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Sturm Friederike, Einsichten und Aussichten in stürmischen Zeiten – Bericht aus dem Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt vom 25.01.2018

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In der letzten Woche hat uns Sturm Friederike einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die damals angesetzt Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt fiel ihr zum Opfer und wurde nun nachgeholt.

Die Verwaltung berichtete uns nun unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen, dass am 31 Januar die erste Bürgerinformation  der Rahmenplanung Lippesee ansteht. Beginn ist um 19 Uhr im Gut Lippesee, weitere Termine sind auch auf der Homepage der Stadt Paderborn zu finden. Für den 14. April ist in der Mehrzweckhalle Sande eine Bürgerwerkstatt geplant. Eine weitere Info betraf den nötigen Neubau der Brücke der Bundesstraße 64 über die Borchener Straße. Hier gilt derzeit eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h mit regelmäßigen Radarkontrollen. Eine öffentliche Informationsveranstaltung dazu wird von Straßen NRW am 22. Februar 2018 durchgeführt. Beginn ist um 18 Uhr in der Regionalniederlassung Außenstelle Paderborn Am Rippinger Weg 2 in Paderborn.

Alle Haushaltspunkte von der Tagesordnung abgesetzt

Direkt nach den Mitteilungen beantragte unser Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze die Absetzung  jener Punkte auf der Tagesordnung, welche die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 betrafen. Ein logischer Schritt nach den Entwicklungen der vergangenen Wochen. Es müssen noch weitere Gespräche geführt werden. Dem Antrag wurde mit großer Mehrheit zugestimmt. Wir sind überzeugt, dass es im Zuge der weiteren Haushaltsberatungen zu substanziellen Verbesserungen für die Bürger Stadt Paderborn kommen wird.

Das Baugebiet Trakehnerstraße/Schatenweg und die Frage nach Kindertagesplätzen

Ein zu verhandelnder Tagesordnungspunkt war ein neues Baugebiet an der Trakehnerstraße / Schatenweg in Schloß Neuhaus, über das wir hier bereits berichtet haben. Dem Aufstellungsbeschluss und der Offenlage dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplans haben wir zugestimmt. Gleichzeitig haben wir aber auch deutlich gemacht, dass wir einem nach Abschluss des Verfahrens nötigen Durchführungsvertrag zwischen der Stadt und dem Investor nur zustimmen werden, wenn dort die von uns bereits zu Beginn des Verfahrens geforderte Quote von 30 Prozent für den geförderten Wohnungsbau enthalten ist. Wir bleiben hartnäckig. Baugebiete ja, aber immer unter Berücksichtigung sozialer Aspekte. Angelehnt an den Tagesordnungspunkt Trakehnerstraße / Schatenweg kam noch die Frage nach dem Bedarf an Kindertagesplätzen auf. Da die interne Abfrage der Verwaltung keinen Bedarf ermittelt hatte, ist das Thema im aktuellen Verlauf des Verfahrens bislang nicht weiter berücksichtig worden. Nachvollziehbar ist das aus unserer Sicht nicht, denn – wie in der Stadt Paderborn an sich – gibt es auch in Schloß Neuhaus einen Mangel an Plätzen. Hier muss sicher noch eine andere Lösung  gefunden werden.

Technologiepark und Standort für einen Baumarkt

Am Technologiepark geht hingegen die positive Entwicklung weiter. Der dortigen Änderung des Bebauungsplans haben wir zugestimmt. Auf dem Gelände sollen weitere Bürogebäude errichtet werden. Zusätzlich kommt eine Parkpalette. Beate Röttger-Liepmann hat für uns in diesem Zusammenhang den Schutz der Kleingartenanlage betont. Ein weiterer Tagesordnungspunkt setzte sich mit einer Planänderung beim Standort des jetzigen Hornbach Baumarktes in Schloß Neuhaus auseinander. Der Inhaber der Fläche will nach dem Umzug des Baumarktes eine weitere Nutzung durch die Ausweitung der Fläche realisieren. Allerdings ist noch nicht bekannt, was er dort genau vorhat. Dem Start des Verfahrens haben wir zugestimmt, werden die Entwicklung aber kritisch beobachten und dazu auch die nötigen Verkehrsgutachten sowie die Einhaltung des Einzelhandelskonzeptes einfordern.

Der Haushalt wird in den nächsten Sitzungen behandelt

Für uns haben Franz Josef Henze, Beate Röttger-Liepmann, Parviz Nasiry und Ulrich Koch an der Sitzung teilgenommen. Selbst wenn diese aufgrund der Absetzung der Haushaltspunkte so kurz war, wie schon lange nicht mehr, ist klar, dass es nur um einen Aufschub geht. Die nötigen Änderungen im Haushalt werden in den nächsten Sitzungen zu behandeln sein. Dementsprechend schnell trifft sich der Ausschuss schon wieder: Donnerstag, 1. Februar, 17 Uhr, im Technischen Rathaus (Konferenzraum 3.00).


Bildnachweis: “Baugebiet” / Foto: Fotolia

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir (fraktionslos)

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Nachdem der Bürgermeister seit dem Ende der CDU geführten Koalition nicht in der Lage war, eine sichere Mehrheit für den von ihm vorgelegten Haushalt 2018 zu schaffen, fordern die Fraktionen SPD, Grüne, Linkspartei/offene Liste, FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN und LKR den Bürgermeister auf, die Beschlussfassung des Haushalts zu verschieben.

Unsere Fraktionen sind sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Paderborns vollkommen bewusst und wollen Schaden von der Stadt abwenden. Deswegen ist es nun an der Zeit für uns, die Initiative zu übernehmen und die Verhandlungen schnell zu einem positiven Ergebnis zu führen, zum Wohle aller Paderborner.

Nach ersten Gesprächen miteinander, sehen wir genügend gemeinsame Anknüpfungspunkte und eine gute Perspektive, nicht nur zügig einen gemeinsamen Haushalt zu verabschieden, sondern auch bedeutende Versäumnisse der Vergangenheit durch tragfähige und zukunftsweisende Lösungen zu ersetzen.

Am kommenden Montag werden wir im Rahmen der interfraktionellen Runde dem Bürgermeister einen Zeitplan vorstellen, wie wir gemeinsam mit ihm und der Verwaltung über den Haushalt beraten wollen.


Bildnachweis: “Rathaus”, Foto: Mark Heinemann

Stellungnahme zur Ablehnung des Haushalts im Kulturausschuss

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Die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Henze zur gestrigen Sitzung des Kulturausschusses im Wortlaut:

“Auch in der Vergangenheit haben die oppositionellen Fraktionen in der Regel Teile des Haushaltes oder aber auch den gesamten Haushalt abgelehnt. Ihr Gestaltungswille war nicht gefragt und sie sind regelmäßig „abgebügelt“ worden. Die Ablehnung des Kulturhaushaltes ist somit nichts Neues, nur kümmerte es Bürgermeister und CDU in der Vergangenheit nicht, denn es gab ja eine Mehrheit.

Es gibt eine Mehrheit jenseits der CDU

Neu ist aber nun, dass der Bürgermeister allein mit den Stimmen der ihn tragenden Fraktion keine Mehrheit für die großen Aufgaben unserer Stadt mehr hat. Der Bürgermeister hat mehr als vier Wochen Zeit gehabt, den Konsens zu suchen. Und allein die Tatsache, „dass kein Blatt zwischen CDU und Bürgermeister passt“, reicht offensichtlich nicht, um die großen Herausforderungen vor der unsere Stadt steht, zu meistern. Denn es gibt schon seit einigen Jahren eine Mehrheit im Rat jenseits der CDU und somit keinen Alleinvertretungsanspruch mehr. Sich die Zustimmung einer kleinen Fraktion als Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer per Koalitionsvertrag zu sichern, ist offensichtlich auch kein Allheilmittel mehr. Verträge können bekanntlich auch schon mal aufgekündigt werden. Und dass Mehrheiten, selbst zufällige, den Anspruch erheben gestalten zu wollen, ist erst einmal nichts Verwerfliches – so geschehen gestern im Kulturausschuss.

Endlich in der Wirklichkeit angekommen

Nun müssten eigentlich wohl beide in der Wirklichkeit angekommen sein. Es wäre wohl vermeidbar gewesen. Das hätte aber die Initiative des Bürgermeisters erfordert. Wenn auch die Gründe für das Scheitern im Kulturausschuss ebenso zahlreich waren, wie die oppositionellen Fraktionen, Signale der Kompromissbereitschaft hätten das verhindern können. Nur muss man auch mal mit „denen“ darüber reden, aber dieser Spagat kostet die Protagonisten bedauerlicherweise noch eine zu große Überwindung – schade.

“Ohne uns geht nichts, und mit uns geht vieles” steht wohl seit dem 17.01.2018 auf tönernen Füssen.”


Bildnachweis: “Franz Josef Henze”, Foto: SPD /

Anlieferverkehr, Florianstraße und Stoff für eine Büttenrede – Bericht aus dem Bauausschuss

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Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt war die Tagesordnung nicht so umfangreich, wie gewohnt. Inhaltlich ging es um das Baugebiet Springbachhöfe sowie um die zentrale Bushaltestelle an der Westernmauer. Hinzu kommen noch der Radfahr- und Anlieferverkehr in der Innenstadt und unser Antrag zur Florianstraße.

Baugebiet Springbachhöfe kommt in ein Klimaschutzprogramm

Das allmählich Gestalt annehmende Baugebiet Springbachhöfe erfährt eine zusätzliche Aufwertung durch die Aufnahme in ein Klimaschutzprogramm. Unabhängig von möglichen Fördergeldern für die Umsetzung innovativer Klimaschutzprogramme zeigt sich aus unserer Sicht, wie wichtig es ist, nicht nur auf Bauen um jeden Preis zu setzen. Es geht auch darum, zukunftsfähige Baugebiete zu entwickeln. Schließlich geht der Klimaschutz uns alle an.

Bei der zentralen Bushaltestelle an der Westernmauer hat der Ausschuss dem Aufstellungsbeschluss zugestimmt. Ebenfalls beschlossen wurde eine Querungshilfe an der Friedrichstraße/Ecke Imadstraße nach Fertigstellung des Busbahnhofs.

Den Anlieferverkehr bis 10:30 Uhr konzentrieren

Sprichwörtlich Bewegung kommt auch in das Thema Anlieferverkehr in der Fußgängerzone. Wir fordern schon lange, dass dieser gemeinsam mit den Logistikunternehmen konzentriert werden soll. Nach 10:30 Uhr werden die Waren an drei zentralen Punkten in der Nähe der Innenstadt umgepackt und von dort aus mit Handwagen, Sackkarren oder ähnlichen Mitteln zum Endpunkt transportiert. Eine Ausweitung der Anlieferzeit bis 11 Uhr lehnen wir daher ab. Die bestehenden Zeiten sind ausreichend. Deren Einhaltung muss aber intensiver kontrolliert werden, als in der Vergangenheit geschehen. Denn hier gibt es eine direkte Auswirkung auf den Radverkehr in der Paderborner Innenstadt.

Strecke zwischen Marienstraße und Rathaus für Radfahrertest freigegeben

Anders als der Anlieferverkehr sollte aus unserer Sicht nämlich die Verbindung zwischen Rathaus und Marienstraße für Radfahrer freigegeben werden. Das aktuelle Problem: die Verwaltung möchte erst prüfen, ob diese Freigabe möglich ist. Die Gefahr geht dabei allerdings nicht von den Bussen, sondern vom Anlieferverkehr aus. Da schließt sich der Kreis. Ein Verkehrsversuch soll nun neue Erkenntnisse bringen. Warum dieser Test allerdings erst am 1. März startet, erschließt sich uns nicht. Der als Grund vorgebrachte Karneval passt eher in eine Büttenrede. So oder so haben wir der Freigabe zugestimmt und werden natürlich weiter berichten.

Erhoffter Startschuss für die Entwicklung der Florianstraße

Unser Antrag, einen Wettbewerb für die Florianstraße zu erarbeiten, um dort eine Entwicklung anzuschieben, wurde von allen Fraktionen positiv bewertet. Nach über 20 Jahren Stillstand muss an diesem zentralen Ort an der Bahnhofstraße in Richtung Paderborner Innenstadt dringend etwas passieren. Extra eine Summe muss dafür nicht in den Haushalt 2018 eingestellt werden, die Vorbereitungen für den Wettbewerb sind aus dem Haushalt möglich. Wir hoffen, dass unser Antrag somit ein Startschuss ist, um endlich die Aufwertung der gesamten Bahnhofstraße anzuschieben.

Der Bauausschuss tagt wieder am 18. Januar 2018

Wir verabschieden uns für 2017 mit der Berichterstattung aus dem Bauausschuss. Für uns waren wieder Beate Röttger-Liepmann, Franz Josef Henze, Parviz Nasiry und Ulrich Koch dabei. An gewohnter Stelle geht es mit unseren Berichten nach der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt am 18. Januar 2018 weiter. Die Sitzung findet um 17 Uhr im Rathaus statt.


Bildnachweis: “Rathaus Paderborn” / Foto: Mark Heinemann
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Warum wir gegen eine Digitalisierung von KiTas sind

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Wörtliche Stellungnahme unseres Ratsherrn Martin Pantke:

“Die Politik hat sich in den letzten Jahren in einen digitalen Vollrausch geredet. Höhepunkt: Der an Einfalt kaum zu übertreffende Slogan „Digital first- (Be)denken second“. Digitale Naivität auch in Paderborn, viel Geld soll in die „digitale Bildung“ der Kitas fließen. Die Ziele des Projekts sind nebulös, digitale Medien in ihrem angeblichen Nutzen für das Lernen überschätzt, sie sind schädlich und für die Persönlichkeitsentwicklung der Kleinsten überflüssig.

Motorische Hyperaktivität und Sprachentwicklungsstörungen sind die Folge

Nur mit digitaler Bildung im Vorschulalter, heißt es, könnten Kinder sich in der digitalen Welt zurechtfinden. In der digitalen Zukunft wohl eher nicht. Wenn ein heute Fünfjähriger das Abitur macht, wird zu diesem Zeitpunkt die digitale Welt mit der heutigen weniger zu tun haben als ein Smartphone mit einem Commodore 64. Wie die digitale Welt in der Gegenwart auf die Kinder wirkt, kann man dem Suchtbericht 2017 der Bundesregierung entnehmen: 70 % der Kita-Kinder benutzen die Handys ihrer Eltern mehr als eine halbe Stunde täglich. Intensive Nutzung digitaler Medien hat bei den Kleinen motorische Hyperaktivität, bei den 6 -Jährigen Sprachentwicklungstörungen zur Folge.

Am Suchtmittel einen kritischen Umgang erlernen zu wollen, ist absurd

Der Gedanke, diese Suchtmittel nun in die Kitas zu bringen, um den kritischen Umgang zu erlernen, ist absurd. Es ist pädagogische Romantik oder Unbedarftheit, zu glauben, durch eine „kindgerechte“ Anwendung in der Kita würden sich die Kleinen fortan der Sogwirkung digitaler Endgeräte zu Hause entziehen können. Der angebliche Nutzen digitaler Medien für das Lernen ist unbewiesen und nichts als Wunschdenken. So hat es Manfred Spitzer, Psychiater und Hirnforscher, formuliert. Die OECD hat in ihrer Untersuchung 2015 keinen signifikanten Vorteil beim Lernen mit digitalen Medien festgestellt. Das Transferzentrum für Neurowissenschaften Ulm untersucht gerade das Schreiben-, Lesen lernen mit Tablet oder Papier. Vorläufiges Ergebnis: Das analoge Lernen mit Papier und Bleistift ist effektiver.

Ein falsches Signal an unkritische Eltern

Der Beschluss „digitale Kita“ hat eine riskante Nebenwirkung. Er suggeriert Eltern, kleine Kinder müssten diese Medien zum Spielen und Lernen, kurz, für ihre Zukunft unbedingt haben. Gerade für Familien, die sich allzu kritiklos diesen Medien überlassen, wird eine desaströse Botschaft vermittelt und unkluges erzieherisches Handeln noch bestätigt.

Kinder sollten in den KiTas in der realen Welt lernen dürfen

Klüger ist der Gegenentwurf: den Lebensraum Kindergarten nicht virtuell zu kontaminieren. In unseren gut ausgestatteten Kitas können Kinder ihre Neugier auszuleben. Lernen in der realen Welt. Gerade Kinder im Vorschulalter brauchen Unmittelbarkeit in ihrer Umwelt. Im haptischen Sinne heißt das, die Dinge auch tatsächlich „be-greifen“. Im Umgang mit anderen heißt das, unmittelbare Kommunikation (Sprache), Emotion und Empathie im Spiel zu entwickeln. Kinder brauchen Bewegung, um vielfältige Bewegungserfahrungen zu sammeln, aber auch für ihre geistige Entwicklung. Kinder brauchen Musik, Tanz und feinmotorisches Gestalten. Es ist wichtig, dass sie sich phantasievoll und konzentriert mit Bildern und Geschichten auseinandersetzen. Es gibt nichts, was ein Tablet dazu beitragen könnte. Politik muss Digitalisierung verantwortungsvoll gestalten. Dieser Beschluss hat das Thema verfehlt.”


Bildnachweis: “Soziale Medien”, Foto: Shutterstock / Bildnachweis: Martin Pantke, Foto: SPD Paderborn
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SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept in der Museumspädagogik

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Die Museumspädagogik ist ein wichtiger Bestandteil eines Museumskonzepts. Beim nun neu eröffneten Paderborner Stadtmuseum fehlen allerdings auf der Homepage Angaben zur museumspädagogischen Ausrichtung. Die SPD-Fraktion stellt daher eine Anfrage in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses.

Informationen zur Museumspädagogik fehlen

„Auf der Homepage des Stadtmuseums werden weder die angebotenen Führungen noch die Angebote für Gruppen zur Museumspädagogik kommuniziert. So ist es nicht möglich, einzuschätzen, welches Konzept hinter der Museumspädagogik steckt und wie groß der Personaleinsatz dafür ist“, kritisiert Sabine Angenendt. Die SPD-Ratsherrin fragt zudem nach dem museumspädagogischen Konzept und den anvisierten Zielgruppen.

Effekt der persönlichen Vermittlung ist nicht zu unterschätzen

Selbst wenn die Ausstellungen so gestaltet sein sollten, dass sie sich unvoreingenommenen Einzelbesucherinnen und Einzelbesuchern auch ohne Museumspädagogen erschließen, so ist der Effekt der persönlichen Vermittlung für Sabine Angenendt nicht zu unterschätzen: „Die Museumspädagogen transportieren nicht nur Wissen, sondern sind auch ein wichtiger Faktor der öffentlichen Wahrnehmung während des Ausstellungsbesuches. Eine gelungene Führung beziehungsweise ein hochwertiges Gruppenangebot bleiben im Gedächtnis und werden entsprechend weiter erzählt.“

SPD_Politik_Paderborn_Ratsfrau_Sabine_Angenendt

SPD-Ratsherrin Sabine Angenendt fragt nach dem museumspädagogischen Konzept.

Wie ist das Aufgabenspektrum für Museumspädagogen?

Ebenso fragt die SPD-Ratsherrin in ihrem Antrag nach dem bisherigen Aufgabenspektrum der Museumspädagogen, um den dafür notwendigen Personaleinsatz bewerten zu können. Aktuell ist im Entwurf des Haushaltsplans 2018 nur eine weitere halbe Stelle in der Museumspädagogik eingeplant.

Stadtbevölkerung für Kultur und Geschichte begeistern

„Speziell beim Stadtmuseum will ich sicherstellen, dass es bestmögliche Startbedingungen hat. Darüber hinaus möchte ich, dass die Vermittlungsarbeit so gut aufgestellt ist, dass eine große Bandbreite der Stadtbevölkerung für Kultur und Geschichte begeistert werden kann“, betont Sabine Angenendt.


Bildnachweis: “Stadtmuseum” / Foto: Mark Heinemann ; Bildnachweis: Sabine Angenendt / Foto: SPD Paderborn