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SPD Stadtratsfraktion Paderborn
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SPD Stadtratsfraktion Paderborn2026-05-20 07:48:472026-05-20 07:48:47Wir trauern um Milan Nitzschke.
Wir trauern um Milan Nitzschke.
20. Mai 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Wir trauern um Milan Nitzschke.
Gibt es Platz für Tiny Houses?
18. Mai 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Gibt es Platz für Tiny Houses?
Hohe Lizenzkosten und Abhängigkeiten
8. Mai 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Hohe Lizenzkosten und Abhängigkeiten
Wohin mit den Nutzern der Maspernhalle?
29. April 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Wohin mit den Nutzern der Maspernhalle?
Haushalt unter Dach und Fach
24. April 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Haushalt unter Dach und Fach
Ostersamstag – SPD-Ortsverein verteilt Ostereier in der Innenstadt
2. April 2026 / Ulrich Koch
Ostersamstag - SPD-Ortsverein verteilt Ostereier in der Innenstadt
Umbenennung der Straßennamen unausweichlich
16. März 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Umbenennung der Straßennamen unausweichlich
SPD-Fraktion Paderborn startet Initiative für mehr rollstuhlgerechte Toiletten im Gastgewerbe
16. März 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
SPD-Fraktion Paderborn startet Initiative für mehr rollstuhlgerechte Toiletten im Gastgewerbe
Soziale Träger auskömmlich finanzieren
13. März 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Soziale Träger auskömmlich finanzieren
Der kürzeste Fluss Deutschlands hat europaweite Bedeutung
25. Februar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Der kürzeste Fluss Deutschlands hat europaweite Bedeutung
Ausgabe von Hygieneartikeln an Schulen
20. Februar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Ausgabe von Hygieneartikeln an Schulen
Kita-Öffnungszeiten: Planbarkeit und Verlässlichkeit für Eltern
11. Februar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Kita-Öffnungszeiten: Planbarkeit und Verlässlichkeit für Eltern
Mitwirkung der Jugend festschreiben
5. Februar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Mitwirkung der Jugend festschreiben
SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?
30. Januar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?
Leerstehende BImA-Wohnungen vermieten
28. Januar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Leerstehende BImA-Wohnungen vermieten
Ratskeller-Sanierung wirft viele Fragen auf
27. Januar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Ratskeller-Sanierung wirft viele Fragen auf
Rechtsanspruch auf OGS beginnt
23. Januar 2026 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Rechtsanspruch auf OGS beginnt
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Ratskeller-Sanierung wirft viele Fragen auf
ALLGEMEIN, GMP, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion: „Wann geht es los?“ Verwundet reagiert die SPD-Fraktion auf die öffentliche Berichterstattung über die Sanierung des Ratskellers. „Der aktuelle Stand wurde bei einem Ortstermin der örtlichen Presse präsentiert – der Ausschuss wurde nicht beteiligt“, kritisiert SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er fordert deshalb dringend die der SPD-Fraktion fehlenden Informationen ein: für die nächste Sitzung des […]
Rechtsanspruch auf OGS beginnt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA SCHULE UND BILDUNG, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion hinterfragt Umsetzung Zum kommenden Schuljahr greift der gesetzliche Anspruch auf einen OGS-Platz, zunächst für die Erstklässler. Das heißt: künftige Zweit-, Dritt- oder Viertklässler haben diesen Anspruch im Schuljahr 2026/27 nicht. Vor einem Jahr wurde im Schulausschuss berichtet, dass bei Kapazitätsengpässen „anspruchsberechtigte AntragstellerInnen bevorzugt würden“. Dies kann bedeuten, dass andere Kinder ihre OGS-Plätze verlieren. Zu […]
Wie läuft es an den Paderborner Schulen?
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA SCHULE UND BILDUNG, PRESSE, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Fragen im Ausschuss zu Raum- und Personalbedarfen Im kommenden Schuljahr könnte es an den Paderborner Gymnasien eng werden. Davon geht der Schulentwicklungsplan aus, das Fehlen eines Abiturjahrgangs in diesem Jahr verschärft die Situation. „Durch die Umstellung von G8 auf G9 wird im kommenden Jahr ein Abiturjahrgang fehlen. Neben den Auswirkungen für den Arbeitsmarkt […]
Beim Jubiläum die Menschen mitnehmen
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Planungsstand „Paderborn ist die Summe derer, die diese Stadt ihr Zuhause nennen“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion, die in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf der Agenda steht. Die Sozialdemokraten wollen wissen, wie es mit den Planungen für das Stadtjubiläum 2027 voran geht. „Erst im September […]
Paderborner SPD trauert um Johannes Brand
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie Paderborner SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihren langjährigen Genossen und Ratsherrn Johannes Brand, der am 9. Dezember im Alter von 72 Jahren verstorben ist. „Wir verlieren mit Johannes Brand einen lebensbejahenden Menschen, der uns mit seiner humorigen Art und seinem großen Herzen viele Jahre aktiv begleitet hat“, erklärt der Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Roger Voigtländer. Johannes Brand […]
Dissonanz zwischen Aufgaben und Finanzierung
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNPaderborner SPD-Ratsfraktion zur angekündigten Haushaltssicherung Die von der Verwaltung angekündigte Haushaltssicherung für 2027 kommt für die Sozialdemokraten nicht überraschend, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Paderborner Stadtrat, Roger Voigtländer. Schon in den vergangenen Jahren war ersichtlich, dass die Vermeidung der Haushaltssicherung nur „buchhalterischen Kniffen“ zu verdanken war. „Daher ist es nur ehrlich, dass dieser Schritt nun gegangen […]
Paderborner SPD-Ratsfraktion zur Entscheidung von Claas
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA WIRTSCHAFT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAm vergangenen Freitag wurde bekannt, dass die CLAAS Industrietechnik GmbH ihr neues Werk nicht im interkommunalen Gewerbegebiet Paderborn-Borchen ansiedelt. „Das ist ein Rückschlag für den heimischen Industriestandort. Die Ursachen hierfür müssen in den nächsten Monaten diskutiert werden. Schnelle Schuldzuweisungen und Spekulationen sind unter Berücksichtigung des derzeitigen Informationsstandes nicht angebracht“, meint die SPD-Fraktion im Rat der […]
„Verdrängung ist keine Lösung“
ALLGEMEIN, PRESSE, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Verbleib der Drogenszene Die Berichterstattung über den Stadtrundgang des neuen Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, in der Ratssitzung nach dem Verbleib der Drogenszene zu fragen. „Wir wissen, dass die Situation rund um die Westernmauer schwierig bis unerträglich ist. In der Pressemitteilung der Stadt ist die Rede davon, dass der Aufenthalt […]
Passbildautomaten schaden der Fotografenwirtschaft
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion hinterfragt neue Vorgaben für Ausweise Eine Wettbewerbsverzerrung sieht die SPD-Fraktion in der aktuellen Praxis zur Erstellung von Ausweis-Fotos. Seit Mai 2025 dürfen Passbilder nur noch digital erstellt und auf digitalem Weg an die Einwohnermeldeämter übermittelt werden. Papierbilder sind nicht mehr zulässig. Die Foto-Branche hat deshalb mit großem Aufwand eine vom Bundesamt für Sicherheit in […]