Arbeitsschwerpunkte an Bedarfen orientieren Besser spät als gar nicht – die SPD-Fraktion begrüßt die geplante Schaffung neuer Stellen in der Schulsozialarbeit in 2022. „Auch wenn dies einem programmatischen Anschub der Landesregierung geschuldet ist, freut uns insbesondere der Erkenntnisgewinn bei der CDU, die den von unserer Fraktion seit 2009 stetig geforderten Ausbau von Schulsozialarbeit viele Jahre […]
SPD-Fraktion beantragt Zuschüsse für Privathaushalte Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Fonds zur Förderung von Lastenfahrrädern für Privathaushalte. 30.000 Euro möchten die Sozialdemokraten in den Haushalt einstellen lassen, um die Anschaffung der Räder mit bis zu 1.000 Euro fördern zu können. „Wir wollen die Menschen aufs Rad bringen […]
SPD-Fraktion hofft auf Unterstützung durch die FDP Ein wenig verwundert, aber durchaus erfreut zeigt sich die Paderborner SPD-Fraktion über die Äußerungen der FDP zur Schulsozialarbeit. „Noch in den vergangenen Haushaltsberatungen im März hatte das FDP-Mitglied im Jugendhilfeausschuss angemerkt, dass für zusätzliche Schulsozialarbeit erst ein Konzept erstellt werden sollte, andernfalls wären sogar die geplanten zwei zusätzlichen […]
Wir fragen im Sozialausschuss nach, was die Stadt Paderborn macht, um die Unfallgefahr mit unsachgemäß abstellten E-Rollern zu vermindern. Hier finden Sie unsere Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 7. September 2021 (PDF-Dokument).
Wir fordern, nicht nur die Zahl der E-Scooter in Paderborn zu begrenzen, sondern auch gleich festzulegen, wie diese so abgestellt werden können, dass sie niemanden behindern. Hier unser Antrag zur Sache für die Ratssitzung am 2. September 2021 (PDF-Datei). Lesen Sie hier auch unsere Pressemitteilung zu dem Thema.
Konstruktives Miteinander als gutes Beispiel für Bauplanung Die SPD-Fraktion begrüßt die jetzt vorgelegte Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Deipenweg/Wiesenpfad in Schloß Neuhaus. Im Vorfeld der Planungen hatte es vielfältige, auch öffentliche Kritik an den Planungen des Investors, der Fa. Wegener Massivhaus, gegeben. „Wir haben uns daraufhin die Einwände von Anwohnern angehört und uns mit dem Investor […]
SPD-Fraktion schließt sich Forderungen des Blinden- und Sehbehindertenvereins an Das Abstellen der E-Scooter im Stadtgebiet wird zunehmend zum Problem. Der gestrige Unfall eines 70-jährigen Radfahrers wegen eines im Weg liegenden E-Scooters am Ludwigsfelder Ring ist ein mahnendes Beispiel. Das Problem wurde außerdem bereits in den Bezirksausschüssen deutlich, als es um die Neufassung einer Sondernutzungssatzung […]
SPD fordert Alternativen zur Wegeführung von Radfahrern und Fußgängern Auf die Gefährdungspotentiale für Radfahrer und Fußgänger im Bereich der Autobahnunterführung am Boker Kanal zwischen Schloß Neuhaus und dem Lippesee ist nicht erst in Leserbriefen mehrfach hingewiesen worden. Die SPD beantragt nunmehr, Optionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Entschärfung der Gefahrenpunkte von Fuß- und […]
SPD-Fraktion steht zu „Libori Light“ Trotz geänderter Rahmenbedingungen durch die neue Corona-Schutzverordnung, die möglicherweise zum Zeitpunkt des Libori-Festes theoretisch eine Durchführung des Volksfestes erlauben würden, steht die Paderborner SPD zum Beschluss zu „Libori Light“. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung jetzt kurzfristig eine neue Inzidenzstufe einführe, die quasi alles erlaube – aber weiterhin […]
Für Nachnutzung sinnvolle Möglichkeiten prüfen Angesichts des veränderten Nutzerverhaltens scheinen die Änderungen im Angebot der Sparkassen-Filialen für die Paderborner SPD-Fraktion überwiegend nachvollziehbar. Dies teilen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung mit. Sie weisen jedoch darauf hin, für die Nachnutzung der Räumlichkeiten sinnvolle Möglichkeiten zu prüfen, so zum Beispiel in Mastbruch oder Benhausen. „Die […]