Dringend benötigtes Startkapital für die Menschen in Paderborn Der am 12. Juni vom Landrat übergebene Förderbescheid gibt jetzt Planungssicherheit für die Bauvorhaben der Wohnungsgesellschaft Paderborn (WGP). „Wir haben die Notwendigkeit für die Erstellung geförderten Wohnungsbaus immer nachdrücklich betont und zu diesem Zweck bereits in 2017 vehement die Gründung der WGP politisch eingefordert. Dies wurde dann […]
Seit 2017 ist am Stadelhof die VHS beheimatet. Kursräume und Verwaltung sind im renovierten Gebäude untergebracht. Bereits kurz nach Eröffnung berichtete die Verwaltung von Problemen in Bezug auf die Parksituation. Der Einbau einer Polleranlage wurde seinerzeit in Erwägung gezogen um so auch das Zustellen der Feuerwehraufstellflächen zu unterbinden. Zum aktuellen Stand hat die SPD-Fraktion im […]
SPD-Fraktion fordert Aufstellung von Sonnencreme-Spendern In dieser Woche berichtete der WDR über eine „Umrüstung“ der Desinfektionsmittelspender auf Sonnencreme. Die Idee einer Ärztin aus Venlo macht in den Niederlanden Schule. „Wir halten es für eine gute Idee, die zur Corona-Pandemie massenhaft angeschafften Desinfektionsmittelspender für die Bereitstellung von Sonnencreme zu nutzen“, erklärt Ulrich Koch für die SPD-Stadtratsfraktion. […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Abrissarbeiten am Abdinghof Mit dem Beginn der Abriss- und Bauarbeiten am Abdinghof werden sowohl die Fahrradstellplätze als auch die öffentliche WC-Anlage nicht mehr zugänglich bzw. nutzbar sein. Die Werbegemeinschaft und der City-Manager hatten auf diese Probleme hingewiesen, die SPD-Fraktion nahm dies zum Anlass, eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Haupt- […]
SPD beantragt Sachstandsbericht für die Beratungen im Kulturausschuss Mit Beschluss vom Juni 2020 hat sich der Rat der Stadt Paderborn dafür ausgesprochen, den Prozess für die Entwicklung eines Kultur- und Kreativquartiers für das Teilquartier E (Denkmalbereich) des ehemaligen Alanbrooke-Geländes zu unterstützen und entsprechende Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Im Nachgang sind dann als Ergebnis der Diskussionen […]
Der SPD-Ortsverein Paderborn und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt sind stolz, Teil dieser Geschichte zu sein. Wir gedenken aller Mitglieder unserer Partei, die während der Nazidiktatur verhaftet wurden, die umgebracht wurden für ihren Kampf für eine bessere Welt. Ebenso gedenken wir aller Mitglieder, die seit dieser Zeit die Sozialdemokratie in Paderborn vertreten haben, sei […]
SPD-Fraktion fragt nach der Entwicklung des Projektes KiBeRa Oftmals decken sich die Arbeitszeiten nicht mit den Betreuungszeiten in Kita, Tagespflege oder Schule. Kein Problem, wenn Partner, Großeltern oder andere Betreuungspersonen da sind und sich um die Kleinen kümmern können. Aber oftmals ist das nicht der Fall. Insbesondere Alleinerziehende stehen dann vor schwer lösbaren Aufgaben, um […]
SPD-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung beim Padersprinter „Dass der Padersprinter mit der Aufarbeitung der Sexismus-Vorwürfe beginnt, begrüßen wir natürlich. Der Aufsichtsrat hat nun die Maßnahmen – die Aufstellung der Betriebsvereinbarung und die Einrichtung einer Beschwerdestelle – kritisch zu begleiten und auf die Umsetzung der versprochenen Maßnahmen zu achten“, erklärt die Paderborner SPD-Stadtratsfraktion in einer Pressemitteilung. […]
An den Deutschen Gewerkschaftsbund Paderborn UNGEBROCHEN SOLIDARISCH ist das Motto der diesjährigen DGB-Kampagne zum 1. Mai. Trotz Fachkräftemangels und einer hohen Beschäftigungsquote ist das Leben für viele Menschen in unserem Land in den letzten Monaten schwerer geworden. Wenn die Preise für Lebensmittel, Wohnen und Energie steigen, sind vor allem Geringverdienende, aber inzwischen auch die mittleren […]
SPD-Fraktion wünscht sich Stellungnahme des Ethikrates Erst im März hat der Deutsche Ethikrat seine Stellungnahme zu den „Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz“ herausgegeben. Für den Bereich der öffentlichen Verwaltung rät er dazu, KI diskriminierungsfrei einzusetzen, blindes Befolgen maschineller Empfehlungen auszuschließen und Einzelfallbetrachtungen durch den Menschen zu gewährleisten. Dies wirft für die SPD-Stadtratsfraktion Fragen zum Umgang […]