Hohe Lizenzkosten und Abhängigkeiten

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SPD-Fraktion stellt Prüfantrag zur Nutzung von Open Source-Software

Als einen „Startschuss“ versteht die SPD-Fraktion ihren Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Paderborn. Die Sozialdemokraten möchten die Verwaltung Möglichkeiten zum Umstieg von teuren Lizenzprodukten auf Open Source-Software prüfen lassen. „Der Einsatz teurer Betriebssysteme und Softwareprodukte lässt die Kosten seit Jahren steigen, die Abhängigkeit von Microsoft und Co. wird größer, die Anfälligkeit im Bereich Cybersicherheit ebenfalls“, erklärt Ratsherr Ulrich Koch die Beweggründe.

Am Ende der Prüfung solle ein Fahrplan für die Umstellung der IT-Infrastruktur stehen, heißt es in dem Antrag. „Wir sind uns bewusst, dass eine mögliche Transformation auf Open Source-Nutzung Anstrengungen und Einarbeitungen erfordert, sehen aber auch ein deutliches Einsparpotenzial bei den momentanen Lizenzkosten in Millionenhöhe“, so Koch.

Der Antrag der SPD-Fraktion beinhaltet unter anderem Fragen zu den eingesetzten Betriebssystemen und den Kosten für den (erweiterten und deutlich teureren) Support bei der Verwendung von noch bestehenden Windows 10 Systemen, zur Nutzung von Office-Produkten und möglichem Ersatz durch freie Bürosoftware. Zudem wollen die Sozialdemokraten die Verwaltung auffordern, erste Gespräch zu Fachverfahren mit der OWL-IT und Kommunen zu führen, die bereits umgestellt haben. „Anders als in NRW hat die CDU-geführte Landesregierung Schleswig-Holstein den Beschluss gefasst, die Landes-IT auf openSource umzustellen. Daher ist Schleswig-Holstein, neben dem Bundesministerium für Digitales, wichtiger Ansprechpartner für eine umfassende Neuorientierung der IT.“ Der Prüfauftrag beziehe sich zwar auf die kommunale IT-Infrastruktur, aber für die Kreiskommunen wie auch für den Kreisverwaltung könnten sich daraus vielleicht Impulse in Bezug auf Kostensenkungen und Unabhängigkeit ergeben, so Koch abschließend.

 

 

Hier finden Sie unseren Antrag zum Thema.

Raus zum 1. Mai!

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Erst unsere Jobs, dann Eure Profite!

Gemeinsam mit den Gewerkschaften gehen wir am 1. Mai wieder auf die Straße! Seid dabei! Um 10 Uhr beginnt der Demonstrationszug am Rathausplatz, um 11 Uhr die Kundgebung im Riemekepark. Wir haben dem DGB wie in jedem Jahr unsere Solidarität erklärt.

Hier findet Ihr die Solidaritätsadresse von SPD-Ortsverein und SPD-Stadtratsfraktion an den DGB und hier gibt’s das Plakat des DGB.

Wohin mit den Nutzern der Maspernhalle?

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SPD-Fraktion hat viele Fragen zur Sanierung

„Die Mitteilung, dass Paderborn bei der ersten Fördertranche für die kommunalen Sportstätten nicht berücksichtigt wurde, trifft uns hart zu einem überaus schlechten Zeitpunkt“, erklärt Roger Voigtländer, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die Stadt bei der ersten Förderrunde leer ausgeht. Angesichts der angekündigten Haushaltssicherung ergeben sich daraus für die SPD-Fraktion einige Fragen, die sie für die Ausschusssitzung des GMP am Mittwoch, 29. April, eingebracht hat.

„Wir wollen unter anderem wissen, wann mit einer Entscheidung über die zweite Fördertranche zu rechnen ist und welche Auswirkungen die Nichtberücksichtigung auf Zeit- und Kostenplanung der Verwaltung hat. Auch wenn es sich um eine überwiegend investive Maßnahme handeln wird, wäre eine Realisierung ohne Fördermittel schwierig“, befürchtet Voigtländer.

Außerdem sei es der SPD-Fraktion wichtig, dass besonders die Nutzergruppen frühzeitig über den Beginn der Maßnahmen informiert werden und Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen. Auch darauf zielt die Anfrage der SPD ab. „Wir hoffen, dass die nutzenden Vereine Unterstützung bei der Suche nach Ausweichmöglichkeiten bekommen und ihren Trainings- und Spielbetrieb so weiterführen können wie gewünscht“, so der Fraktionsvorsitzende Voigtländer abschließend.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

Haushalt unter Dach und Fach

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In seiner Sitzung vom 23. April hat der Rat der Stadt Paderborn endlich den Haushalt für 2026 beschlossen. Es liegen lange Verhandlungen hinter uns, in denen wir um einige Mittel und Maßnahmen kämpfen mussten. Wir haben einen in unseren Augen guten Kompromiss erzielt. Natürlich konnten auch wir nicht alles durchsetzen, was wir uns gewünscht hätten. Doch wir sind der Ansicht, dass in einer schwierigen Lage jede demokratische Partei in der Verantwortung steht, kompromissbereit zu sein und an Lösungen mitzuarbeiten. In diesem Sinn sind wir froh, dass alle Gesprächspartner sich noch „in die Augen schauen können“ und die Stadt handlungsfähig bleibt. Eines sei dazu noch gesagt: es gibt kein dauerhaftes Bündnis zwischen irgendwelchen Fraktionen im Paderborner Rat. Wir haben in der Sache – den Haushaltsberatungen – konstruktiv zusammen gearbeitet. Wir wollen auch weiterhin konstruktiv und verantwortungsvoll mitarbeiten – doch dabei werden wir stets unsere Themen im Fokus behalten. Wenn es in den nächsten Haushaltsberatungen – dann reden wir auch über das Haushaltssicherungskonzept – ans Eingemachte geht, werden wir wieder schwierige Verhandlungen führen müssen – mit offenem Ausgang! Aber wir sehen uns in der Pflicht, mitzuwirken – auch, damit nicht die AfD zur Mehrheitsbeschafferin wird!

Hier finden Sie die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Roger Voigtländer zum Haushalt.

 

 

Umbenennung der Straßennamen unausweichlich

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SPD-Fraktion äußert sich zur Missbrauchsstudie

Wir begrüßen, dass die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle im Erzbistum Paderborn nun in eine entscheidende Phase kommt. Endlich liegen öffentliche Daten vor, die den Betroffenen zeigen: Sie werden gehört. Die Jahre des Schweigens und Ignorierens sind vorbei. Jene Strukturen, die diese schrecklichen Ereignisse ermöglicht haben, werden sichtbar und daraus sind Lehren zu ziehen. Eine zweite Studie mit aktuelleren Ereignissen, die größtenteils noch nicht verjährt sind, soll bedauerlicherweise erst 2027 veröffentlicht werden. Hieraus ergeben sich vermutlich strafrechtlich relevante Aspekte. Es ist wichtig, dass diese konsequent verfolgt werden.

Die Kirche muss sich an ihren eigenen Maßstäben messen lassen. Das Gebot der Nächstenliebe, Respekt, Hilfe und Barmherzigkeit sind darin angelegt. Jede Christin / jeder Christ sollte sich daran halten. Die Menschen fordern das zu Recht von ihren kirchlichen Würdenträgern ein. Unglaubliche Taten fanden unter dem Deckmantel der Geistlichkeit statt. Die Täter haben das Vertrauen der Menschen in die Institution Kirche missbraucht und sind zugleich von derselben geschützt worden. Alle Katholiken erwarten nun, dass schamlose Lügen und Vertuschungen ihrer Kirche lückenlos aufgeklärt werden. Sie muss Vertrauen zurückgewinnen, sie muss ihre bekundete Aufrichtigkeit unter Beweis stellen.

Nicht nur Kriegs- und Krisenzeiten, in denen Menschen Hoffnung suchen – und viele tun dies im Glauben – ist es dramatisch, wenn eine Institution wie die katholische Kirche sich selbst beschädigt: zum einen durch das Fehlverhalten ihres Personals, zum anderen durch mangelnde Ehrlichkeit. Den damit verbundenen Vertrauensverlust konnte die katholische Kirche in den vergangenen Jahren in Zahlen messen: Allein 2024 gab es 17.184 Kirchenaustritte im Erzbistum Paderborn. Menschen brauchen Hoffnung und Stabilität. Für viele bietet ihre Kirche das nicht mehr. Es ist wichtig, dass die Fehler der älteren und der jüngeren Vergangenheit ehrlich und schonungslos aufgedeckt werden.

Wir werden uns in der Kommunalpolitik intensiv mit der Umbenennung des Kardinal-Degenhardt-Platzes und der Kardinal-Jäger-Straße befassen. Um Kardinal Jäger haben wir die Diskussion bereits mehrfach im Rat geführt, auch angesichts seiner unklaren Rolle in der NS-Zeit. Die SPD hat sich für eine historische Einordnung ausgesprochen, zumal eine Neubenennung mit Kosten für die Anwohner und Anwohner verbunden ist. In der Vergangenheit hat die Stadt allerdings Zuschüsse in solchen Fällen gezahlt. Damals ging es um die Rolle des Nationalsozialisten Karl Wagenfeld. Wir sind überzeugt: Bereits die nachgewiesene indirekte Täterschaft der beiden Paderborner Geistlichen hat im Stadtbild nichts zu suchen. Beide Benennungen – einst als Ehrung verstanden – müssen deshalb verschwinden. Es ist mit unserem Verständnis von Menschenwürde nicht vereinbar, dass Menschen mit einer Haltung, wie diese beiden Vertreter ihrer Kirche sie zeigten, eine Anerkennung im öffentlichen Raum erhalten. Auch eine klare Distanzierung des heutigen Rates von der 1955 verliehenen Ehrenbürgerwürde des Kardinals Jäger halten wir nun für absolut erforderlich!

SPD-Fraktion Paderborn startet Initiative für mehr rollstuhlgerechte Toiletten im Gastgewerbe

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In ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl hatte die SPD Paderborn die Barrierefreiheit zu einem Schwerpunktthemen gemacht. Mit ihrem Antrag im Ausschuss für Soziales, Senioren und Inklusion startet sie nun eine Initiative für die Schaffung von mehr rollstuhlgerechten Toiletten im Gastgewerbe.

Menschen mit Handicap ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, bedeutet für die SPD Paderborn, ihnen zu ermöglichen, ihre Zeit mit ihrer Familie, ihren Freunden oder allein mit nur wenigen Einschränkungen gestalten zu können.

„Gerade Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, müssen immer wieder feststellen, dass es im Gastgewerbe zwar zunehmend barrierefreie Zugangsmöglichkeiten gibt, sich allerdings in nur wenigen Lokalitäten rollstuhlgerechte Toiletten finden. Kurzum: eine barrierefrei zugängliche Gastronomie mit Toiletten, die nur über Stufen erreicht werden können, bleibt für sie ein No-Go“, erklärt SPD-Ratsherr Dr. Jürgen Olschewski, der den Antrag im Sozialausschuss einbringen wird.

Konkret beantragt die SPD-Fraktion Paderborn, die Möglichkeiten der Unterstützung neu entstehender rollstuhlgerechter Toiletten im Gastgewerbe zu prüfen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, bei den Gastronomiebetrieben abzufragen, wo sich bereits DIN- und rollstuhlgerechte Toiletten befinden und – falls diese nicht bzw. noch nicht vorhanden sind – welche Rahmenbedingungen die Schaffung rollstuhlgerechter Toiletten erleichtern könnten.

„Hier wäre beispielsweise an eine Minderung der Gebühren für eine beabsichtigte Außengastronomie zu denken, wenn im Rahmen von Neueröffnungen oder bei Sanierungen von Restaurants, Cafés, Bäckereien und Kneipen eine barrierefreie Toilette entsteht. Auch Betriebe, die bereits heute diese Toiletten vorhalten, könnten von der Regelung profitieren, da in rollstuhlgerechten Toiletten oft ein klappbarer Wickeltisch angebracht wird, trägt dies darüber hinaus zur Familienfreundlichkeit bei“, so Olschewski.

 

Hier finden Sie unseren Antrag.

Soziale Träger auskömmlich finanzieren

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SPD-Fraktion erfragt Angebote und Leistungen

 

Die Paderborner Wohlfahrtsverbände halten eine Vielzahl von wichtigen Beratungsangeboten für die Menschen in unserer Stadt bereit. „Ohne diese freien Träger würde die Basis des sozialen Zusammenhalts an vielen Stellen zusammenbrechen“, ist sich die SPD-Fraktion sicher. Beratungen in Krisenfällen, Einrichtungen der Quartiersarbeit oder der Jugendarbeit – das Spektrum der Angebote ist vielfältig.

Die Verbände wie beispielsweise Caritas oder AWO übermitteln die Daten dazu in ihren Jahresberichten an die Verwaltung. Die SPD-Fraktion möchte es genau wissen und stellt nun eine Anfrage an den Sozialausschuss. Daisy Höcker, SPD-Ratsfrau, erläutert: „Wir halten es für wichtig, dass die Leistungen so erbracht werden, dass sie den Empfängern am meisten nutzen. Die sozialen Träger mit ihrer enormen Erfahrung und ihrer Flexibilität leisten diese Arbeit seit vielen Jahren außerordentlich erfolgreich. Deshalb ist eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen. Das entlastet zudem die Verwaltung und hilft, hohe Folgekosten, z.B. bei der Unterbringung Jugendlicher, zu vermeiden.“

Angesichts der angespannten Finanzsituation der Stadt Paderborn und der angekündigten Haushaltssicherung ab 2027 möchte die SPD-Fraktion den Erhalt dieser wichtigen Angebote sichergestellt wissen. Dazu erwünscht sie einen Überblick über alle Beratungsangebote, Einrichtungen und Dienste im sozialen Bereich. „Wir möchten auch wissen, welche Beratungen die Stadt Paderborn durchführt, wo es Überschneidungen oder Doppelstrukturen gibt, wie hoch die Nachfrage bei den einzelnen Diensten ist und wo es gegebenenfalls Probleme gibt“, so Daisy Höcker.

Weiter heißt es: „Soziale Leistungen gehören zur Infrastruktur einer Stadt. Beratungsstellen für Familien, für Menschen mit (Sucht-)Erkrankungen, finanziellen Problemen oder die Quartiersarbeit sowie die Aktivierung von bürgerschaftlichem Engagement sind essentielle Elemente einer funktionierenden Stadtgesellschaft in einer Großstadt wie Paderborn. Wir als SPD sind der Ansicht, dass die Wohlfahrtsverbände mit ihren Strukturen hervorragende Arbeit leisten, die von den Klienten zugleich als „niedrigschwellig“ angenommen werden. Vorhandene Doppelstrukturen mit der Verwaltung sollten daher dringend abgebaut werden.“

 

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Der kürzeste Fluss Deutschlands hat europaweite Bedeutung

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SPD-Fraktion freut sich über das Kulturerbe-Siegel

Mit einem besonderen Lob an die Verwaltung gratuliert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn zur Verleihung des europäischen Kulturerbe-Siegels. „Wir freuen uns, dass das Engagement der vielen Beteiligten, insbesondere des Dezernates V, der Uni, aber auch der Freunde der Pader, nun Früchte trägt und die urbane Flusslandschaft die verdiente Auszeichnung erhält“, heißt es seitens der Sozialdemokraten. Die SPD-Fraktion habe den Prozess in den politischen Gremien immer positiv begleitet.

„Es ist gut, dass die einzigartige Landschaft dadurch auch offiziell eine Aufwertung erhält. So entstehen neue Möglichkeiten, das Wissen über die Geschichte unserer Stadt am Wasser weiter zu vermitteln, die Bedeutung von Wasser in der Stadt erlebbar zu machen und mit anderen Städten in ganz Europa darüber in Kontakt zu kommen. Der kürzeste Fluss Deutschlands wird zum Aushängeschild. Paderborn wird damit in neuen Kontexten wahrgenommen und öffnet sich wieder einmal für neue Erfahrungen“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Roger Voigtländer.

Ausgabe von Hygieneartikeln an Schulen

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SPD-Fraktion fragt nach

Im März 2022 wurde auf Antrag des Stadtjugendrates im Gleichstellungsausschuss ein Pilotprojekt zur Ausgabe von Hygieneartikeln an Schulen beschlossen. Es wurde gut angenommen und in der Folge ausgeweitet. Die SPD-Fraktion will nun im Gleichstellungsausschuss von der Verwaltung wissen, ob die Ausgabe weiterhin gut läuft.

„Wir möchten wissen, ob Nachfrage und Durchführung weiterhin eine positive Entwicklung zeigen“, erklärt Daisy Höcker, die die SPD-Fraktion im Gleichstellungsausschuss vertritt. Die Fragen zielen unter anderem auf den Ablauf der Verteilung und die Resonanz der Schülerinnen ab.

 

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Ein Platz für die Frauen

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SPD-Fraktion wünscht sich mehr Würdigung im Stadtbild

 

Bereits im Juli 2024 hatte die SPD-Fraktion im Gleichstellungsausschuss für Diskussionen gesorgt, als sie einen „Platz der Frauen“ forderte. Antragstellerin Daisy Höcker wollte damit erreichen, dass Frauen in ihrer alltäglichen Arbeit gewürdigt werden. In der Folge wurde der Bauausschuss damit beauftragt, die Anregung an den Heimatverein weiterzugeben, bei der Benennung von Straßen und Plätzen verstärkt Frauen in den Fokus zu nehmen.

„Es sind nun einige neue Straßen entstanden und geplant. Im Alanbrooke-Quartier entstehen große Verweilzonen – hier könnten sich Platzgestaltungen anbieten, die nicht nur prominente Frauen in den Fokus nehmen. Frauen, die jeden Tag ihrer Arbeit nachgehen, sich um die Erziehung der Kinder, die Pflege der Angehörigen und womöglich noch Ehrenämter kümmern – sie sollen Anerkennung erfahren, die ihren Ausdruck in unserer Mitte erfährt“, fordert Daisy Höcker.

Aus diesem Grund hat sie für die nächste Sitzung des Gleichstellungsausschusses eine Anfrage eingebracht, die die Benennung von Straßen und Plätzen in der vergangenen Zeit thematisiert. Die SPD wolle erfahren, welche Konsequenzen sich aus der Diskussion 2024 ergeben haben und welche Überlegungen Heimatverein und Stadt sich zu der Thematik gemacht haben, erklärt Daisy Höcker.

 

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