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Sturm Friederike, Einsichten und Aussichten in stürmischen Zeiten – Bericht aus dem Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt vom 25.01.2018

In der letzten Woche hat uns Sturm Friederike einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die damals angesetzt Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt fiel ihr zum Opfer und wurde nun nachgeholt. Die Verwaltung berichtete uns nun unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen, dass am 31 Januar die erste Bürgerinformation  der Rahmenplanung Lippesee ansteht. Beginn ist […]

26. Januar 2018 von
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Attraktionen, Mittelalter und ein Taschenwagen – Bericht aus dem Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr

Die erste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr in 2018 hatte im öffentlichen Teil eine eher kurze Tagesordnung. Dafür war die Tagesordnung im nicht-öffentlichen Teil durch die Beratungen über die Vergabe der Standplätze für den Lunapark und für Libori umso länger. Wir dürfen nicht zu viel verraten, außer, dass sich die Besucher […]

25. Januar 2018 von
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Gemeinsame Erklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir

In der Interfraktionellen Runde haben unsere Fraktionen dem Bürgermeister heute dringend empfohlen den Beschluss über die Haushaltssatzung in die Ratssitzung am 15.03.2018 zu verlegen um Schaden von der Stadt Paderborn abzuwenden. Der Haushalt des Bürgermeisters ist in der aktuellen Form für die neue Mehrheit im Rat inakzeptabel, sollte er in der nächsten Sitzung abgelehnt werden […]

22. Januar 2018 von
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Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir (fraktionslos)

Nachdem der Bürgermeister seit dem Ende der CDU geführten Koalition nicht in der Lage war, eine sichere Mehrheit für den von ihm vorgelegten Haushalt 2018 zu schaffen, fordern die Fraktionen SPD, Grüne, Linkspartei/offene Liste, FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN und LKR den Bürgermeister auf, die Beschlussfassung des Haushalts zu verschieben. Unsere Fraktionen sind sich ihrer […]

21. Januar 2018 von
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Stellungnahme zur Ablehnung des Haushalts im Kulturausschuss

Die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Henze zur gestrigen Sitzung des Kulturausschusses im Wortlaut: „Auch in der Vergangenheit haben die oppositionellen Fraktionen in der Regel Teile des Haushaltes oder aber auch den gesamten Haushalt abgelehnt. Ihr Gestaltungswille war nicht gefragt und sie sind regelmäßig „abgebügelt“ worden. Die Ablehnung des Kulturhaushaltes ist somit nichts Neues, nur […]

18. Januar 2018 von
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Bericht aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement

Die erste Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement (GMP) begann in diesem Jahr mit einem Bericht des Stadtkämmerers über die Nachnutzung des Adam und Eva-Hauses und des Hauses Erzengel (Weinkrüger). Demnach lag Anfang September, wie auch schon in den Medien nachzulesen war, ein Nutzungskonzept der Geschäftspartner Petra Lettermann, Michael Schuster und Andrea Frank vor, das vorsah, die […]

12. Januar 2018 von
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Bericht aus dem Integrationsrat

In der ersten Sitzung des Integrationsrats im Jahr 2018 galt es gleich, einige Themen abzuarbeiten. Dabei waren wir zunächst erst einmal erstaunt, dass der Bericht über die Aktivitäten des Landesintegrationsrates NRW von der Tagesordnung gestrichen wurde. Dies geschah schlicht und einfach deshalb, weil es noch nichts zu berichten gibt. Die neue Landesregierung hat es bislang […]

11. Januar 2018 von
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SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept für das Offene Foyer

Das „Offene Foyer“ ist für die SPD-Fraktion mit Blick auf die Neuordnung der Paderborner Museumslandschaft und speziell mit Blick auf das wiedereröffnete Stadtmuseum ein wichtiger Faktor für die Steigerung der Attraktivität des städtischen Kulturangebots. Dementsprechend stellt Ratsherr Carsten Büsse in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses eine Anfrage zum bislang noch fehlenden Konzept. Weiterführende Konzepte fehlen […]

11. Januar 2018 von
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SPD fordert Konsequenzen aus dem Wohnungsbarometer 2017 – Bericht kennzeichnet deutliche Defizite im Paderborner Wohnungsmarkt

Anfang des Jahres sprach Bürgermeister Michael Dreier im Wohnungsmarktbericht von einer angespannten Wohnsituation in Paderborn. Mitte September hat eine Studie der Böckler-Stiftung zur Mietbelastung in 77 deutschen Großstädten die Probleme noch einmal deutlich aufgezeigt. Nun belegt auch das Wohnungsbarometer 2017 wie defizitär die Wohnraumsituation in Paderborn ist. Die Konsequenzen daraus? Bislang keine. Für die SPD-Fraktion […]

17. Dezember 2017 von
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Anlieferverkehr, Florianstraße und Stoff für eine Büttenrede – Bericht aus dem Bauausschuss

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt war die Tagesordnung nicht so umfangreich, wie gewohnt. Inhaltlich ging es um das Baugebiet Springbachhöfe sowie um die zentrale Bushaltestelle an der Westernmauer. Hinzu kommen noch der Radfahr- und Anlieferverkehr in der Innenstadt und unser Antrag zur Florianstraße. Baugebiet Springbachhöfe kommt in ein Klimaschutzprogramm […]

15. Dezember 2017 von