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Viele Fragen an die Verwaltung
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSozialdemokraten fordern Bericht über Drogenszene Im Rahmen der Haushaltsberatungen tauchte sie wieder auf: die alte SPD-Forderung nach einem Drogenkonsumraum für Paderborn. Seit den intensiven Diskussionen um dieses Thema sind allerdings annähernd 20 Jahre vergangen. Im März kam die Frage, ob und wie ein Drogenkonsumraum für schwerst drogenabhängige Menschen in Paderborn eine Hilfe sein kann, […]
Paderborn hat „wieder eine Chance verpasst“
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, CORONA, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, Schulausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion freut sich über Bundesbeschlüsse für Schülerinnen und Schüler Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt das „Corona-Aufholprogramm“ der Bundesregierung. „Der Bund hat nun durchgesetzt, was wir im Rahmen der Haushaltsberatungen für Schülerinnen und Schüler in Paderborn erreichen wollten“, freuen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die heute gefassten Beschlüsse. Die SPD-Fraktion hatte im […]
Offene Solidaritätsadresse an den DGB zum 1. Mai
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSolidarität ist Zukunft: Paderborner SPD findet Gefallen am Motto des DGB zum 1. Mai Auch in diesem Jahr stehen die Feiern zum 1. Mai unter den besonderen Vorzeichen der Corona-Pandemie. Gleichwohl werden Vertreter der Paderborner SPD ihre Verbundenheit mit den Kolleginnen und Kollegen der DGB durch persönliche Teilnahme an der Kundgebung auf dem Rathausplatz zum […]
SPD-Fraktion und Ortsverein gratulieren Vorstand des Integrationsrates
ALLGEMEIN, Integrationsrat, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNHeterogene Gruppe zu einem funktionierenden Gremium gemacht Paderborn. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn gratuliert dem neu gewählten Vorstand des Integrationsrates und hofft auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. Julia Lakirdakis-Stefanou, für die SPD Mitglied im Integrationsrat, freut sich über die Wiederwahl von Recep Alpanzum Vorsitzenden. „Herr Alpan hat in den vergangenen Jahren Ruhe in […]
Kultur zum Mitmachen
ALLGEMEIN, KULTUR, KulturausschussSPD-Fraktion schlägt vor, eine Ausstellung gemeinsam mit den Paderbornerinnen und Paderbornern zu gestalten Kultur müsse erlebt werden, betont die SPD Fraktion im Paderborner Stadtrat nach Abschluss ihrer Haushaltsberatungen im Kulturbereich. Insbesondere in diesen Zeiten, in denen sich die Menschen nach Unterhaltung , Abwechslung und Kultur sehnen, sei es wichtig, ihnen einen Zugang dazu zu verschaffen. […]
Forderungen der SPD zu den der Haushaltsberatungen im Kulturausschuss
ALLGEMEIN, KULTUR, Kulturausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD fordert Unterstützung beim Neustart der Kultur Die Pandemie hat den Kunst und Kulturbetrieb in der Pandemie massiv beeinträchtigt. Kultur zu „erleben“ ist derzeit nicht möglich; viele Angebote verlagern sich in den digitalen Raum. „Im Zuge der erhofften Normalisierung des Lebens und einem Neustart der Kultur sehen wir in den kommenden Jahren auch Bedarfe zur […]
SPD-Fraktion zeigt sich „maximal irritiert“ über Besetzungsvorschlag von FBI/Volt
ALLGEMEIN, PRESSE, RatSorgfaltspflicht nicht nachgekommen? „Nicht alles, was rechtlich möglich ist, ist moralisch richtig“, kommentiert die SPD-Fraktion im Paderborner Rat die Besetzung von Gremien durch Westfalenwind-Mitarbeiter. Franz-Josef Henze, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, zeigt sich „maximal irritiert“ darüber, dass das neue Bündnis aus FBI und Volt (Verani Kartum) vier Mitarbeiter des Windkraftunternehmens als sachkundige Bürger in die Ausschüsse entsenden […]
Ärztliche Versorgung sicherstellen
ALLGEMEIN, STADTENTWICKLUNGSPD-Fraktion stellt Fragen zur Unterversorgung in Schloß Neuhaus Paderborn. Im größten Paderborner Stadtteil besteht dringender Handlungsbedarf: die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hat Schloß Neuhaus in ihr Förderverzeichnis aufgenommen. „Es ist eher ungewöhnlich, dass für einen einzelnen Stadtteil eine Unterversorgung festgestellt wird“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Franz-Josef Henze. Damit wird belegt, was die SPD-Fraktion schon länger vermutet hatte: […]
SPD begrüßt Erfahrungsaustausch zur strategischen Weiterentwicklung der Lernstatt
ALLGEMEIN, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAntrag von CDU und Grünen im Schulausschuss greift SPD-Vorschläge auf Die SPD-Fraktion im Paderborner Rat zeigt sich erfreut: Die schwarz-grüne Koalition hat ihre Vorschläge zur Optimierung der Lernstatt aufgenommen. Die Sozialdemokraten hatten diese bereits im Mai 2020 gefordert, nun haben die Koalitionäre von CDU und Grünen sie kurzfristig in einemAntrag für die kommende Sitzung des […]