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SPD fordert Konsequenzen aus dem Wohnungsbarometer 2017 – Bericht kennzeichnet deutliche Defizite im Paderborner Wohnungsmarkt

Anfang des Jahres sprach Bürgermeister Michael Dreier im Wohnungsmarktbericht von einer angespannten Wohnsituation in Paderborn. Mitte September hat eine Studie der Böckler-Stiftung zur Mietbelastung in 77 deutschen Großstädten die Probleme noch einmal deutlich aufgezeigt. Nun belegt auch das Wohnungsbarometer 2017 wie defizitär die Wohnraumsituation in Paderborn ist. Die Konsequenzen daraus? Bislang keine. Für die SPD-Fraktion […]

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Anlieferverkehr, Florianstraße und Stoff für eine Büttenrede – Bericht aus dem Bauausschuss

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt war die Tagesordnung nicht so umfangreich, wie gewohnt. Inhaltlich ging es um das Baugebiet Springbachhöfe sowie um die zentrale Bushaltestelle an der Westernmauer. Hinzu kommen noch der Radfahr- und Anlieferverkehr in der Innenstadt und unser Antrag zur Florianstraße. Baugebiet Springbachhöfe kommt in ein Klimaschutzprogramm […]

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Warum wir gegen eine Digitalisierung von KiTas sind

Wörtliche Stellungnahme unseres Ratsherrn Martin Pantke: „Die Politik hat sich in den letzten Jahren in einen digitalen Vollrausch geredet. Höhepunkt: Der an Einfalt kaum zu übertreffende Slogan „Digital first- (Be)denken second“. Digitale Naivität auch in Paderborn, viel Geld soll in die „digitale Bildung“ der Kitas fließen. Die Ziele des Projekts sind nebulös, digitale Medien in […]

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SPD-Fraktion fordert eine ganze Stelle für das Quartiersmanagement

Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in Paderborn für die Weiterentwicklung ihrer Stadtviertel und Ortsteile. Ein Beleg dafür sind die zahlreich entstandenen Quartiersgruppen, die sich regelmäßig treffen. Sie versuchen in ehrenamtlicher Initiative, Ideen zu entwickeln, die das Zusammenleben der Generationen und den Zusammenhalt der Menschen im Quartier stärken. Aus Sicht der SPD-Fraktion brauchen diese ehrenamtlichen […]

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SPD-Fraktion beantragt einen Kulturentwicklungsplan 2018 – 2030

Mit der Eröffnung des Stadtmuseums ist die Neuordnung der Museumslandschaft in Paderborn und damit auch die räumliche Unterbringung zentraler Kultureinrichtungen vorläufig abgeschlossen. Da der SPD-Fraktion aktuell allerdings Überlegungen für die Weiterentwicklung des Kulturstandorts fehlen, stellt sie den Antrag einen Kulturentwicklungsplan 2018 – 2030 zu erarbeiten. Ein zukunftsorientiertes und zukunftsfähiges Konzept ist nötig „Die Verwaltung soll […]

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Müssen KiTas schon digital sein? – Das und mehr gibt es im Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

Die jüngste Sitzung des Jugendhilfeausschusses stand ganz im Zeichen diverser Anträge zum Haushalt 2018. Wie zu erwarten, waren die Diskussionen durchaus kontrovers und auch mal hitzig. So ist das halt in der Politik. Dazu gab es weitere Anträge von CDU, FDP, den Grünen und von uns. Bei unseren Anträgen ging es unter anderem um die […]

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SPD-Fraktion beantragt Ideenwettbewerb für die Entwicklung der Florianstraße

Wie geht es weiter mit der Freifläche an der Florianstraße? Diese Frage stellt sich in Paderborn schon ziemlich lange. Zu lange findet die SPD-Fraktion und stellt daher im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt den Antrag, einen Ideenwettbewerb auszuschreiben, um die Entwicklung des Geländes endlich voranbringen. Finanzielle Mittel in den Haushalt 2018 einstellen, um den […]

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LiboriApp, Hunde auf dem Wochenmarkt und die Gebühren für Abwasser und Müll – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Feuerwehr und Märkte

Die letzte Sitzung des Betriebsausschusses und des Ausschusses für Märkte und Feuerwehr im Jahr 2017 fand noch einmal im Rathaussaal statt. Der Wochenmarkt, die Libori-App, Gebühren für Müll und Abwasser sowie die Verabschiedung von Marktmeister Rudi Totzek standen auf der Tagesordnung. Coffee to Go und Karnevalszelt auf dem Maspernplatz Zu Beginn gab es bei den […]

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KiTa-Gebühren um 50 Prozent reduzieren

Gute Bildung darf keine Frage des Einkommens sein, jedes Kind hat einen Anspruch darauf. Dementsprechend fordert die SPD schon seit Langem die vollständige Abschaffung der Gebühren von der KiTa bis zur Hochschule. Um in der Stadt Paderborn endlich Bewegung in das Thema zu bringen, stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn nun einen Antrag […]

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Denkmalschutz und Museumspädagogik – Sitzung des Kulturausschusses

Bei der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses waren der Denkmalschutz und unsere Anfrage zur Museumspädagogik die Hauptthemen der Tagesordnung. Dafür hatte sich der Ausschuss mit dem AStA-Stadtcampus einen spannenden Beratungsort im ehemaligen Dany-Gebäude ausgesucht. Der Stadtcampus ist eine Anlaufstelle für Studierende der Universität Paderborn, mit der die studentische Präsenz in der Stadt belebt und die Verbindung […]