Einträge von SPD Stadtratsfraktion Paderborn

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NRW geht mit Lockerungen bei den Schulen voran, aber wie gut sind wir vorbereitet?

SPD-Fraktion beantragt Informationen zur Umsetzung der Regelungen in Paderborn Das sind alles eher vage Pläne der Landesregierung. Unklar bleiben die Rahmenbedingungen, unter denen der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Nach den am 15. April vorgestellten Beschlüssen von Bund und Ländern sollen Unterricht und Schulleben während der laufenden Corona-Krise in Kürze wieder aufgenommen werden. Nach aktuellem […]

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Sennelager: Keine Chance zur Entwicklung des Ortsteils

„Eine späte Erkenntnis, aber besser spät als nie“, so kommentiert die SPD-Fraktion die Feststellung der Senner Runde zu fehlenden Entwicklungschancen für diesen Stadtteil nach dem Verbleib der Briten. „Jubelstürme derzeit nicht angebracht“, so warnte man bereits Mitte Juli 2018, nachdem es damals ausnahmslos positive Reaktionen auf die Nachricht gab, dass die Briten weiterhin den Truppenübungsplatz […]

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Ostergrüße in Zeiten von Corona

Diese roten Ostereier hätten wir am 11. April gerne an Sie verteilt. Wir hätten Sie ebenfalls gerne an unserem Informationsstand über unsere Ziele im Kommunalwahlkampf informiert. Unser Wahlprogramm, unsere Kandidaten – Wahlkampf, Gespräche mit Ihnen! Alltag in Zeiten von Corona Leider verhindert die aktuelle Lage viele Aktionen und Unternehmungen, sowohl privat wie auch politisch. Unsere […]

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Kleiner Rat in großer Runde, wichtige Beschlüsse und ein Blick in die Glaskugel

Bericht aus der Ratssitzung vom 08.04.2020 Zu einer denkwürdigen Sitzung kam der Rat der Stadt Paderborn am Mittwoch, den 8. April zusammen. Alle Fraktionen hatten sich im Vorfeld im Rahmen einer sogenannten Pairing-Vereinbarung darauf verständigt, aufgrund der aktuellen Lage die Anzahl der anwesenden Ratsmitglieder für diese Sitzung auf 22 statt der üblichen 64 zu verringern. […]

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Kurzarbeitergeld muss erhöht werden

Wichtig, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit sicher durch die Krise kommen Auch in Paderborn sind viele Menschen durch die Folgen der Corona-Pandemie von Kurzarbeit betroffen und müssen aktuell deutliche Einschnitte bei ihren Einkommen hinnehmen. Die SPD Ratsfraktion unterstützt die Bemühungen von Arbeitsminister Heil, der mit Arbeitgebern und Gewerkschaften darüber reden will, die Einkommen der […]

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Ein Schutzschirm für das „soziale Klima“ in Zeiten von Corona: Hier bekommst Du Hilfe und Unterstützung.

Für Familien, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen – eine Auflistung der von Bund und Land beschlossenen Soforthilfen und Unterstützungsmaßnahmen In Zeiten von Corona sind einige Dinge nun deutlich wichtiger als sonst: Zuhause bleiben, Abstand halten, Hände waschen, Aufeinander acht geben. Um die Auswirkungen für so viele Menschen wie möglich abzufedern gibt es verschiedenste Hilfen von Bund […]

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Absage Lunapark und Erstattung für Schausteller und Marktbeschicker

Stadt kann bei Ausfällen in der Corona-Krise für etwas Entlastung sorgen Die Stadt Paderborn sagt den Auftakt der Kirmessaison – die Lunapark-Kirmes – aufgrund der momentanen Situation ab. Die Kirmes sollte ursprünglich vom 18. bis 26. April auf dem Maspernplatz stattfinden. Gemeinsam mit der SPD Ratsfrau Ulrike Heinemann, Vorsitzende des Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte […]

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Telefonische Hilfsangebote für Familien und Kinder

Die momentane Situation stellt für viele Familien und Beziehungen eine Herausforderung  dar. Diese Ausnahmesituation, bei der Familien auf lange Zeit auf eng zusammen leben, kann in manchen Fällen in Gewalt umschlagen. Auch weiterhin müssen wir die Schwächsten unserer Gesellschaft besonders schützen. Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft weiterhin auf unsere Mitmenschen achten. „Es ist […]

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Paderborner SPD begrüßt Dringlichkeitsbeschluss zur Aussetzung der Elternbeiträge

Gerade Eltern müssen in diesen schwierigen Zeiten gestützt werden Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt den Dringlichkeitsbeschluss der Stadt Paderborn zur Aussetzung der Elternbeiträge in Kindertagesbetreuungseinrichtungen, Tagespflegestellen und Offenen Ganztagsschulen für den April 2020 und ggf. darüber hinaus. Außerdem werden die Verpflegungsbeiträge ebenfalls nicht erhoben. Davon ausgenommen sind Eltern, die Ausnahmen für sogenannte […]

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Krisengipfel ohne Beteiligung von Arbeitnehmervertretungen?

SPD fordert weitergehende Abstimmungsgespräche zur Bewältigung der Corona-Krise Presseberichten zufolge hat kürzlich in Paderborn eine Telefonkonferenz der Stadtspitze mit Vertretern der Wirtschaftsverbände zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise stattgefunden. Dem Vernehmen nach wurde eine Bündelung der Maßnahmen und lokaler Hilfsangebote bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn beschlossen. Wir wundern uns, dass die Gewerkschaften komplett ausgeschlossen waren. Unbestritten […]