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Soziale Träger auskömmlich finanzieren
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, HAUPTTHEMA SOZIALE STADT, PRESSE, Sozialausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion erfragt Angebote und Leistungen Die Paderborner Wohlfahrtsverbände halten eine Vielzahl von wichtigen Beratungsangeboten für die Menschen in unserer Stadt bereit. „Ohne diese freien Träger würde die Basis des sozialen Zusammenhalts an vielen Stellen zusammenbrechen“, ist sich die SPD-Fraktion sicher. Beratungen in Krisenfällen, Einrichtungen der Quartiersarbeit oder der Jugendarbeit – das Spektrum der Angebote […]
Der kürzeste Fluss Deutschlands hat europaweite Bedeutung
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion freut sich über das Kulturerbe-Siegel Mit einem besonderen Lob an die Verwaltung gratuliert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn zur Verleihung des europäischen Kulturerbe-Siegels. „Wir freuen uns, dass das Engagement der vielen Beteiligten, insbesondere des Dezernates V, der Uni, aber auch der Freunde der Pader, nun Früchte trägt und die urbane Flusslandschaft die […]
Ausgabe von Hygieneartikeln an Schulen
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion fragt nach Im März 2022 wurde auf Antrag des Stadtjugendrates im Gleichstellungsausschuss ein Pilotprojekt zur Ausgabe von Hygieneartikeln an Schulen beschlossen. Es wurde gut angenommen und in der Folge ausgeweitet. Die SPD-Fraktion will nun im Gleichstellungsausschuss von der Verwaltung wissen, ob die Ausgabe weiterhin gut läuft. „Wir möchten wissen, ob Nachfrage und Durchführung weiterhin […]
Ein Platz für die Frauen
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion wünscht sich mehr Würdigung im Stadtbild Bereits im Juli 2024 hatte die SPD-Fraktion im Gleichstellungsausschuss für Diskussionen gesorgt, als sie einen „Platz der Frauen“ forderte. Antragstellerin Daisy Höcker wollte damit erreichen, dass Frauen in ihrer alltäglichen Arbeit gewürdigt werden. In der Folge wurde der Bauausschuss damit beauftragt, die Anregung an den Heimatverein weiterzugeben, […]
Kita-Öffnungszeiten: Planbarkeit und Verlässlichkeit für Eltern
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNÖffnungszeiten der Kindertagesstätten Zum Ende des vergangenen Jahres wurde in den städtischen Kindertagesstätten eine Befragung der Eltern durchgeführt, deren Ziel es war, die Öffnungszeiten zu optimieren. Bereits am 16. Dezember hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat dazu eine Anfrage gestellt, um die Hintergründe zu erfahren. „Die Beigeordnete Sandra Jürgenhake stellte damals dar, dass durch Optimierungen […]
Mitwirkung der Jugend festschreiben
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion begrüßt Anpassung an die Gemeindeordnung Eigentlich ist es eine reine Formalie. „Aber es ist uns wichtig, dass diese dann auch umgesetzt wird“, sagt Roger Voigtländer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Paderborn, zu einem Antrag seiner Fraktion. Für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, 5. Februar, hatte die SPD-Fraktion eine Anpassung der Geschäftsordnung des Rates […]
SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, HAUPTTHEMA SICHERHEIT, PRESSE, Rat, Sicherheit, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung? Stellen Sie sich folgendes Szenario einmal vor: Nach einer Naturkatastrophe, nehmen wir mal ein Starkregenereignis an, sind die Straßen überflutet, das Wasser steht bis unter die Decke des Erdgeschosses, Bäche verwandeln sich in reißende Fluten, Autos, LKW, sogar ganze Häuser werden von den Fluten mitgerissen. Die Stromversorgung […]
Leerstehende BImA-Wohnungen vermieten
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUPTTHEMA BEZAHLBARER WOHNRAUM, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion beantragt Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit – Wohnungsgesellschaft könnte tätig werden Zur nächsten Ratssitzung stellt die SPD-Fraktion einen Antrag zum Umgang mit den leerstehenden Wohnungen der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben). „Wir wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit der BImA ein Verzeichnis der aktuell nicht vermieteten Wohnungen des BImA-Bestandes zu erstellen. Darin soll Größe, Aufteilung und […]
Ratskeller-Sanierung wirft viele Fragen auf
ALLGEMEIN, GMP, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion: „Wann geht es los?“ Verwundet reagiert die SPD-Fraktion auf die öffentliche Berichterstattung über die Sanierung des Ratskellers. „Der aktuelle Stand wurde bei einem Ortstermin der örtlichen Presse präsentiert – der Ausschuss wurde nicht beteiligt“, kritisiert SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er fordert deshalb dringend die der SPD-Fraktion fehlenden Informationen ein: für die nächste Sitzung des […]
Rechtsanspruch auf OGS beginnt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA SCHULE UND BILDUNG, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion hinterfragt Umsetzung Zum kommenden Schuljahr greift der gesetzliche Anspruch auf einen OGS-Platz, zunächst für die Erstklässler. Das heißt: künftige Zweit-, Dritt- oder Viertklässler haben diesen Anspruch im Schuljahr 2026/27 nicht. Vor einem Jahr wurde im Schulausschuss berichtet, dass bei Kapazitätsengpässen „anspruchsberechtigte AntragstellerInnen bevorzugt würden“. Dies kann bedeuten, dass andere Kinder ihre OGS-Plätze verlieren. Zu […]