Grundstücke als Kapital für die Stadtentwicklung Die Forderung aus der Bauwirtschaft an die Kommunen, Grundstücke nur noch nach Erbbaurecht zu vergeben, stößt bei der SPD-Fraktion auf große Zustimmung. „Grund und Boden sind nicht vermehrbar, daher sollten sie stets im Sinne des Allgemeinwohls genutzt werden“, erklärt die SPD-Fraktion in Anlehnung an den großen Städtebauexperten der SPD, […]
Verhandlungen mit der BImA zum Erfolg führen Paderborn bieten sich mit den Konversionsflächen große Chancen. Um diese ergreifen zu können, kann jede Unterstützung hilfreich sein. Auf Einladung der SPD-Stadtratsfraktion Paderborn war dafür der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Sören Bartol, MdB, nach Paderborn gekommen. Über drei Stunden Zeit brachte […]
In der Ratssitzung am 15. Dezember wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Wir haben abgelehnt. Hier finden Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt 2023.
SPD-Fraktion stellt Anträge im Kulturausschuss Bereits seit Jahren fordert die SPD-Fraktion den kostenfreien Zugang zur Stadtbibliothek, den Museen und Galerien. „Diese Einrichtungen leisten als Institutionen der kulturellen Grundversorgung einen wertvollen Beitrag zu Bildung, kultureller Teilhabe und Integration. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass Orte der Bildung für jeden Menschen erreichbar und frei nutzbar sein müssen“, […]
SPD-Fraktion: Diejenigen im Blick behalten, die Unterstützung brauchen Die „Digitale Heimat“ Paderborn sollte in ihren Digitalisierungsstrategien stets die Menschen im Fokus haben, betonen die Paderborner Sozialdemokraten. In den aktuell laufenden Haushaltsberatungen für 2023 richten sie daher verstärkt den Blick auf die Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind. „Dass die Stadt Paderborn, die viel Wert […]
Bewerbung um das Kulturerbe-Siegel sollte auch von Kindern und Jugendlichen getragen werden Paderborn bewirbt sich aktuell mit der „Urbanen Wasserlandschaft Paderborn“ um das Europäische Kulturerbe-Siegel im Jahr 2025. Im Rahmen der Bewerbung sollen die unterschiedlichen Aspekte dieser einmaligen Flusslandschaft mitten in einer mittelgroßen, europäischen Stadt durch zahlreiche Aktivitäten in den Blick genommen und dargestellt […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Einsparmaßnahmen Viele Maßnahmen zur Energieeinsparung in städtischen Gebäuden, auch in Sport- und Turnhallen, wurden bereits im Ausschuss für Gebäudemanagement und im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt. Angesichts der Diskussion um Einsparung von Gas und Strom im Profifußball möchte die SPD-Fraktion nun von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen denn auch auf den […]
SPD-Fraktion fragt nach Maßnahmen für vulnerablen Gruppen „Insbesondere vulnerable Gruppen wie Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Kinder, Wohnungslose etc. sind durch die extremen Temperaturen dieses Sommers einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion an die Verwaltung. Die Sozialdemokraten möchten im Sozialausschuss Auskunft darüber erhalten, welche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit bei […]
Das „Drehbuch“ für das Zukunftsquartier an der Driburger Straße, der Masterplan, liegt vor. Die Entwicklung des Areals stellt eine Jahrhundertchance für eine kleine Großstadt jenseits der Metropolen dar. Aber die Arbeit beginnt erst jetzt. Darüber waren sich die Fachleute, die bei einer Veranstaltung auf dem ehemaligen Kasernengelände referierten, einig. Damit war nicht nur die jetzt […]
im Gespräch mit AnwohnerInnen des Paderquellgebietes wurde die SPD-Fraktion, neben den bereits bekannten Problemen durch Feiernde etc., insbesondere auf die nächtlichen Ruhestörungen durch Autofahrer Am Abdinghof hingewiesen. Wir bitten die Verwaltung diesbezüglich um die Beantwortung folgender Fragen. Hier die Anfrage.