Solidarität mit den Mitarbeitenden von Kaufhof und Saturn!

, ,

Auch wenn die Entscheidung nicht völlig überraschend kam, so ist die Paderborner SPD dennoch erschüttert über die Ankündigung, dass die Galeria Karstadt Kaufhof-Filiale in der Westernstraße zum 30. Juni ihre Türen schließen wird. Mohamed Soubh, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Paderborner SPD, erklärt die Solidarität mit den rund 50 Mitarbeitenden der Filiale: „Es ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen, die monatelang um ihren Arbeitsplatz bangen mussten. Wir hoffen sehr, dass sie bei der Weitervermittlung in andere Jobs jede notwendige Unterstützung bekommen, beispielsweise durch eine Transfergesellschaft. Die Situation ist absolut bitter für sie, und wir wünschen Ihnen viel Kraft, diese durchzustehen. Es wäre schön, wenn viele von ihnen im Paderborner Einzelhandel unterkommen würden“, übermittelt Soubh die Hoffnung der SPD auf möglichst komplikations- und nahtlose Weiterbeschäftigung.

Auch die 27 MitarbeiterInnen der Saturn-Filiale werden mit der Schließung zu Ende Juli ihren Arbeitsplatz verlieren. „Sie haben unsere uneingeschränkte Solidarität!“, erklärt die SPD. Die Schließung der beiden großen Filialisten sei für die Innenstadt „eine kleine Katastrophe“, heißt es von der SPD-Ratsfraktion. Aber die Sozialdemokraten sehen es auch als Chance. „Wenn alle Beteiligten jetzt an einem Strang ziehen, kann das Potenzial der Flächen sicher zu einer guten Nutzung geführt werden.“ Die Hoffnungen der SPD-Fraktion liegen dabei unter anderem auf City-Manager Heiko Appelbaum, der viele gute Ideen für die Innenstadt habe. „Er hat unsere volle Unterstützung. Aber natürlich müssen auch die Besitzer der Immobilien, Werbegemeinschaft, IG Innenstadt und nicht zuletzt Politik und Verwaltung aktiv an dem Gestaltungsprozess mitwirken, um unsere Innenstadt trotz dieser Verluste attraktiv zu halten.“

 

Hier finden Sie eine Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion an den Bauausschuss zur Nachnutzung der Kaufhof-Immobilie.

/von

Stammtisch des SPD-Ortsvereins Paderborn

,

Nach kurzer Winterpause sind unsere Stammtische wieder ein beliebter Anlaufpunkt. Monatlich treffen wir uns in wechselnden Gaststätten. Am Donnerstag, 9. März waren wir in Neuenbeken in der Gaststätte KuK zu Gast. Herzlichen Dank noch einmal an den Wirt für den schönen Abend bei ihm.

Im April sind wir in Elsen in der Gaststätte Zum Schinken Willi. Ab 19 Uhr am 13. April, wir freuen uns auf Euch.

/von

Internationaler Frauentag am 8. März – ASF Paderborn

,

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat an zwei Tagen mit Infoständen auf den Internationalen Frauentag aufmerksam gemacht. Am 8. März hat die ASF, organisiert von Daisy Höcker, Vorsitzende der ASF Paderborn, mit einem Stand informiert und bereits am Samstag, 4. März war die ASF bei der Auftaktveranstaltung in der Innenstadt mit einem eigenen Stand vor Ort.

 

 

 

/von

SPD-Ortsverein Paderborn nimmt Abschied von engagierter Sozialdemokratin

,
Im Alter von 85 Jahre verstarb am 22. Februar 2023 unser langjähriges Mitglied Irene Formanek. Von 1989 bis 2004 saß die Paderbornerin für ihre Partei im Kreistag und wirkte dort als Mitglied des Sozial- und Gesundheitsausschusses. Zudem vertrat sie bis zu Ihrem Ausscheiden aus der aktiven Politik bis 2009 die SPD im Rat der Stadt Paderborn. Weggefährten erinnern sich an Irene Formanek als unprätentiöse und zugleich beharrliche Politikerin, der es ausschließlich um die politische Thematik ging. Die Beisetzung fand am 02. März auf dem Paderborner Westfriedhof statt.

Weiterlesen

/von

Halbstündlicher Halt in Schloß Neuhaus und Sennelager?

, , , , ,

SPD-Fraktion fragt nach dem Planungsstand der Sennebahn

Bereits 2017 wurde im Bezirksausschuss auf Anfrage der SPD-Fraktion seitens des NPH berichtet, dass die Haltepunkte der Sennebahn in Schloß Neuhaus und Sennelager künftig halbstündlich bedient werden sollen. Doch weiterhin gilt für beide, dass sie nur stündlich als Ein- und Ausstieg genutzt werden können. Die SPD-Fraktion fragt daher im Bezirksausschuss nach, wie es mit dem Anschluss der Haltepunkte weiter gehen soll. „Der Umstieg auf die Schiene gelingt nur, wenn alle Bürgerinnen und Bürger auch einen einfachen Zugang dazu haben“, so Ulrich Koch, der die Anfrage für die SPD-Fraktion verfasst hat.

Da nicht alle Aspekte in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Paderborn fallen, haben die Sozialdemokraten darum gebeten, Vertreter des Zweckverbandes und der DB Netz AG einzuladen. „Die Neuvergabe der Sennebahn steht in den nächsten Jahren an. Wir möchten wissen, welche Einflussmöglichkeiten die Verwaltung dabei hat und wie sie sie zu nutzen gedenkt“, erklärt Koch die weiteren Hintergründe der Anfrage.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

/von

Wie inklusiv sind Paderborns Museen?

, , , , , ,

SPD-Fraktion fordert Sachstandsbericht im Kulturausschuss

 

Wie inklusiv sind die Paderborner Museen, und wie können sie sich diesbezüglich weiterentwickeln? Auf diese Fragen möchte die SPD-Fraktion im Kulturausschuss Antworten erhalten und hat daher einen Sachstandsbericht für die nächste Sitzung eingefordert.

 

Sind die Museen und Ausstellungen räumlich barrierefrei, sind die Internetpräsenzen und die Informationen in den Museen auch in Leichter Sprache, Brailleschrift oder mit Audiodeskriptionen verfügbar, gibt es Führungen in Gebärdensprache und wäre ein grundlegendes Inklusionskonzept für die Paderborner Museen sinnvoll? Diese und andere Fragen richten die Sozialdemokraten an die Verwaltung.

 

Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention 2009 haben sich zahlreiche Museen und andere Kultureinrichtungen in Deutschland auf den Weg gemacht, die darin geforderte „gleichberechtigte Teilhabe an kulturellen Ereignissen“ für möglichst viele Besucherinnen und Besuchern in ihren Häusern umzusetzen. Sie sehen darin die Chance, die wichtige und zunehmend wachsende Zielgruppe der Menschen mit Behinderung für Kultur, Kunst und Geschichte zu begeistern.

 

Die SPD-Fraktion möchte nun wissen, wie weit man in Paderborn auf dem Weg zum inklusiven Museum gekommen ist. Die Sozialdemokraten beziehen sich in ihrem Antrag auf einen Leitfaden des Deutschen Museumsbundes, der Standards für eine solche barrierefreie Einrichtung beschreibt.

 

„Wir möchten gleiche Chancen für alle Menschen schaffen, an Bildungsangeboten zu partizipieren. Die inklusive Gestaltung und Vermittlung der städtischen Angebote kultureller Bildung sollte dabei berücksichtigt werden. Dies muss gerade auch bei der Neukonzeptionierung des Naturkundemuseums mitgedacht werden“, erklärt Manfred Krugmann, der den Antrag im Kulturausschuss einbringen wird.

 

Hier finden Sie unseren Antrag auf einen Sachstandsbericht zum Thema.

/von

SPD-Fraktion setzt auf Erbpacht-Vergaben

, , , , ,

Grundstücke als Kapital für die Stadtentwicklung

Die Forderung aus der Bauwirtschaft an die Kommunen, Grundstücke nur noch nach Erbbaurecht zu vergeben, stößt bei der SPD-Fraktion auf große Zustimmung. „Grund und Boden sind nicht vermehrbar, daher sollten sie stets im Sinne des Allgemeinwohls genutzt werden“, erklärt die SPD-Fraktion in Anlehnung an den großen Städtebauexperten der SPD, Hans-Jochen Vogel.

Die SPD-Fraktion befürworte, kommunale Grundstücke nur noch in Erbpacht zu vergeben. „Sie sind unser wichtigstes Kapital für die weitere Entwicklung unserer Stadt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Franz-Josef Henze. Die Vergabe von Grundstücken sei ein wichtiges Instrument in der Städtebauplanung. „Wem gehört der Grund und Boden? Als Verwalterin des städtischen Gemeineigentums sollte die Stadt Einfluss nehmen auf das, was auf ihren Grundstücken entsteht und wer zukünftig einmal darüber verfügt. Einmal verkauft – für immer weg, nachhaltig ist das nicht. Auch mit Hilfe der Wohnungsgesellschaft Paderborn könnten wir dafür sorgen, dass der Wohnungsbau in Paderborn sozialen Aspekten Rechnung trägt“, so Henze. Was in Ulm, Münster und einigen anderen Städten inzwischen gängige Praxis seit vielen Jahren ist, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden, kann in Paderborn nicht der falsche Weg sein.
Der Appell eines Paderborner Baustoffhändlers, mit Erbbaurecht den Häuslebauern unter die Arme zu greifen, decke sich mit der SPD-Forderung nach einer Gemeinwohlorientierung der Wohnungsbaupolitik. „Junge Menschen, insbesondere Familien, sollen die Möglichkeit haben, ihre eigenen ‚vier Wände‘ zu schaffen. In diesen Zeiten, wo Bauen so teuer ist, bietet das Erbbaurecht eine gute Chance, ihnen auch weiterhin diesen Traum zu ermöglichen.“

/von

Staatssekretär Bartol zeigt sich beeindruckt von den Paderborner Konversionsvorhaben

, , , , , ,

Verhandlungen mit der BImA zum Erfolg führen

 

Paderborn bieten sich mit den Konversionsflächen große Chancen. Um diese ergreifen zu können, kann jede Unterstützung hilfreich sein. Auf Einladung der SPD-Stadtratsfraktion Paderborn war dafür der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Sören Bartol, MdB, nach Paderborn gekommen. Über drei Stunden Zeit brachte er mit, um sich die gewaltigen Flächen an der Driburger Straße und der Elsener Straße anzuschauen und sich bei einem Spaziergang durch das Paderquellgebiet einen Eindruck von der Flusslandschaft Pader zu verschaffen. Zur Sprache kam dabei auch die in Kürze erfolgende Bewerbung für das Europäische Kulturerbesiegel. Claudia Warnecke, technische Beigeordnete der Stadt Paderborn, überbrachte dem Staatssekretär die Grüße des Bürgermeisters und lieferte ihm Informationen aus erster Hand.

Bartol, der im benachbarten Lippe aufgewachsen ist, zeigte sich beeindruckt von dem 54 Hektar großen Gelände der ehemaligen Barker Barracks, auf dem die Stadt ein „Zukunftsquartiert“ plant. Die Entwicklung der Flächen sei angesichts der Frage nach bezahlbarem Wohnraum und bei knappem innerstädtischem Bauland engagiert weiter zu führen, befand der Staatssekretär. Dafür müssen auch die Gespräche mit der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) über den Ankauf zu einem guten Ergebnis gebracht werden. Bartol verwies in diesem Zusammenhang auf die Änderung des BImA-Gesetzes, das die Entstehung von Wohnraum, die Unterstützung kommunaler Wohnbauvorhaben und stadtentwicklungspolitische Ziele stärker in den Fokus rückt.

Auf dem bereits entwickelten Areal der ehemaligen Alanbrooke-Kaserne interessierten Bartol unter anderem die Energieversorgung und Quartiersgestaltung. Für die Vorhaben, die die Stadt mit diesen Flächen zu meistern hat, befand der Staatssekretär die städtische Wohnungsbaugesellschaft für unerlässlich. Ohne sie habe die Stadt kaum eine Chance, auch genügend sozialen Wohnungsbau zu erreichen, so Bartol. Mit Blick auf kommende Förderprogramme oder Modelle der Eigentumsverhältnisse konnte er viele Tipps für die Entwicklungen der weiteren Konversionsflächen geben.

„Wir sind froh, diesen Kontakt nach Berlin knüpfen zu können. Der Austausch mit Staatssekretär Bartol hat uns wichtige Anregungen und Hinweise für die weitere Arbeit mit den Konversionsflächen gegeben. Und auch er hat viele wichtige Informationen aus der ‚praktischen Arbeit‘ mitnehmen können, die er an den entsprechenden Stellen thematisieren will. Wir hoffen auf einen weiterhin konstruktiven Dialog, denn solche Projekte gelingen nur, wenn alle Ebenen zusammen anpacken“, resümiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Franz-Josef Henze, den Besuch.

/von

Haushaltsrede 2023

, , , , ,

In der Ratssitzung am 15. Dezember wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Wir haben abgelehnt.

Hier finden Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt 2023.

/von