Kita-Öffnungszeiten: Planbarkeit und Verlässlichkeit für Eltern

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Öffnungszeiten der Kindertagesstätten

 

Zum Ende des vergangenen Jahres wurde in den städtischen Kindertagesstätten eine Befragung der Eltern durchgeführt, deren Ziel es war, die Öffnungszeiten zu optimieren. Bereits am 16. Dezember hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat dazu eine Anfrage gestellt, um die Hintergründe zu erfahren. „Die Beigeordnete Sandra Jürgenhake stellte damals dar, dass durch Optimierungen der Kita-Zeiten keineswegs Personaleinsparungen erreicht werden sollen. Das begrüßen wir ausdrücklich“, so Nicole Neundorf, die die SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss vertritt.

Mit einigem zeitlichen Abstand macht die SPD die Befragung erneut zum Thema. Für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18. Februar hat die SPD-Fraktion einen Sachstandsbericht zu den Kita-Öffnungszeiten beantragt. „Wir bitten die Verwaltung nun, die Ergebnisse der Elternbefragung darzustellen und die sich daraus ergebenen Konsequenzen zu benennen. Für Eltern, die z.B. aus beruflichen Gründen auf bestimmte Betreuungszeiten angewiesen sind, ist Planbarkeit außerordentlich wichtig. Sie müssen deshalb rechtzeitig über Änderungen in Kenntnis gesetzt werden“, erklärt Neundorf die Intention des Antrags.

 

Hier finden Sie unseren Antrag.

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Mitwirkung der Jugend festschreiben

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SPD-Fraktion begrüßt Anpassung an die Gemeindeordnung

 

Eigentlich ist es eine reine Formalie. „Aber es ist uns wichtig, dass diese dann auch umgesetzt wird“, sagt Roger Voigtländer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Paderborn, zu einem Antrag seiner Fraktion. Für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, 5. Februar, hatte die SPD-Fraktion eine Anpassung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse beantragt. Ziel der Sozialdemokraten war es, die Mitwirkung des Stadtjugendrates an Themen, die die Jugend betreffen, festzuschreiben.

„Die überarbeitete Gemeindeordnung für das Land NRW sieht das vor. Wenn eine Jugendvertretung gebildet wird, sollen unter anderem ein Rederecht, ein Anhörungsrecht und ein Anregungsrecht vorgesehen werden“, erklärt Roger Voigtländer. „Auch wenn unser Stadtjugendrat gut aufgestellt ist und eine starke Stimme hat, möchten wir die Mitwirkungsmöglichkeiten, die ihm zustehen, in den formalen Rahmen unserer Gremienarbeit aufnehmen.“

Da die Verwaltung nun zur Ratssitzung eine überarbeitete Fassung der Geschäftsordnung, die die geforderten Änderungen enthält, zur Abstimmung stellt, wird die SPD-Fraktion ihren Antrag zurückziehen. „Wir begrüßen, dass die Verwaltung die Anpassung an die Gemeindeordnung erarbeitet hat und neben der Mitwirkung des Stadtjugendrates noch einige weitere gute Regelungen für die Arbeit im Rat und den Ausschüssen vorschlägt. Unter anderem halten wir angesichts des Tons, den manche Vertreter in den städtischen Gremien anschlagen, die verschärften Möglichkeiten, Mitglieder zur Ordnung zu rufen, für sinnvoll. Die SPD wird der Verwaltungsvorlage uneingeschränkt zustimmen“, erklärt Voigtländer.

 

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SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?

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SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?

 

Stellen Sie sich folgendes Szenario einmal vor: Nach einer Naturkatastrophe, nehmen wir mal ein Starkregenereignis an, sind die Straßen überflutet, das Wasser steht bis unter die Decke des Erdgeschosses, Bäche verwandeln sich in reißende Fluten, Autos, LKW, sogar ganze Häuser werden von den Fluten mitgerissen. Die Stromversorgung und die Telefonverbindungen brechen zusammen, die Versorgung mit Lebensmitteln, medizinischer Versorgung und fließendem Wasser funktionieren nicht mehr. So oder so ähnlich könnte es auch in Paderborn passieren. Man denke an die Heinrichsflut von 1965 oder den Tornado von 2022. Diese Gefahr ist nicht abstrakt, niemand weiß, wann es erneut zu einer Katastrophe kommt.

Das ist doch kein Problem, mag man da denken. In einem der hochentwickeltsten Ländern der Welt gibt es eine bestens ausgerüstete Feuerwehr  den und Katastrophenschutz mit seinem professionellen Equipment. Die werden schon helfen. Der Gedanke ist grundsätzlich richtig, mit einer kleinen Einschränkung: Selbst die Profis benötigen eine Vorlaufzeit bis zum Eintreffen bei den Betroffenen. Denn auch sie haben mit den Folgen der Katastrophe zu kämpfen und müssen sich mühsam den Weg bahnen. Dieses Zeitfenster gilt es zu überbrücken! Dafür kann und sollte Jede und Jeder selbst Vorsorge treffen. Dabei helfen gut aufgestellte Pläne, die leider nur selten bekannt sind. Was bringen die besten Pläne, wenn sie niemand kennt?

Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag im Rat der Stadt Paderborn gestellt, um jene Pläne und Anlaufstellen bei den Bürgerinnen und Bürgern bekannt zu machen. Es geht vor allem um die Überbrückung der ersten Phase nach einem Ereignis, bis professionelle Hilfe mit Rat und Tat vor Ort eintrifft.

Antragsteller Michael Deppe: „Prävention war und ist den Paderborner Sozialdemokraten schon immer wichtig. Gerade bei einschneidenden Ereignissen ist gute Vorsorge das A und O.“

 

Hier finden Sie unseren Antrag.

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Leerstehende BImA-Wohnungen vermieten

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SPD-Fraktion beantragt Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit – Wohnungsgesellschaft könnte tätig werden

 

Zur nächsten Ratssitzung stellt die SPD-Fraktion einen Antrag zum Umgang mit den leerstehenden Wohnungen der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben).

„Wir wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit der BImA ein Verzeichnis der aktuell nicht vermieteten Wohnungen des BImA-Bestandes zu erstellen. Darin soll Größe, Aufteilung und energetischer Standard erfasst werden. Das könnte Grundlage für die Zuführung zum Wohnungsmarkt sein“, erklärt SPD-Ratsherr Ulrich Koch das Anliegen.

Er stellt klar: „Uns geht es nicht um einen Ankauf der Immobilien. Das ist angesichts der Preispolitik der BImA und der finanziellen Lage der Stadt Paderborn keine ernstzunehmende Option. Dennoch dürfen Leerstände dieser Größenordnung im Stadtgebiet bei gleichzeitig akutem Mangel an bezahlbarem Wohnraum nicht vorkommen. Wir könnten uns vorstellen, dass die Wohnungsgesellschaft die Verwaltung und Vermietung der BImA-Wohnungen übernimmt, dafür ist eine langfristige Vereinbarung mit der BImA denkbar.“

Koch nennt als Beispiele Wohneinheiten an der Uhlandstraße, Arndtstraße und an der Benhauser Straße. Die massiven Leerstände seien offensichtlich, ein „Trading-Down-Effekt“ muss vermieden werden. Und er appelliert an die BImA: „Eigentum verpflichtet! Das gilt insbesondere für eine bundeseigene Gesellschaft. Es ist dringend nötig, hier umgehend tätig zu werden.“

 

Hier finden Sie unseren Antrag.

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Ratskeller-Sanierung wirft viele Fragen auf

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SPD-Fraktion: „Wann geht es los?“

 

Verwundet reagiert die SPD-Fraktion auf die öffentliche Berichterstattung über die Sanierung des Ratskellers. „Der aktuelle Stand wurde bei einem Ortstermin der örtlichen Presse präsentiert – der Ausschuss wurde nicht beteiligt“, kritisiert SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er fordert deshalb dringend die der SPD-Fraktion fehlenden Informationen ein: für die nächste Sitzung des Ausschusses für das Gebäudemanagement hat die Fraktion eine ausführliche Anfrage eingereicht.

Seit Ende 2017 sei der Ratskeller nun geschlossen. Die Sanierung wurde seinerzeit kontrovers diskutiert, erinnert Koch. Zeit- und Kostenplanungen hätten sich seitdem mehrfach verändert.

„Wir wollen jetzt konkret wissen: wie weit sind die Arbeiten in den frei gelegten Kellerräumen? Was ist jetzt mit dem zweiten Eingang? Warum wurde die Wärmepumpe nicht von vornherein in der Ursprungsplanung vorgesehen? Hält der 2021 gefundene Pächter weiterhin an dem Vorhaben fest, den gastronomischen Betrieb zu übernehmen? Wann kann der Ratskeller dem Pächter endlich übergeben werden? Kurzum: Wann geht es endlich los?“

Auch die Kostenentwicklung ist interessant. Ratsherr Koch fragt, welche Kosten bisher angefallen sind und mit welcher Gesamtsumme bei Abschluss der Bauarbeiten zu rechnen sei. Er verweist auf den Wirtschaftsplan des GMP, der auch für 2027 und 2028 noch ein Budget für die Sanierung vorsieht. „Müssen wir davon ausgehen, dass dann auch noch gebaut wird?“ wirft Ulrich Koch auf.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

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Rechtsanspruch auf OGS beginnt

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SPD-Fraktion hinterfragt Umsetzung

Zum kommenden Schuljahr greift der gesetzliche Anspruch auf einen OGS-Platz, zunächst für die Erstklässler. Das heißt: künftige Zweit-, Dritt- oder Viertklässler haben diesen Anspruch im Schuljahr 2026/27 nicht. Vor einem Jahr wurde im Schulausschuss berichtet, dass bei Kapazitätsengpässen „anspruchsberechtigte AntragstellerInnen bevorzugt würden“. Dies kann bedeuten, dass andere Kinder ihre OGS-Plätze verlieren.

Zu dieser Thematik hat die SPD-Fraktion für die Schulausschusssitzung am kommenden Mittwoch eine Anfrage eingebracht. Antragstellerin Nicole Neundorf: „Wir wollen wissen, ob es Engpässe gibt, wie sich die OGS-Quote verändern wird und ob bei Engpässen Alternativangebote gemacht werden können, damit die Eltern sich auf eine sichere Betreuung verlassen können.“

Und auch die Raumangebote für die offenen Ganztagsschulen seien wichtig, so Neundorf. „Ende 2024 wurde seitens der Verwaltung angekündigt, gemeinsam mit den Schulleitungen mögliche multifunktionelle Raumnutzungen zu prüfen – wir möchten nun wissen, was diese Prüfungen ergeben haben. Auch halten wir es für wichtig, dass in allen Schulen für die OGS-Kinder Ruhe- und Rückzugsräume vorgehalten werden“, erklärt Neundorf. „Gute Betreuung ist für alle wichtig – für Eltern und Kinder gleichermaßen!“

 

Hier finden Sie unsere Anfrage zur OGS-Situation.

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Wie läuft es an den Paderborner Schulen?

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SPD-Fraktion stellt Fragen im Ausschuss zu Raum- und Personalbedarfen

Im kommenden Schuljahr könnte es an den Paderborner Gymnasien eng werden. Davon geht der Schulentwicklungsplan aus, das Fehlen eines Abiturjahrgangs in diesem Jahr verschärft die Situation. „Durch die Umstellung von G8 auf G9 wird im kommenden Jahr ein Abiturjahrgang fehlen. Neben den Auswirkungen für den Arbeitsmarkt wird dies auch dazu führen, dass neue SchülerInnen eingeschult werden, aber keine Abiturienten die Gymnasien verlassen. Es ist daher von Kapazitätsengpässen bei den Räumlichkeiten auszugehen“, vermutet Nicole Neundorf, die die SPD-Fraktion im Schulausschuss vertritt. Sie hat für die Schulausschusssitzung in der kommenden Woche einen Sachstandsbericht zu den Raumbedarfen an Gymnasien eingefordert.

Und auch die Personalsituation macht die SPD zum Thema. In einer Anfrage wollen die Sozialdemokraten wissen, welche Konsequenzen sich aus dem seit dem Schuljahr 2024/25 gültigen Schulsozialindex für die Personalstellen an den Schulen ergeben haben. „Wir wollen wissen, wo neue Lehrerstellen geschaffen wurden, ob diese besetzt sind und ob und wo ggf. auch neue Schulsoziarbeiter eingesetzt wurden bzw. werden sollen. Wir haben Anhaltspunkte, dass es außerdem teils gravierende Engpässe bei der Personalausstattung allgemein an Schulen gibt – dazu erhoffen wir uns aufschlussreiche Erläuterungen der Verwaltung“, erläutert Neundorf die Anfrage. „Denn nur auf Grundlage einer soliden Datenbasis können weitergehende Maßnahmen ergriffen werden“, so die Sozialdemokratin.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage zum Schulsozialindex.

Hier können Sie unsere Fragen zum Raumbedarf an Gymnasien nachlesen.

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Beim Jubiläum die Menschen mitnehmen

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Planungsstand

 

 „Paderborn ist die Summe derer, die diese Stadt ihr Zuhause nennen“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion, die in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf der Agenda steht. Die Sozialdemokraten wollen wissen, wie es mit den Planungen für das Stadtjubiläum 2027 voran geht.

„Erst im September hat die Verwaltung uns unzählige Ideen vorgelegt, die von Bürgerinnen und Bürgern eingereicht wurden. Jetzt möchten wir wissen, wie es mit diesen vielen Anregungen weitergeht“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Roger Voigtländer die Anfrage. Unter anderem fragt die SPD nach, ob das vorgesehene Projektbüro bereits seine Arbeit aufgenommen hat und welche konkreten Planungen bisher vorgesehen sind.

„Ganz wichtig ist uns dabei vor allem, dass die Bürgerinnen und Bürger von Paderborn dabei mitgenommen werden. Alle, die über die online-Umfrage, per Mail, über die Website oder andere Wege Vorschläge und Ideen eingereicht haben, sollten dazu auch eine Rückmeldung erhalten und eingebunden werden, denn es zeigt, dass sie sich einbringen möchten“, so Voigtländer. Vorstellbar hält die SPD-Fraktion zum Beispiel eine Diskussionsrunde, bei der alle Ideengeber – das sind neben vielen Einzelpersonen auch Vereine und Verbände – zusammenkommen und sich austauschen. „Da kann viel Gutes entstehen“, vermutet Voigtländer. Denn bisher sei noch keine Projektvision oder -struktur erkennbar, so die SPD.

„2027 kommt schneller, als man denkt – und wir wollen das Jubiläum unserer tollen Stadt mit Leben füllen“, so Voigtländer abschließend.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

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Paderborner SPD trauert um Johannes Brand

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Die Paderborner SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihren langjährigen Genossen und Ratsherrn Johannes Brand, der am 9. Dezember im Alter von 72 Jahren verstorben ist. „Wir verlieren mit Johannes Brand einen lebensbejahenden Menschen, der uns mit seiner humorigen Art und seinem großen Herzen viele Jahre aktiv begleitet hat“, erklärt der Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Roger Voigtländer.

Johannes Brand war von 1999 bis 2014 Mitglied im Rat der Stadt Paderborn. Sein Fokus lag dabei vor allem auf der Arbeit im Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr, aber auch im Gebäudemanagement. Neben vielen weiteren Gremien war Brand auch aktiv im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Sport und Freizeit. Auch innerhalb der Partei, der er fast 41 Jahre lang angehörte, war er auf unterschiedlichsten Ebenen innerhalb des Kreisverbandes aktiv. Bei der Firma Stute war er viele Jahre im Betriebsrat engagiert und gehörte der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten an. Trotz gesundheitlicher Probleme ist Brand noch zuletzt im Oktober auf der Mitgliederversammlung seiner Partei gewesen.

„Johannes war für uns ein geschätzter Ratskollege und ein guter Kamerad. Seine Fachkenntnis in den Ausschüssen hat er stets zum Wohl unserer Partei eingebracht. Auch abseits des politischen Geschäfts hat er mit seiner frohen Art gezeigt, dass das Leben schön ist“, erinnert sich sein ehemaliger Ratskollege und damaliger Fraktionsvorsitzender Franz-Josef Henze. Brand war abseits von Politik und Beruf gerne bei Schlagerveranstaltungen oder im Karneval unterwegs. „Sein Sinn für Humor und sein Lachen werden uns fehlen“, so die Sozialdemokraten.

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Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2026!

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Liebe Paderbornerinnen, liebe Paderborner!

Das Jahr 2025 geht zu Ende und es ist Zeit, zurückzublicken.

Die Kommunalwahl im Herbst brachte auch in unserer Fraktion Veränderungen. Verdiente langjährige SPD-Mitglieder sind aus dem Rat ausgeschieden. Alle haben sich für die Bürgerinnen und Bürger in dieser, unserer, Stadt eingesetzt.

Das ehrenamtliche Engagement, egal ob in Sportvereinen, Schule und Kita, in Bürgerinitiativen, Kirchen, Vereinen und eben auch in der Kommunalpolitik verlangt diesen Menschen viel ab. Das betrifft auch die Familien derer, die sich engagieren. Dafür bedanken wir uns als Paderborner SPD bei allen, die sich einsetzen.

Die jetzt bekanntgewordene prekäre Haushaltslage der Stadt Paderborn zeichnete sich schon länger ab. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden von uns besonders im Hinblick auf eine soziale Stadt betrachtet werden. Wir werden nicht zulassen, dass Populisten die Richtung in unserer Stadt vorgeben. Für uns stehen der Mensch und seine Würde im Vordergrund. Dafür werden wir uns einsetzen.

Lassen Sie uns im kommenden Jahr weiter gemeinsam dafür kämpfen, dass die Distanziertheit der Mitte nicht zum Hass wird. Damit ein echtes Miteinander und der Frieden in unserer Stadt erhalten bleiben.

Wir wünschen Ihnen eine friedliche Weihnachtszeit, ein harmonisches Miteinander mit Ihren Lieben und ein gesundes und möglichst sorgenfreies Jahr 2026!

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