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Informationsveranstaltung „Quartiersentwicklung Alanbrooke Kaserne“

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Fraktionen im Stadtrat laden Bürgerinnen und Bürger ein

Am Donnerstag, 16.05.2019 findet um 19.00 Uhr in der Aula des Goerdeler Gymnasiums eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung der Konversionsfläche an der Elsener Str. statt.

Diese wurde von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, LKR und FÜR Paderborn beantragt. Sie findet unter fach- und sachkundiger Beteiligung der Verwaltung und der Steuerungsgruppe –Konversion“ statt.

Der aktuelle Planungsstand wird ebenso vorgestellt, wie die beabsichtigte Zeitschiene und auch über das Thema Wohnen, geförderte Wohnraumbebauung und die Wohnungsgesellschaft Paderborn wird informiert.

Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger laden die Fraktionen herzlich ein, sich zu diesem Thema am Donnerstag zu informieren.

Erst ein Konzept, dann die Beschlussfassung – Die SPD zur drohenden Schließung der Von Fürstenberg-Realschule

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Wenn in der kommenden Sitzung des Schulausschusses erneut beschlossen wird, keine Eingangsklassen an der Fürstenberg-Realschule einzurichten, ist nach der Georg-Hauptschule eine weitere innerstädtische schulische Einrichtung von der Schließung bedroht. Die SPD-Fraktion fordert deshalb, einen Beschluss über einen Aufnahmestopp an der Fürstenberg-Realschule vorläufig auszusetzen.

Weitergehende Informationen seitens der Verwaltung sind nötig

„Angesichts der Tragweite der Entscheidung halten wir es für unabdingbar notwendig, vor einem solchen Beschluss zunächst die konzeptionellen Überlegungen zur weiteren Entwicklungen im Realschulbereich zu diskutieren und die zukünftig geplante Verwendung der Gebäude zu erörtern“, fordert SPD-Ratsherr Manfred Krugmann die Verwaltung zu weitergehenden Informationen auf.

Die SPD hat schon im letzten Jahr ein grundlegendes Konzept für die Realschule gefordert

Bereits im letzten Jahr hat die SPD einen Einstieg in einen Auflösungsprozess der Fürstenberg-Realschule befürchtet und ein grundlegendes Konzept für die Schulform Realschule in Paderborn angeregt. „Eine Schließung des Standortes und eine Ausweitung der Zügigkeit ist nicht nur vor dem Hintergrund räumlicher Engpässe an anderen Realschulen in vielerlei Hinsicht problematisch“, argumentiert Krugmann. Ein dem Schulausschuss erst zur übernächsten Sitzung im Juni nachträglich vorgelegtes Konzept oder etwaige Überlegungen zu Dependance-Lösungen sehen die Sozialdemokraten als wenig zielführend für die jetzt anstehende Entscheidung an.

Das Thema soll in einer Sondersitzung des Schulausschusses besprochen werden

Deshalb schlägt die SPD-Fraktion vor, in der Schulausschusssitzung am Donnerstag auf einen bindenden Beschluss zu verzichten und eine zeitnahe Sondersitzung des Ausschusses einzuberufen. Dort soll dann von Seiten der Verwaltung zumindest ein rudimentäres Konzept mit Vorstellungen zur weiteren Nutzung der Fürstenberg-Realschule und zur Zügigkeit an anderen Standorten vorgelegt und diskutiert werden.


Bildnachweis: Schild Schule, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: Manfred Krugmann, Foto: SPD

Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss

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Viele Punkte standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Diskussionen zu den Erhöhungen für die Standgebühren für die Schausteller bei den Jahrmärkten wiederholten weitgehend noch einmal die Standpunkte, die bereits im Fachausschuss für Märkte und Feuerwehr ausgetauscht worden sind (s. unseren Bericht vom 19.10.17). Darüber hinaus gab es viele einmütig gefasste Beschlüsse, die eine Erweiterung und wirtschaftliche Stärkung des Netzversorgers Westfalen Weser Energie beinhalten. Aus unserer Sicht ist mit der Ausweitung eine positive Weiterentwicklung dieses Unternehmens gewährleistet, was sicherlich auch im Interesse der gesamten Region OWL und der Stadt Paderborn als Hauptanteilseigner des kommunalen Konsortialunternehmens liegt.

Was macht der City-Manager?

Erwähnenswert ist vor allem der Tätigkeitsbericht des City-Managers, der über seine vielfältigen Aufgabenfelder sprach. So berichtete er von den Baustellen der Königsplätze und vielen Gesprächen mit Eigentümern und mit den Einzelhändlern zu einheitlichen Ladenöffnungszeiten, der Entwicklung Abdinghof-Marienplatz, der City-Logistik, der Vernetzung mit der Universität Paderborn, der digitalen Stadt aus Sicht des Handels und, und, und. Alles in allem zeigt der Bericht, dass sich der City Manager einem komplexen Mix aus handelspolitischen, städtebaulichen, verkehrstechnischen und touristischen Problemen und Zielvorstellungen gegenübersieht. Für uns als SPD stellt sich nunmehr die Frage, ob und welche Arbeitsschwerpunkte und welche Lösungsvorschläge sich aus der beschriebenen Bestandsaufnahme ergeben und welche konkreten Einzelmaßnahmen zur Umsetzung in Betracht gezogen werden.

Sanierungsmaßnahme am Hoppenhof

Schließlich sei noch angemerkt, dass uns beim Tagesordnungspunkt zur Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) aufgefallen ist, dass die Fördergelder unter anderem für den Umbau der Klimatechnik am neuen Verwaltungsstandort „Am Hoppenhof“ eingesetzt werden sollen. Wir sind gespannt, was dort noch an weiteren Sanierungsmaßnahmen auf uns zukommt. Bekanntlich haben wir gegen die Verlagerung der Verwaltung an diesen Standort gestimmt und werden den Prozess nun weiter kritisch begleiten.

An der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nahmen für uns Manfred Krugmann, Ulrike Heinemann, Franz Josef Henze und Claudia Steenkolk teil. Die nächste Sitzung findet am 12. Dezember um 17 Uhr im Rathaus statt.


Bildnachweis: “Westernstraße Paderborn” / Mark Heinemann