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Die Quote, notwendige Arbeiten, Radfahrer stärken und Bürgerbeteiligung – Bericht aus dem Bauausschuss
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BEZAHLBARER WOHNRAUM, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGEin langer Dienstagabend im Bauausschuss stand den Mitgliedern unserer Fraktion bevor. Wir geben zu, dass wir mit einigen Anträgen einen Anteil daran hatten. Um 17 Uhr eröffnete der Vorsitzende die Sitzung, eine große Anzahl interessierter Bürger war in das Technische Rathaus gekommen, um zu einzelnen Tagesordnungspunkten Informationen und Standpunkte der Fraktionen zu erhalten. Gleich zu Beginn […]
Bericht aus dem Integrationsrat
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Integrationsrat, KULTUR, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der vergangenen Sitzung des Integrationsrats standen besonders das Internationale Fest der Begegnung sowie ein neues Logo im Vordergrund. Das genannte Fest findet am Sonntag, 1. Juli, von 12 bis 19 Uhr im Schloßpark in Schloß Neuhaus statt. Fragen hatten wir noch zum Thema Verpflegung. Aktuell ist es so geregelt, dass an den Ständen einzelne […]
Die Bombe, Investitionen und eine Verabschiedung – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Feuerwehr und Märkte, HAUSHALT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGDer Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren […]
Keine Schulddiskussion nach Entschärfung der Weltkriegsbombe beginnen
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn ist ebenso, wie alle Paderborner, erleichtert, dass die Entschärfung der Weltkriegsbombe und die Evakuierung vieler Menschen mit vereinten Kräften so glimpflich abgelaufen sind. Gleichzeitig zeigen sich die Sozialdemokraten über Forderungen irritiert wegen der entstandenen Kosten das Verursacherprinzip gegenüber Großbritannien anzumahnen und von den Briten eine Entschuldigung zu verlangen. […]
Bericht aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, GMP, HAUSHALT, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der aktuellen Sitzung des Betriebsausschusses „Gebäudemanagement“ ging es um Sonnenstrom, ein neues Dach für das Wohnzimmer und um Kindergärten. Bei den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass das Rathaus auch im Bereich des Daches in die Jahre gekommen ist. Die notwendigen Arbeiten sind beauftragt. Während des Frühlingsfestes und Libori wird nicht am Rathaus gearbeitet. […]
Unser Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze zur Paderborner Wohnungsgesellschaft
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUSHALT, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNHier das Statement noch einmal in Textform: Liebe Paderbornerinnen, liebe Paderborner, mit Datum vom 15.03.2018 hat der Rat der Stadt Paderborn mehrheitlich beschlossen, die „Paderborner Wohnungsgesellschaft“ zu gründen. Was heißt das? In Paderborn gibt es einen eklatanten Mangel an Wohnraum, insbesondere preiswerte Wohnungen sind Mangelware. Viele Anläufe der im Rat vertretenden Fraktionen, insbesondere der SPD […]
Die Stellungnahme zum Haushalt 2018 im Wortlaut
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, KULTUR, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNReferent: Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, die Haushaltsberatungen in diesem Jahr standen grundsätzlich unter anderen Vorzeichen als in den Vorjahren. Wenn es auch in einigen Politikbereichen immer Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen gab, hatte der Haushalt in wesentlichen Bereichen fast ausschließlich die Handschrift der CDU. Nun gibt es aber […]
Warum wird nicht jedes Gebiet angeschlossen? – SPD fragt nach Glasfaserausbau
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der Theorie ist die Digitalisierung angekommen. In der Praxis scheitert sie oft noch an selbstgemachten Hürden. Dementsprechend begrüßt die SPD-Fraktion die Kooperation zwischen der Stadt Paderborn und dem Unternehmen „Deutsche Glasfaser“ zwar, doch warum bestimmte Gebiete erst einmal außen vor bleiben sollen, erschließt sich den Sozialdemokraten nicht. Bestimmte Gebiete in den Ortsteilen nicht außen […]
Wer ein Kulturstandort sein will, der muss dranbleiben
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, KULTUR, KulturausschussBericht aus dem Kulturausschuss beginnt mit Briten in Westfalen In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses standen die Briten in Westfalen, die Museumspädagogik sowie unsere Anfrage nach einem Kulturentwicklungsplan auf der Tagesordnung. Zunächst gab es einen vorläufigen Rückblick auf die Ausstellung „Briten in Westfalen“. Wir haben die Ausstellung politisch immer mitgetragen, weil sie alltags- und erinnerungsgeschichtliche […]