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F. Henze ▪ Vors. SPD – Fraktion Paderborn

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich möchte mich zunächst bei Ihnen allen bedanken, dass Sie zu der Gedenkveranstaltung zum heutigen Volkstrauertag gekommen sind. Dank sagen möchte ich auch allen Vereinen, die durch ihre Teilnahme und durch ihre Beiträge den heutigen Vormittag gestalten.

„Sie haben im Kosovo Bomben geräumt, waren mit der Marine vor der Küste Afrikas, sollten in Afghanistan und sollen in Mali für Frieden sorgen. Fast alle haben erlebt, wie Menschen getötet wurden, viele sind selbst verletzt worden – körperlich und seelisch. Hunderte deutsche Soldaten kehrten in den vergangenen Jahren als Einsatzgeschädigte nach Deutschland zurück. Hier in der Heimat sind sie die Unsichtbaren.“

Mit diesen Worten hat der NDR vor einigen Tagen eine Reportage über Bundeswehrsoldaten eingeleitet, die mit Sport als Therapie gegen die Folgen des Krieges, der auch nach der Heimkehr im Kopf nicht aufhören will, ankämpfen. „Wir haben doch hier das dickste Zivilleben“, lässt der Schriftsteller Wolfgang Borchert 1947 in seinem Theaterstück „Draußen vor der Tür“ dem Kriegsheimkehrer Beckmann entgegnen, weil Beckmann den Krieg nicht vergessen kann.

„Wir haben doch hier das friedlichste Zivilleben“, können wir heute mit großer Genugtuung sagen und müssen uns doch damit auseinandersetzen, dass Krieg und gewaltsame Auseinandersetzung die Konfliktherde dieser Welt bestimmen. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, dass von Kriegen betroffene Menschen zu uns flüchten, Geflüchtete, die wir mit bemerkenswerter Hilfsbereitschaft in Paderborn aufgenommen und unterstützt haben. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, dass 72 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg auch junge Menschen aus Deutschland in kriegerischen Konflikten sterben oder schwer verletzt werden. Allein in Afghanistan starben 56 Bundeswehrsoldaten bei ihren Einsätzen. Junge Menschen, die ihr Leben eingesetzt haben als Teil der Bundeswehr, eingebunden in unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie, nicht auf Grund der Entscheidung irgendeines Politikers, sondern versehen mit Auftrag gewählter Volksvertreter und einem völkerrechtlichen UN Mandat.

Allein schon aus diesem Grund gebührt ihnen und ihren Familien unserer Respekt und unser Mitgefühl.

Heute ist ein Tag, an dem wir bei Kranzniederlegungen und Feierstunden für einen Augenblick innehalten ▪ für einen Augenblick des Gedenkens an die Opfer von Krieg, von Gewaltherrschaft und Terrorismus. Wir gedenken dabei aller Opfer, gleichgültig, welcher Nationalität, Religion oder Glaubensgemeinschaft sie auch immer angehört haben mögen. Wir gedenken der Soldaten, der Kinder, Frauen und Männer aller Völker, die in den Weltkriegen des letzten Jahrhunderts ihr Leben verloren, insbesondere der Opfer, die diese Kriege in Paderborn und Schloß Neuhaus gekostet haben.

Fast zehn Millionen Soldaten sind im Ersten Weltkrieg ums Leben gekommen, weit mehr als fünfzig Millionen Menschen im Zuge des Zweiten Weltkriegs, allein 340 beim letzten schweren Bombenangriff auf Paderborn. Sie alle fielen dem „Höllensturz“ der Weltkriege zum Opfer, in den Tod getrieben durch den Irrglauben an die Überlegenheit der eigenen Nation über andere Nationen und Völker. Wir gedenken der vom verbrecherischen Nazi-Regime Verfolgten und Ermordeten, und der Männer und Frauen, die im Widerstand ihr Leben ließen. Der heutige Volkstrauertag ist nicht nur auf die Vergangenheit gerichtet. Die Morde des so genannten nationalsozialistischen Untergrunds NSU, 4700 rechtsradikal motivierte Straftaten in NRW im Jahr 2016 sollten uns daran erinnern, dass die Staatsorgane und die Wachsamkeit der Bürgerinnen und Bürger gegen den braunen Sumpf immer wieder gefordert sind. Und auch diejenigen machen in Deutschland und Europa wieder lautstark von sich reden, die ihre Heimat gegen die Heimat anderer ausspielen, die von Heimat schwadronieren, aber den Heimatlosen die kalte Schulter zeigen, diejenigen, die ihre Nation über die der anderen setzen. Die Menschen in Deutschland und Europa, wir alle erleben die längste Friedensperiode, die es je in Mitteleuropa gab. Angesichts der Tatsache, dass die Geschichte Europas zu einem nicht unerheblichen Teil eine unablässige Folge von Kriegen gewesen ist, ist diese lange Friedensperiode etwas Außergewöhnliches.

Seit 1989 sind wir, wie es heißt, nur noch von Freunden umzingelt. Die Jahrzehnte des Friedens sind vor allem aber möglich geworden, weil die Europäer die Erinnerung an die letzten Kriege aufrechterhalten haben, weil sie bereit waren, die Lehren aus der Geschichte zu ziehen, den Nationalismus zu bekämpfen und ein gemeinsames, friedliches und demokratisches Europa aufzubauen. Vor 50 Jahren schrieb der Schriftsteller Günther Kunert ein kurzes Gedicht mit dem Titel „Über einen Davongekommenen“. Es geht so: „Als der Mensch unter den Trümmern seines bombardierten Hauses hervorgezogen wurde, schüttelte er sich und sagte: Nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.“ Aus dem Gedicht spricht tiefes Misstrauen gegenüber dem Friedenswillen des Menschen. Das vereinte Europa hat diese Skepsis des Schriftstellers nicht bestätigt, sondern aus dem letzten Satz ein „Nie wieder Krieg“ gemacht. Das ist das Verdienst der Völker Europas und ihrer Politiker. Der mühsame Weg, der lange und der für manche auch langweilig erscheinende Weg zu einem vereinten Europa ist die Antwort auf die Verheerungen der Weltkriege. Und mehr noch, Zitat: „In dieser Welt, die sich durch neue Technologien rasant und radikal verändert, in der Kriege toben und Extremismus gepredigt wird, in der das Modell der westlich-liberalen Demokratie beileibe nicht unangefochten ist, in der die USA sich zurückziehen und China ein starkes, aber gewiss nicht demokratisches Gegenmodell propagiert – in dieser Welt ist ein souveränes und selbstbewusstes Europa nicht nur eine Möglichkeit, sondern (..) eine unbedingte Notwendigkeit!“ Mit diesen Worten hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in der letzten Woche gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Manuel Macron eine Gedenkstätte zur Erinnerung an eine Schlacht des 1. Weltkrieges eröffnet.

Für diesen Gedanken müssen wir standhaft werben, aller antieuropäischer, populistischer Strömungen zum Trotz. Und wir müssen das Friedensprojekt Europa auf der kommunalen Ebene weiter durch vielfältige persönliche Begegnungen vor allem junger Menschen, mit Europäern aus unseren Partnerstädten stärken. Daraus entsteht ein belastbares zwischenmenschliches Band, das auf Empathie, auf gegenseitigem Verständnis beruht, das aber auch Diskussion über strittige Fragen und Kritik verträgt.
Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben in die Präambel unserer Verfassung geschrieben: Deutschland soll, wie es wörtlich heißt „dem Frieden der Welt dienen“. So leicht sich dieser Satz schreibt und liest, so schwer lässt er sich realisieren. Die Welt verändert sich immer schneller und manchmal auch beunruhigender: terroristische Bedrohungen, eine wachsende Zahl von Nuklearmächten, Gegenden, in denen staatliche Strukturen zusammenbrechen und Menschen von Kriegsführern oder War Lords unterdrückt werden. Der bloße Friedenswunsch allein wird sicher nicht ausreichen. Den Satz „Deutschland soll dem Frieden der Welt dienen“ mit Leben zu erfüllen und die Frage, „wie soll Deutschland dem Frieden dienen“ zu beantworten, bleibt eine ständige Herausforderung für die Politik, aber auch für alle politisch bewussten Staatsbürger. In den nächsten Wochen wird von der neuen Bundesregierung in diesem Zusammenhang auch die Frage zu beantworten sein, ob und in welchem Umfang die Zahl der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan aufgestockt wird, wie es die USA verlangen.

Es wird in jedem neuen Krisenfall kritisch zu diskutieren sein, ob ein militärischer Einsatz als letztes Mittel und mit völkerrechtlicher Legitimation durch ein UN Mandat tatsächlich friedenserhaltend – und für den Schutz der Menschenrechte und des Wiederaufbaus eines Landes sinnvoll sein kann – oder ob er sich nicht doch verbietet. Dazu bedarf es klarer Ziele und Vorgaben. Nicht beabsichtigte Folgen solcher Interventionen, die wir ja auch erleben mussten, geben zu Skepsis Anlass. Und immer noch ist Martin Luther King zuzustimmen, der einmal gesagt hat: „Gewalt führt nicht zu dauerhaftem Frieden. Sie löst kein soziales Problem, sie erzeugt nur neue, kompliziertere“.
Es muss deshalb immer wieder darauf geachtet werden, dass zivile Krisenprävention und Konflikteindämmung Vorrang haben müssen vor dem Einsatz von militärischen Mitteln. Ganz sicher darf man sich hier keinen zu einfachen und unrealistischen Vorstellungen friedenspolitischer Machbarkeit hingeben. Aber es muss das erste Ziel bleiben, die Ursachen von Gewalt und Krieg konsequent anzugehen und einzudämmen.

Es wird auch immer wieder kritisch darüber zu diskutieren sein, ob es tatsächlich sein muss und ob es von nachhaltigem Nutzen ist, dass Deutschland einer der größten Waffenexporteure weltweit ist und ob nicht doch viel genauer hingeschaut werden muss, wohin solche Exporte gehen und wo sie verbleiben. Wir machen uns Gedanken über ein nachhaltiges Wirtschaften, das die Interessen der nachfolgenden Generationen mit berücksichtigt. Dazu gehört auch Abrüstung und Kontrolle der Rüstungsexporte.

Die Ursachen von Gewalt und Krieg sind vielfältig. Sie einzudämmen, muss unser Ziel bleiben – national und weltweit. Unser heutiges Gedenken an diesem Ort ist dafür Mahnung und Aufruf zugleich. „Sorgt Ihr, die Ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibe, Frieden zwischen den Menschen, Frieden zwischen den Völkern.“

Mit diesen Worten hat nach dem Zweiten Weltkrieg Theodor Heuss, der erste deutsche Bundespräsident den Toten der Kriege eine Stimme gegeben. Diese Aufforderung sollte auch für uns Verpflichtung sein.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

gez. F. Henze