SPD-Fraktion fragt nach der Entwicklung des Projektes KiBeRa Oftmals decken sich die Arbeitszeiten nicht mit den Betreuungszeiten in Kita, Tagespflege oder Schule. Kein Problem, wenn Partner, Großeltern oder andere Betreuungspersonen da sind und sich um die Kleinen kümmern können. Aber oftmals ist das nicht der Fall. Insbesondere Alleinerziehende stehen dann vor schwer lösbaren Aufgaben, um […]
SPD-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung beim Padersprinter „Dass der Padersprinter mit der Aufarbeitung der Sexismus-Vorwürfe beginnt, begrüßen wir natürlich. Der Aufsichtsrat hat nun die Maßnahmen – die Aufstellung der Betriebsvereinbarung und die Einrichtung einer Beschwerdestelle – kritisch zu begleiten und auf die Umsetzung der versprochenen Maßnahmen zu achten“, erklärt die Paderborner SPD-Stadtratsfraktion in einer Pressemitteilung. […]
An den Deutschen Gewerkschaftsbund Paderborn UNGEBROCHEN SOLIDARISCH ist das Motto der diesjährigen DGB-Kampagne zum 1. Mai. Trotz Fachkräftemangels und einer hohen Beschäftigungsquote ist das Leben für viele Menschen in unserem Land in den letzten Monaten schwerer geworden. Wenn die Preise für Lebensmittel, Wohnen und Energie steigen, sind vor allem Geringverdienende, aber inzwischen auch die mittleren […]
SPD-Fraktion wünscht sich Stellungnahme des Ethikrates Erst im März hat der Deutsche Ethikrat seine Stellungnahme zu den „Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz“ herausgegeben. Für den Bereich der öffentlichen Verwaltung rät er dazu, KI diskriminierungsfrei einzusetzen, blindes Befolgen maschineller Empfehlungen auszuschließen und Einzelfallbetrachtungen durch den Menschen zu gewährleisten. Dies wirft für die SPD-Stadtratsfraktion Fragen zum Umgang […]
Nach Ansicht der SPD-Fraktion sollte für die Erstellung von Teilnahmebestätigungen zu VHS-Kursen zunächst keine Gebühr erhoben werden. Die Fraktion beantragt dazu im Kulturausschuss eine Änderung der Entgeltordnung. Hier finden Sie unseren Antrag zur Satzung der VHS.
Beratung für Politik und Verwaltung Es soll zunächst um eine Grundsatzentscheidung gehen, wenn die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses die Initiierung eines Kulturbeirates beantragt. „Dann kann ein praktikabler Organisationsrahmen durch die Verwaltung geschaffen werden, der die lokale Kulturszene einbindet“. Dies erklären die Sozialdemokraten zu ihrem Antrag, der am 26. April auf der Tagesordnung […]
SPD-Fraktion beantragt Optimierung der Dauerausstellung Spätestens zum großen Stadtjubiläum in 2027 sollte die Dauerausstellung im Paderborner Stadtmuseum optimiert und modernisiert sein. Das ist die Ansicht der Paderborner SPD-Fraktion, die im Kulturausschuss ein entsprechendes Konzept samt Realisierung bis zum 1.250-Jährigen einfordert. Bei einem Besuch im Museum im März informierten sich die Sozialdemokraten über die seit […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Paderborns 1.250-Jährigem Ein großes Jubiläum steht für Paderborn bevor: 2027 feiert die Stadt ihr 1.250-jähriges Bestehen, begründet auf der erstmaligen urkundlichen Erwähnung. Die SPD-Fraktion fragt dazu im Kulturausschuss nach, welche Planungen die Stadt bereits jetzt dafür hat. „Herausragende historische Ereignisse und Gedenktage haben zweifelsohne identitätsstiftende Bedeutung für die Gesellschaft. Wir […]
SPD stellt Anfrage zu Schieferrelief von Rikus Die derzeit laufenden Ausstellungen zur Würdigung des Künstlers Josef Rikus haben in diversen öffentlichen Beiträgen grundlegende Fragen zum Umgang mit „Kunst im öffentlichen Raum“, mehr jedoch noch zu „Kunst an (öffentlichen) Bauwerken“ aufgeworfen. Leserbriefe zu Rikus‘ „Mädchen mit Pferd“ oder zur ehemaligen Fassade der Kammerspiele, aber insbesondere […]
Position zum Thema „ Hesse Mechatronics“ In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am 23.03.2023 wurde die vorgesehene Änderung des Bebauungsplanes „Hesse Mechatronics“ diskutiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Henze gab dazu folgende Stellungnahme ab: Zum Unternehmen „Hesse Mechatronics“ Ohne Zweifel handelt es sich bei Hesse Mechatronics um ein innovatives Exzellenzunternehmen, das von großer […]