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Es gibt viel zu tun, deshalb sehen wir auch weiter genauer hin
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Gebäudemanagement, GMP, HAUSHALT, KLIMASCHUTZ UND UMWELTSCHUTZ, KULTUR, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGBericht aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 28. November 2019 GMP, ein kurzes Wort(spiel) mit einer längeren Auflösung und vielen Themen. Das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) is zuständig für den Bau und die Unterhaltung fast aller Gebäude der Stadt Paderborn. Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement beschäftigt sich mit diesem Bereich und wie in anderen Ausschüssen auch, standen […]
Satzungen, Haushaltspläne, Parkhaus und die Feuerwehr
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Feuerwehr und Märkte, HAUSHALT, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGBericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr am 27. November 2019. Zur letzten Sitzung in diesem Jahr hat unsere Ausschussvorsitzende in die Feuerwache Süd eingeladen. Die Feuerwehr war Gastgeber. Die Haushaltsberatungen im diesem Ausschuss standen an, also haben wir uns auf eine längere Sitzung eingestellt. Neue Stellen Feuerwehr, Rettungsdienstbedarfsplan und Neue […]
Dachbegrünung städtischer Liegenschaften
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Gebäudemanagement, HAUSHALT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD Fraktion möchte im Betriebsausschuss für Gebäudemanagement am 28. November das nächste Puzzleteil für eine klimafreundliche Stadt durchsetzen An diesem Tag beginnen die Beratungen zum Haushalt 2020 der Stadt Paderborn auch im Betriebsausschuss Gebäudemanagement. Dort wird zum einen über die Instandhaltung des Friedhofs Neuenbeken – die Fraktion hatte in der Vergangenheit dazu informiert – gesprochen. […]
Stadtbibliothek und Kulturförderung
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, KULTUR, Kulturausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNHaushaltsberatungen im Kulturbereich für 2020 am 20.11.2019 Die Haushaltsberatungen im Kulturausschuss waren breit gefächert und an manchen Stellen durchaus strittig. SPD, Grüne und Linksfraktion konnten sich mit ihren Grundsatzanträgen zur Abschaffung von Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek und für den kostenfreien Eintritt zu Museen und Galerien nicht durchsetzen. Aber gegen die Haltung von FDP, FBI, LKR […]
Was die SPD in der Regierung geschafft hat
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNBestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember […]
Modellprojekt zum kostenlosen ÖPNV – Der PaderSprinter als Stellschraube für Klimaschutz und das Integrierte Mobilitätskonzept
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Haupt- und Finanzaussschuss, HAUSHALT, KLIMASCHUTZ UND UMWELTSCHUTZ, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion legt Antrag für ein Modellprojekt zum Öffentlichen Personennahverkehr im Haupt- und Finanzausschuss am 11. Dezember vor Die SPD-Fraktion begrüßt das Signal der CDU Fraktion im Rat der Stadt Paderborn, über einen attraktiveren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Paderborn nachzudenken. Aus Sicht der SPD stehen alle Maßnahmen, die zu einer umfassenderen Nutzung des ÖPNV anstelle des […]
Freier Zugang zu Stadtbibliothek und Dauerausstellungen, Kulturförderung und mehr Geld für Stadtteilbibliotheken
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, HAUSHALT, KULTUR, Kulturausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD möchte im Kulturausschuss am 20. November einiges bewegen. Freier Zugang zur Stadtbibliothek und den Dauerausstellungen In den vergangenen Jahren haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen unabhängig voneinander den Verzicht auf die Jahresgebühr zur Nutzung der Stadtbibliothek und freien Eintritt für den Besuch der Dauerausstellungen in Museen und Galerien gefordert. Zu […]
Mehr Stellen für Jugendtreffs und Schulsozialarbeit, KiTa-Digital und kostenloser Freibadbesuch
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, Jugendhilfeausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNBericht aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 13. November Bei der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13. November standen unter anderem die Beratungen zum Haushalt aus dem Bereich des Jugendamtes an. Da der Vorsitzende Bernhard Schaefer aus gesundheitlichen Gründen verhindert war – Gute Besserung auch an dieser Stelle – übernahm unsere Ratsfrau Claudia Steenkolk als stellvertretende […]
Nachgang Projekt „KiTa-Digital“, Mehrgenerationenspielplätze, Ausweitung Frühe Hilfen und weitere Stellen städtische Jugendfreizeiteinrichtungen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD Fraktion setzt Themenschwerpunkte in den Haushaltsberatungen im Jugendhilfeausschuss Am 13. November beginnen die Beratungen zum Haushalt 2020 der Stadt Paderborn im Jugendhilfeausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat dort Anträge zu vier Themenbereichen eingereicht. Ziel soll eine vernünftige Nachbearbeitung des Projektes „Kita-Digital“ sein. Außerdem sollen erfolgreiche soziale Projekte ausgebaut und das Thema Mehrgenerationenspielplätze erneut aufgegriffen werden. Digitale […]
Wo drückt der Schuh?
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORNAuftakt des Kommunalwahlkampfes der Paderborner SPD Üblicherweise senden Parteien Botschaften an ihre Wähler*innen. Damit hoffen sie, dass diese programmatischen Aussagen auf Interesse und schließlich Zustimmung stoßen. Knapp ein Jahr vor den Kommunalwahlen hat die SPD dieses Mal jedoch eine Variante zu dem sonst üblichen Weg gesucht. Daher haben wir in den vergangenen Wochen bei zwei […]