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Unsere Anträge zum Haushalt 2019
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, KULTUR, SCHULE UND BILDUNG, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGLesestoff für die Abendstunden gefällig? Sehr gerne. Hier geht es zu unseren Anträgen für den Haushalt 2019 der Stadt Paderborn: Antrag SPD_Verpflichtungserklärung Park Ride Nordbahnhof_16_11_2018_6 Antrag SPD_Personal GMP 19.11.2018 Antrag SPD_geförderte ÖPNV-Tickets für KiTas_11_10_2018_9 Antrag SPD_Gebühren_Eintrittsgelder_06_11_18_22_23 Antrag SPD_Fraktion_Einstiegsgrenzen Elterneinkommen_29.10.2018_13 Antrag SPD_Fahrradstellplätze Riemeke_16_11_2018_2 Antrag SPD_Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer_29.10.2018_19 Antrag Sozialausschuss 29.11.2018 AR-M256_20181123_134014 Anträge SPD_Fraktion_Medienworkshop_offenesFoyer_29.10.2018_26_27 Antrag_SPD_Mobile Hinweisschilder_22_11_18_7 […]
Baugebiete, QR-Codes und der neue Bahnhof
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BEZAHLBARER WOHNRAUM, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGIn der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt wurden im Technischen Rathaus wichtige Punkte, unter anderem auch für den Stadtteil Neuenbeken, behandelt. Der Neubau des Hauptbahnhofs und die Novelle der Landesbauordnung wurden ebenfalls vorgestellt. Antrag zu QR-Codes an Straßenschildern kommt von uns Unser Antrag vom Anfang des Jahres zur Anbringung von QR-Codes […]
Jährliche Einkommensgrenze für KiTa-Gebühren erhöhen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD fordert eine Anhebung des untersten Werts auf 35.000 Euro. Bildung darf nicht von der Herkunft oder vom Geldbeutel abhängen. Dass gute Bildung nicht von der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängen darf, steht für die SPD-Fraktion außer Frage. Mit Blick auf den Haushalt 2019 beantragen die Sozialdemokraten, die jährliche Einkommensgrenze für die Erhebung […]