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SPD Fraktion verurteilt die diskriminierenden Aussagen des Festredners aufs Schärfste

Tönnies Entgleisung und das vielsagende Schweigen Herr Clemens Tönnies war 01.08.2019 eingeladen von der Kreishandwerkerschaft Paderborn –Lippe, um den Festvortrag in der Maspernhalle zu halten – so weit so gut! Herrn Tönnies ist es wie keinem zuvor gelungen, eine Festrede zu halten, über deren Inhalt sich nunmehr die ganze Republik die Augen reibt „Zweifellos ist […]

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Marode Brücke, Solarbank und spezielle Bauvorhaben

Bericht aus dem Bauausschuss am 27. Juni 2019 Ausreichend Zeit mussten die Mitglieder des Bauausschusses am letzten Donnerstag mitbringen. Beginn der Sitzung war um 17 Uhr und nach über 30 einzelnen Punkten auf der Tagesordnung endete die Sitzung um 20.45 Uhr. Aufgrund der zu erwartenden Hitze fand die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. […]

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Unredliche Argumentation zur Ratsentscheidung Alanbrooke

SPD kontert jüngste Ausführungen der Paderborner Allianz Pro Wohnungsbau Reaktion auf Pressemitteilung des Paderborner Wirtschaftsbündnisses vom 2.7.2019 Die Wahrnehmung eigener Interessen ist ja verständlich, aber eine seriöse Argumentation sieht anders aus Mit Erstaunen reagieren die Paderborner Sozialdemokraten auf die neuerliche Drohkulisse der Wirtschaftsvertreter im Zusammenhang mit der Ratsentscheidung vom 18.Juni 2019, den geförderten Wohnungsbau im […]

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Nationalpark Senne nicht einfach aufgeben

SPD Kreisvorsitzender Burkhard Blienert und Wolfgang Scholle, Kreistagsfraktion, fordern ein Festhalten am Ziel Nationalpark Senne im Landesentwicklungsplan In den nächsten Tagen entscheidet der Landtag NRW über Veränderungen im Landesentwicklungsplan LEP. Darin ist vorgesehen, das Ziel „Nationalpark Senne“ zu streichen. Angesichts der Bedeutung der Senne für die Region und für NRW ist es ein schlechtes Zeichen, […]

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Update zu: Den Akku für Mensch und Maschine aufladen

Liebe Interessierte, wie wir euch unter Den Akku für Mensch und Maschine aufladen berichtet hatten, wollte die SPD Fraktion ein Pilotprojekt zu einer Solarsitzbank mit einem Antrag im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt am 27. Juni auf den Weg bringen. Diese Solarsitzbänke produzieren durch große Solarzellen auf der Sitzfläche der Bank Strom aus den […]

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Den Akku für Mensch und Maschine aufladen

SPD Fraktion beantragt Pilotprojekt für Solarsitzbank Die Paderborner SPD beantragt in der Sitzung des Bauauschusses am 27. Juni die Aufstellung einer Solarsitzbank am Rathausplatz als Pilotprojekt. Diese Bänke produzieren durch große Solarzellen auf der Sitzfläche Strom aus den Strahlen der Sonne, der direkt an der Bank zum Laden für Mobilgeräte oder sogar für Elektrofahrräder genutzt […]

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SPD und Linksfraktion/Offene Liste erreichen schnellere Entlastung für Eltern im Streikfall in der Kinderbetreuung

Elternbeiträge können während eines Streiks in Kindertageseinrichtungen in Paderborn nun schon ab dem ersten Tag gemindert werden Nach mehreren Anläufen wurde in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5. Juni ein entsprechender Antrag von Claudia Steenkolk (SPD) und Roswitha Köllner (Linksfraktion/Offene Liste) angenommen.„Das Streikrecht ist ein hohes Gut und oftmals das einzige Mittel von Arbeitnehmern, arbeitsrechtliche […]

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Einladung zum SPD-Umwelt-Forum im Kreis Paderborn

Paderborner SPD Nicht erst seit dem Hitzesommer 2018 beschlägt viele von uns das Thema Umwelt. Im neuen SPD-Umwelt-Forum möchte wir Raum schaffen, für Überlegungen, wie wir mit den dringenden Umweltfragen umgehen und zunächst Lösungen auf kommunaler Ebene suchen. Daraus können sich sicherlich  Anträge für die kommunalen Parlamente ergeben, so dass wir auch bei diesem Thema […]

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Kritik an Bürgermeister Dreier

SPD Ratsfraktion zur Kehrtwende am Marienplatz Der Zeitpunkt und die Art der kategorischen Festlegung des Bürgermeisters ohne Beteiligung der Ratsgremien in einer zweifellos diskussionswürdigen Sachfrage ist für uns so nicht hinnehmbar. Franz-Josef Henze, Fraktionsvorsitzender Die SPD kritisiert die einsame Entscheidung des Bürgermeisters zu den Planungsentwürfen zum Neubau des Stadthauses und zur Umgestaltung des Marienplatzes. „Der […]

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Informationsveranstaltung „Quartiersentwicklung Alanbrooke Kaserne“

Fraktionen im Stadtrat laden Bürgerinnen und Bürger ein Am Donnerstag, 16.05.2019 findet um 19.00 Uhr in der Aula des Goerdeler Gymnasiums eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung der Konversionsfläche an der Elsener Str. statt. Diese wurde von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, LKR und […]