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Für ein modernes und inklusives Paderborn

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„Treffen sich eine blinde Frau, ein Mann im Rollstuhl und ein gehörloses Kind am Brunnen vor dem Rathaus ….“

Was wie der Beginn eines sehr schlechten Witzes klingt, ist für uns Paderborner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine realistische politische Forderung und zugleich ein Auftrag! Wir möchten ein modernes Paderborn, in dem die Selbstbestimmung jeder Person garantiert ist und Mobilität, Erreichbarkeit und Kommunikation für alle ermöglicht werden. Dies setzt ein inklusives Denken, Planen und Umsetzen auf allen Ebenen voraus. Die Paderborner SPD versteht Inklusion nämlich nicht als notwendige Unterstützung für Menschen mit Behinderung, sondern als gesellschaftliche Vision des Zusammenlebens aller. Egal ob mit oder ohne Behinderung. Egal ob mit oder ohne Migrationserfahrung. Von Jung und Alt.

Mit uns zum Wir

Die SPD ist am Inklusionsprozess „Mit uns zum Wir“ unserer Stadt von Anfang an beteiligt. Nicht umsonst ist unser Bürgermeisterkandidat Martin Pantke Vorsitzender des Sozialausschusses. Er sucht gemeinsam mit weiteren Interessensvertretungen nach praktikablen Lösungen für ein inklusives Paderborn. Für die SPD ist es dabei wichtig, mit so vielen Expertinnen und Experten wie möglich im Austausch zu sein. Leider ist dabei nicht immer ein Konsens möglich. Dann suchen wir nach dem bestmöglichen Kompromiss für alle. Vor Ort in Paderborn wollen wir nämlich bewegen, was sich inklusiv bewegen lässt.

Schule, Bildung, Jugendhilfe

Für die SPD in Paderborn sind Investitionen in Bildung eine zentrale Voraussetzung, um Ausgrenzungen von Kindern und Jugendlichen zu vermeiden und deren Teilhabe an Lern- und Lebensprozessen zu garantieren. Die Stadt Paderborn hat auch aufgrund der noch von der früheren SPD-geführten Landesregierung zugesagten Hilfen weitere Landesfördermittel auf den Weg bringen können, die die bauliche Infrastruktur verbessert und die Voraussetzungen für zukunftsorientierte Lehr- und Lernprozesse im Analogen wie im Digitalen durch die Weiterentwicklung der „Lernstatt Paderborn“ geschaffen haben. Zukünftig werden der Ausbau und die Sicherstellung qualitätsvoller Angebote im Rahmen des offenen Ganztags zu bewerkstelligen sein. Die SPD in Paderborn begleitet diesen Prozess kritisch, stellt die dringend notwendigen Fragen zu Barrieren und sorgt dafür, dass Ausgrenzungen abgebaut werden.

Arbeit, Ausbildung und Beschäftigung

Für die SPD in Paderborn ist klar, dass Arbeits- und Ausbildungsplätze mit den Personen besetzt werden sollen, die am besten geeignet sind. Eine Behinderung darf dabei keine Rolle spielen. Bestenfalls sollte ein Arbeits- oder Ausbildungsplatz so gestaltet sein, dass er unabhängig von möglichen Behinderungen oder Einschränkungen ein Leben lang gut besetzt werden kann. Deshalb unterstützen wir den Digitalisierungsprozess. Schließlich können technische Lösungen zu gesünderen Arbeitsplätzen führen. Durch Antidiskriminierungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen werden zudem Barrieren in den Fokus gerückt, die durch den Inklusionsprozess abgebaut werden sollen. Wir wollen diese Maßnahmen weiterhin noch stärker fördern. Denn manchmal scheitert die inklusive Besetzung einer Stelle an der Vorstellung, wie der Arbeitsplatz gestaltet werden kann.

Dienstleistung und Kommunikation

In manchen Veranstaltungen in unserer Stadt gehören sie mittlerweile selbstverständlich dazu: die Gebärden-Dolmetscher und Gebärden-Dolmetscherinnen. Die SPD Paderborn begrüßt und unterstützt ihren Einsatz. Aus unserer Sicht dürfen sie noch häufiger eingeplant werden. Ebenso selbstverständlich sollte für uns alle jedoch auch die Bereitstellung von induktiven Höranlagen für Hörgeschädigte bei öffentlichen Veranstaltungen sein. Genauso wie das Übersetzen von immer mehr Dokumenten und Internetseiten in leichte Sprache. All diese Maßnahmen verbessern die Teilhabe und das Zusammenleben in unserer Stadt. Die Paderborner SPD wird bei diesen Entwicklungen weiterhin eine aktive Rolle einnehmen.

Unser Versprechen

Die SPD in Paderborn setzt sich auch in Zukunft mit Vehemenz für die Inklusion aller Menschen in der Aus- und Weiterbildung, in der Arbeitswelt und in der alltäglichen Kommunikation ein. In dem Blog „Paderborn – auf dem Weg zur barrierefreien Stadt“ berichten wir ferner über unser inklusives Verständnis für den öffentlichen Raum, den Wohnungsbau und den öffentlichen Personennahverkehr und vervollständigen damit unsere Ziele für ein barrierefreies und somit sozialeres und liebenswerteres Paderborn. Denn von Barrierefreiheit profitieren wir alle.

Paderborn – auf dem Weg zur barrierefreien Stadt

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Damit Paderborn eine lebenswerte und soziale Stadt bleibt, haben wir als SPD auch die Menschen im Blick, die nicht so schnell und nicht so beweglich sind und deren Bewegungsradius eingeschränkt ist. Also alle, die auf Hilfsmittel zur Fortbewegung oder Verständigung angewiesen sind. Genauso alle, die in einer Lebensphase, als Familien oder als alte Menschen vor Hindernissen stehen, die sie ohne die Hilfe anderer nicht bewältigen können. Wir wollen, dass sie gleichberechtigt am öffentlichen Leben teilnehmen können. Für uns ist dies eine Selbstverständlichkeit.

Schließlich kann bereits ein Bordstein, eine Bushaltestelle oder eine Stufe zu einem Geschäft ein ernstes Problem darstellen. Mit Rollstuhl, Rollator oder mit Geheinschränkungen ist das nämlich überhaupt kein Vergnügen. Gleiches gilt für Kopfsteinpflaster. Viele Geschäfte, viele Restaurants und selbst viele Arztpraxen in Paderborn haben bis heute keine behindertengerechten Toiletten. Ein absolutes No-Go!

Auf dem Weg zur Barrierefreiheit hat sich in den letzten Jahren auch dank unseres Engagements einiges zum Positiven entwickelt. Dennoch ist Paderborn immer noch keine wirklich barrierefreie Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger.

Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

So sind in unserer Stadt einige Plätze in der Innenstadt, wie die Wege zur Kaiserpfalz oder der kleine Domplatz, wegen ihres teilweise schlecht gepflegten Kopfsteinpflasters für Menschen mit Bewegungseinschränkungen nicht begehbar. Selbst das Liborifest ist für gehbehinderte Menschen aufgrund vieler Stolperfallen eine Herausforderung. Immerhin ist nach der Neugestaltung des großen Domplatzes ein ebenerdiger Weg ohne Hindernisse vom Landgericht über die Westernstraße möglich.

Im öffentlichen Raum müssen Fußgängerinnen und Fußgänger wieder zu gleichberechtigten Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Straßenverkehr werden. Um dabei vor allem die Bedürfnisse älterer und gehbehinderter Menschen zu berücksichtigen, müssen an Kreuzungen, wie z. B. dem Westerntor oder vor dem Hauptbahnhof, die Grünphasen überprüft werden. Die SPD will schließlich ein lebenswertes Paderborn für alle Generationen. Auch aus diesem Motiv setzen wir uns dafür ein, dass Straßen, Wege und Plätze in unserer Stadt für alle Menschen angelegt werden. Ebenso ist für uns der barrierefreie Zugang zu öffentlichen Gebäuden und zu allen Kultureinrichtungen eine Herzensangelegenheit.

Barrierefreiheit im Wohnungsbau

Die von uns initiierte Wohnungsgesellschaft bietet für Paderborn die einmalige Chance, auf den Konversionsflächen der ehemaligen Kasernen barrierefreie Wohnungen zu errichten und ein behindertenfreundliches Wohnumfeld zu schaffen. Wir setzen uns ein für den Bau behindertengerechter bezahlbarer Wohnungen und die Einführung einer kommunalen Quote, die für die Stadt Paderborn die Errichtung barrierefreier Wohnungen vorschreibt. So bauen wir mit an einem Wohnquartier der Zukunft in einem l(i)ebenswerten Paderborn.

Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Die Teilhabe am öffentlichen Leben ist für Familien, viele ältere Menschen und Gehbehinderte von der Barrierefreiheit des Weges und des ÖPNV abhängig. Sind Wege zu beschwerlich, verzichten gerade Familien, ältere und gehbehinderte Menschen allzu oft ganz darauf.
Daher sind in den letzten Jahren auch durch unseren Einsatz viele Bushaltestellen an die Bedürfnisse von Familien mit Kinderwagen angepasst worden. Auch die sukzessive Anschaffung von Niederflurbussen bedeutet nicht nur für gehbehinderte und alte Menschen eine erleichterte Teilhabe am öffentlichen Leben. Bei der ökologischen Umrüstung der Busflotte soll nach unseren Vorstellungen die Barrierefreiheit noch stärker in den Blick genommen werden.

Im Zuge des anstehenden Neubaus des Bahnhofs und des Bahnhofsvorplatzes muss unserer Ansicht nach ein barrierefreier Zugang zu Bus und Bahn entstehen. Hierdurch können Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen sowie Gehbehinderte mit Rollator oder Rollstuhl endlich gleichberechtigt und bequem die Innenstadt und – vom Bahnhof aus – OWL und die ganze Welt erreichen.

Unser Versprechen

Die SPD in Paderborn setzt sich mit Vehemenz für ein Leben ohne Hindernisse im öffentlichen Raum, im Wohnungsbau und in allen Verkehrsmitteln ein. Für uns muss die Barrierefreiheit bei Genehmigungen ein tragendes Kriterium werden. Öffentliche Zuschüsse dürfen nur dann vergeben werden, wenn die Barrierefreiheit gewährleistet ist.
In dem Blog „Für ein modernes und inklusives Paderborn“ berichten wir ferner über unser inklusives Verständnis in der Ausbildung, der Arbeit und in der alltäglichen Kommunikation und vervollständigen damit unsere Ziele für ein barrierefreies und somit sozialeres und liebenswerteres Paderborn. Denn von Barrierefreiheit profitieren wir alle.

Bestandsaufnahme soziale Entwicklung Alanbrooke, Barrierefreiheit und Leichte Sprache

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SPD Fraktion setzt Themenschwerpunkte für den Sozialausschuss

Die SPD-Ratsfraktion regt an, dass sich der Paderborner Ausschuss für Senioren-, Behindertenangelegenheiten und Soziales in den nächsten Sitzungen gezielt mit der geplanten Entwicklung der ehemaligen Alanbrooke-Kaserne, Barrierefreiheit und Leichte Sprache beschäftigen soll.

Soziale Infrastruktur Alanbrooke

Der Fokus beim ehemaligen Kasernengelände Alanbrooke ist die geplante soziale Infrastruktur in dem neu entstehenden Stadtquartier. Zurzeit wird von Seiten der Verwaltung an einem Qualitätshandbuch für dieses Areal gearbeitet. Darin sollen Vorgaben und Leitlinien für Planer und Investoren formuliert werden, die eine nachhaltige und qualitativ hochwertige Entwicklung des neuen Wohnviertels gewährleisten.
SPD Ratsherr und stellvertretender Bürgermeister Martin Pantke, Vorsitzender des Ausschusses: „Der Ausschuss soll über den Sachstand im Bereich der sozialen Infrastruktur informiert werden und die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen festlegen. Wir wollen wissen, wie weit die Überlegungen zum Kapitel Soziales im Qualitätshandbuch sind. Uns interessiert, welche Vorstellungen zu altengerechtem, barrierefreiem und inklusivem Wohnen im Areal Alanbrooke in das Qualitätshandbuch einfließen. Ebenso stellt sich die Frage, ob es im Vorfeld konkrete Interessenten gibt, die solche Einrichtungen realisieren möchten und wie das weitere Verfahren geplant ist.“

Barrierefreiheit Innenstadt

Auch für die in den nächsten Monaten folgenden Sitzungen des Sozialausschusses kündigt Pantke weitere Schwerpunktthemen an. So soll die Verwaltung über den Bearbeitungsstand, die Fortschritte und Hemmnisse auf dem Weg zu einer barrierefreien Innenstadt berichten. Seit 2013 gibt es dazu ein Handlungskonzept, das aufzeigt, wo sich Barrieren in der Stadt für Menschen mit einer Beeinträchtigung befinden. Dieser Plan sieht eine Vielzahl von Baumaßnahmen vor, die die Zugänglichkeit für alle Menschen im öffentlichen Raum ermöglichen soll. Ebenso ist das Thema Barrierefreiheit ein wichtiger Aspekt des Stadtentwicklungskonzeptes. Dazu Martin Pantke: „Vieles ist Stück für Stück umgesetzt worden. Das ist für jeden Bürger an den Bushaltestellen und andernorts deutlich erkennbar. Wir möchten nun wissen, welche Maßnahmen sich für das nächste Haushaltsjahr und darüber hinaus ergeben.“

Leichte Sprache in der Verwaltung

Welche Rolle wird Leichte Sprache in Zukunft im Rahmen der „Digitalen Heimat Paderborn“ auf den digitalen Plattformen der Stadt spielen?

Darüber hinaus wird die SPD nach dem Projekt „Leichte Sprache in der Verwaltung“ fragen. Manche Formulierung auf Formularen und Mitteilungen sind aus rechtlichen Gründen standardisiert. Deshalb sind sie oft für Laien schwer verständlich. Leichte Sprache soll Menschen, die aus verschiedenen Gründen über weniger Kompetenz in der deutschen Sprache verfügen, das Verstehen von Texten erleichtern. Sie dient damit auch der Barrierefreiheit.
SPD Ratsfrau und Ausschussmitglied Christina Vetter erläutert: “Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadtverwaltung seit Jahren an einem solchen Projekt arbeitet. Das wird sich in Kürze unter anderem bei den Antragsformularen zum Wohngeld bemerkbar machen und Hilfe bieten. Wir möchten aber wissen, in welchen weiteren Bereichen Leichte Sprache noch umgesetzt werden soll. Welche Rolle wird sie in Zukunft im Rahmen der „Digitalen Heimat Paderborn“ auf den digitalen Plattformen der Stadt, beispielsweise beim digitalen Serviceportal der Verwaltung, spielen?“