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Unser Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze zur Paderborner Wohnungsgesellschaft
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUSHALT, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNHier das Statement noch einmal in Textform: Liebe Paderbornerinnen, liebe Paderborner, mit Datum vom 15.03.2018 hat der Rat der Stadt Paderborn mehrheitlich beschlossen, die „Paderborner Wohnungsgesellschaft“ zu gründen. Was heißt das? In Paderborn gibt es einen eklatanten Mangel an Wohnraum, insbesondere preiswerte Wohnungen sind Mangelware. Viele Anläufe der im Rat vertretenden Fraktionen, insbesondere der SPD […]
Die Stellungnahme zum Haushalt 2018 im Wortlaut
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, KULTUR, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNReferent: Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, die Haushaltsberatungen in diesem Jahr standen grundsätzlich unter anderen Vorzeichen als in den Vorjahren. Wenn es auch in einigen Politikbereichen immer Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen gab, hatte der Haushalt in wesentlichen Bereichen fast ausschließlich die Handschrift der CDU. Nun gibt es aber […]
Warum wird nicht jedes Gebiet angeschlossen? – SPD fragt nach Glasfaserausbau
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der Theorie ist die Digitalisierung angekommen. In der Praxis scheitert sie oft noch an selbstgemachten Hürden. Dementsprechend begrüßt die SPD-Fraktion die Kooperation zwischen der Stadt Paderborn und dem Unternehmen „Deutsche Glasfaser“ zwar, doch warum bestimmte Gebiete erst einmal außen vor bleiben sollen, erschließt sich den Sozialdemokraten nicht. Bestimmte Gebiete in den Ortsteilen nicht außen […]
Wer ein Kulturstandort sein will, der muss dranbleiben
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, KULTUR, KulturausschussBericht aus dem Kulturausschuss beginnt mit Briten in Westfalen In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses standen die Briten in Westfalen, die Museumspädagogik sowie unsere Anfrage nach einem Kulturentwicklungsplan auf der Tagesordnung. Zunächst gab es einen vorläufigen Rückblick auf die Ausstellung „Briten in Westfalen“. Wir haben die Ausstellung politisch immer mitgetragen, weil sie alltags- und erinnerungsgeschichtliche […]
Einbahnstraßensituation am Bahnübergang Rosentor
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNZur Gestaltung des Bahnübergangs Rosentor hat es in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Konzepte gegeben. Da sich dies in den kommenden Jahren auch nicht ändern wird, ist es der SPD Paderborn umso wichtiger, zumindest mögliche Gefahrenquellen zu beheben. Die Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt daher nun in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, […]
Gemeinsame Anträge der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN,Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR und Melis Demir
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BEZAHLBARER WOHNRAUM, DIGITALISIERUNG, Haupt- und Finanzaussschuss, HAUSHALT, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNZusammengefasst und kompakt. Hier nun die gemeinsamen Anträge der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR und Melis Demir, mit denen wir die Stadt Paderborn endlich zukunftsorientiert aufstellen werden. Einfach auf den Link klicken. SPD, GRÜNE, LINKE, FBI, FÜR, LKR, Demir – Verwaltung Bildnachweis: „Rathaus Paderborn“, Foto: Mark Heinemann
Der Ascherdonnerstag war vollgepackt mit aktuellen Themen
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNZu ihrem schon traditionell gewordenen Ascherdonnerstag hatte der SPD Ortsverein Paderborn eingeladen. Eine auch 2018 gut besuchte Veranstaltung, die in diesem Jahr im Hotel Aspethera stattfand. Gastredner der Veranstaltung war Dr. Dennis Mälzer, Landtagsabgeordneter aus Lippe und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Landespolitik ist von den gebrochenen Wahlversprechen der CDU/FDP-Regierung geprägt Ein Schwerpunkt […]
SPD-Ortsverein Paderborn zieht Zwischenfazit zu den Koalitionsgesprächen
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNIn einer gut besuchten Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Paderborn ein Zwischenfazit zu den Verhandlungen um die Bildung einer GroKo gezogen. Moderiert vom Vorsitzenden Axel Breetzke berichtete der Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestags-Abgeordnete Burkhard Blienert über seinen Kenntnisstand zu den Verhandlungen und stellte sich den Beiträgen und Fragen der Mitglieder. Das Dilemma der SPD Im Rahmen einer […]
Verunsicherte Investoren, veränderte Realitäten und optimale Radrouten – Bericht aus dem Bauausschuss
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BEZAHLBARER WOHNRAUM, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNNach einer ereignisreichen Woche mit neuen Mehrheiten und interessanten Zahlen zum Haushalt der Stadt Paderborn, kam der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt nun zu einer weiteren Sitzung zusammen. Tagungsort war wieder das Technische Rathaus in der Pontanusstraße. Zu Beginn gab Dr. Becker, Leiter des Grünflächenamtes der Stadt, einen Überblick über die Schäden die der […]