SPD-Fraktion fragt nach Maßnahmen für vulnerablen Gruppen „Insbesondere vulnerable Gruppen wie Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Kinder, Wohnungslose etc. sind durch die extremen Temperaturen dieses Sommers einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion an die Verwaltung. Die Sozialdemokraten möchten im Sozialausschuss Auskunft darüber erhalten, welche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit bei […]
Das „Drehbuch“ für das Zukunftsquartier an der Driburger Straße, der Masterplan, liegt vor. Die Entwicklung des Areals stellt eine Jahrhundertchance für eine kleine Großstadt jenseits der Metropolen dar. Aber die Arbeit beginnt erst jetzt. Darüber waren sich die Fachleute, die bei einer Veranstaltung auf dem ehemaligen Kasernengelände referierten, einig. Damit war nicht nur die jetzt […]
im Gespräch mit AnwohnerInnen des Paderquellgebietes wurde die SPD-Fraktion, neben den bereits bekannten Problemen durch Feiernde etc., insbesondere auf die nächtlichen Ruhestörungen durch Autofahrer Am Abdinghof hingewiesen. Wir bitten die Verwaltung diesbezüglich um die Beantwortung folgender Fragen. Hier die Anfrage.
Das läuft gut! In der Sitzung des Bauausschusses vom 16.8. konnten wir uns vor Ort ein Bild vom Neubau der Brücke an der Bahnhofstraße machen. Die Arbeiten sind dem Plan voraus, sodass wir in der kommenden Woche bereits weitere Mittel freigeben werden, um die Baumaßnahmen abrechnen zu können. Wir geben damit nicht mehr Geld aus, […]
SPD-Fraktion beantragt Förderprogramm für den Rückbau von Schottergärten Über die Bebauungspläne wird in Neubaugebieten der Stadt Paderborn die Einrichtung von Schottergärten ausgeschlossen. Auf älteren Grundstücken gibt es diese Möglichkeit oft nicht. Daher möchte die SPD-Fraktion nun einen Anreiz für Hauseigentümer schaffen, ihre Vorgärten insektenfreundlich umzugestalten. In anderen Städten, beispielsweise Salzkotten oder Bielefeld, ist dies bereits […]
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SN 303 und der Änderung des Bebauungsplanes SN 260A „Stadionallee“ hat es mehrfach Diskussionen im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus und Bürgereingaben zu Verkehrsregelungen im Bereich Quinhagen gegeben. In der Konsequenz sind in 2018 als Folge einer Verkehrsuntersuchung verschiedene Ansätze zur Beruhigung des Verkehrs Quinhagen umgesetzt und die Option […]
SPD-Fraktion fragt nach Krisenmanagement in Paderborn Der Tornado hat Paderborn kalt erwischt. Viele Fragen stellen sich nach den Möglichkeiten des Katastrophenschutzes, aber auch das Krisenmanagement sei zu hinterfragen, finden die Paderborner Sozialdemokraten. Aus diesem Grund stellen sie im Haupt- und Finanzausschuss eine Anfrage zum Umgang mit den Folgen schwerwiegender Ereignisse. „Nicht nur Umweltkatastrophen, beispielsweise […]
Wie wird der Schülerverkehr von Benhausen nach Neuenbeken gestaltet? Wenn nach den Sommerferien die Schule wieder beginnt, müssen die Kinder von Benhausen nach Neuenbeken kommen, denn die Grundschule Benhausen wird saniert. Der Schülertransport scheint geregelt zu sein, aber uns stellen sich noch einige Fragen zur Schulwegsicherheit. Diese haben wir für die Schulausschusssitzung am 2. Juni […]
Antrag der SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss Das öffentliche Leben in Paderborn kehrt nach den langen Entbehrungen der Corona-Zeit langsam wieder zur Normalität zurück. Kultur, Sport- und Festveranstaltungen, Gastronomie und Freizeitgestaltung im öffentlichen Raum laden viele Menschen in die Innenstadt. Und auch wenn der Tornado das Paderquellgebiet massiv verwüstet hat, geht die Paderborner SPD dennoch […]
Mit breiter Mehrheit hat der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität im Oktober 2021 beschlossen, den Verkauf städtischer Grundstücke im Regelfall mit der Pflicht zur Installation von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen zu verbinden. „Allerdings lässt der Beschluss einige Hintertürchen offen“, so Ulrich Koch, der die SPD-Fraktion in dem Ausschuss vertritt. „Wir sehen diesen Beschluss als einen […]