Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2025
24. Dezember 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2025
Nachtschicht – Besuch der SPD beim WDR 2 Weihnachtswunder
15. Dezember 2024 / Ulrich Koch
Nachtschicht - Besuch der SPD beim WDR 2 Weihnachtswunder
Ohne Verhandlungen keine Lösungen
10. Dezember 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Ohne Verhandlungen keine Lösungen
Ein Inklusionsbeirat für Paderborn
30. November 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Ein Inklusionsbeirat für Paderborn
Strukturgutachten: Politische Gremien der Stadt haben keine Zustimmung erteilt
7. November 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Strukturgutachten: Politische Gremien der Stadt haben keine Zustimmung erteilt
Verlässlichkeit und Kontinuität sollten Maxime kommunalpolitischen Handelns sein
7. November 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Verlässlichkeit und Kontinuität sollten Maxime kommunalpolitischen Handelns sein
Schadensfall an frisch sanierter Grundschule
24. Oktober 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Schadensfall an frisch sanierter Grundschule
SPD-Fraktion setzt Streetwork auf die Agenda
25. September 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
SPD-Fraktion setzt Streetwork auf die Agenda
Strategische Sozialplanung muss verstetigt werden
22. August 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Strategische Sozialplanung muss verstetigt werden
Infostand: Verlässliche Kinderbetreuung
20. August 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Infostand: Verlässliche Kinderbetreuung
Verlässliche Kinderbetreuung ist der Schlüssel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf!
16. August 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Verlässliche Kinderbetreuung ist der Schlüssel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf!
Mahnung, Erinnerung und Ehrung: Umgang mit Denkmalen prüfen
26. Juli 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Mahnung, Erinnerung und Ehrung: Umgang mit Denkmalen prüfen
SPD-Fraktion fordert einen „Platz der Frauen“
2. Juli 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
SPD-Fraktion fordert einen „Platz der Frauen“
Sozialdemokraten hoffen auf Verbesserung des politischen Klimas
11. Juni 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Sozialdemokraten hoffen auf Verbesserung des politischen Klimas
Gelungener Abend mit Kevin Kühnert
8. Juni 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Gelungener Abend mit Kevin Kühnert
Ehrenmal am Busdorfwall ist die zentrale Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege
15. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Ehrenmal am Busdorfwall ist die zentrale Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege
SPD Paderborn äußert Bestürzung über gewaltsamen Tod eines jungen Mitbürgers
7. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
SPD Paderborn äußert Bestürzung über gewaltsamen Tod eines jungen Mitbürgers
Unser Grundgesetz – Artikel 1
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Unser Grundgesetz - Artikel 1
Unser Grundgesetz – Artikel 2
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Unser Grundgesetz - Artikel 2
Unser Grundgesetz – Artikel 3
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Unser Grundgesetz - Artikel 3
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Optimierung des Radverkehrs in Paderborn und Umgebung
ALLGEMEIN, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAn Stellen, an denen sich Radwege und Straßen kreuzen, ist höchste Vorsicht geboten, um schwere Unfälle zu vermeiden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn hat in Paderborn besonders die Radwege „Stolbergallee“ und „Dr. Auffenberg-Weg“ im Blick, die unter anderem den „Greitelerweg“ kreuzen. Sie fordert in einem Antrag, den Radwegen eine Vorfahrt einzuräumen. Radweg Stolbergallee […]
Attraktionen, Mittelalter und ein Taschenwagen – Bericht aus dem Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Feuerwehr und Märkte, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie erste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr in 2018 hatte im öffentlichen Teil eine eher kurze Tagesordnung. Dafür war die Tagesordnung im nicht-öffentlichen Teil durch die Beratungen über die Vergabe der Standplätze für den Lunapark und für Libori umso länger. Wir dürfen nicht zu viel verraten, außer, dass sich die Besucher […]
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir
ALLGEMEIN, HAUSHALT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der Interfraktionellen Runde haben unsere Fraktionen dem Bürgermeister heute dringend empfohlen den Beschluss über die Haushaltssatzung in die Ratssitzung am 15.03.2018 zu verlegen um Schaden von der Stadt Paderborn abzuwenden. Der Haushalt des Bürgermeisters ist in der aktuellen Form für die neue Mehrheit im Rat inakzeptabel, sollte er in der nächsten Sitzung abgelehnt werden […]
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir (fraktionslos)
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, HAUSHALT, PRESSE, RatNachdem der Bürgermeister seit dem Ende der CDU geführten Koalition nicht in der Lage war, eine sichere Mehrheit für den von ihm vorgelegten Haushalt 2018 zu schaffen, fordern die Fraktionen SPD, Grüne, Linkspartei/offene Liste, FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN und LKR den Bürgermeister auf, die Beschlussfassung des Haushalts zu verschieben. Unsere Fraktionen sind sich ihrer […]
Stellungnahme zur Ablehnung des Haushalts im Kulturausschuss
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Henze zur gestrigen Sitzung des Kulturausschusses im Wortlaut: „Auch in der Vergangenheit haben die oppositionellen Fraktionen in der Regel Teile des Haushaltes oder aber auch den gesamten Haushalt abgelehnt. Ihr Gestaltungswille war nicht gefragt und sie sind regelmäßig „abgebügelt“ worden. Die Ablehnung des Kulturhaushaltes ist somit nichts Neues, nur […]
Rechtswidrige Abschottungspolitik
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORN„Wo bleibt das sozialdemokratische Herz in der Asylpolitik?“ SPD-AG ‚Migration & Vielfalt‘ im Kreis Paderborn stellt sich gegen GroKo-Sondierung Die aktuellen Ergebnisse der Sondierungsgespräche für eine Koalition der CDU/CSU und der SPD sind niederschmetternd und bedeuten einen verheerenden Rückschritt für die Regierungspolitik. Scharf kritisiert werden insbesondere die neuerlichen massiven Verschärfungen in der Asylpolitik. Entsprechend groß […]
Bericht aus dem Integrationsrat
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Integrationsrat, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der ersten Sitzung des Integrationsrats im Jahr 2018 galt es gleich, einige Themen abzuarbeiten. Dabei waren wir zunächst erst einmal erstaunt, dass der Bericht über die Aktivitäten des Landesintegrationsrates NRW von der Tagesordnung gestrichen wurde. Dies geschah schlicht und einfach deshalb, weil es noch nichts zu berichten gibt. Die neue Landesregierung hat es bislang […]
SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept für das Offene Foyer
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, KULTUR, Kulturausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDas „Offene Foyer“ ist für die SPD-Fraktion mit Blick auf die Neuordnung der Paderborner Museumslandschaft und speziell mit Blick auf das wiedereröffnete Stadtmuseum ein wichtiger Faktor für die Steigerung der Attraktivität des städtischen Kulturangebots. Dementsprechend stellt Ratsherr Carsten Büsse in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses eine Anfrage zum bislang noch fehlenden Konzept. Weiterführende Konzepte fehlen […]
SPD fordert Konsequenzen aus dem Wohnungsbarometer 2017 – Bericht kennzeichnet deutliche Defizite im Paderborner Wohnungsmarkt
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAnfang des Jahres sprach Bürgermeister Michael Dreier im Wohnungsmarktbericht von einer angespannten Wohnsituation in Paderborn. Mitte September hat eine Studie der Böckler-Stiftung zur Mietbelastung in 77 deutschen Großstädten die Probleme noch einmal deutlich aufgezeigt. Nun belegt auch das Wohnungsbarometer 2017 wie defizitär die Wohnraumsituation in Paderborn ist. Die Konsequenzen daraus? Bislang keine. Für die SPD-Fraktion […]