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SPD Stadtratsfraktion Paderborn
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SPD Stadtratsfraktion Paderborn2024-04-19 10:13:312024-04-19 10:20:19Haushaltsrede 2024
Statement der Paderborner SPD zur AfD im Stadtrat Paderborn
26. März 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Statement der Paderborner SPD zur AfD im Stadtrat Paderborn
Auftakt Europawahlkampf am Samstag 13. April
17. April 2024 / Ulrich Koch
Auftakt Europawahlkampf am Samstag 13. April
Zusammensetzung der Schülerschaft zeigt Bedarfe auf
7. März 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Zusammensetzung der Schülerschaft zeigt Bedarfe auf
Paderborn vereint gegen Rechtsextremismus und Rassismus
4. März 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Paderborn vereint gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Bibliothek sollte nichts kosten
28. Februar 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Bibliothek sollte nichts kosten
SPD Ortsverein Paderborn lädt zum Neumitgliederfrühstück ein
22. Februar 2024 / Ulrich Koch
SPD Ortsverein Paderborn lädt zum Neumitgliederfrühstück ein
Social-Media Workshop des Ortsvereins
11. Februar 2024 / Ulrich Koch
Social-Media Workshop des Ortsvereins
Paderborner SPD trauert um langjähriges Mitglied Hans-Joachim Grumm
8. Februar 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Paderborner SPD trauert um langjähriges Mitglied Hans-Joachim Grumm
Bürgerbegehren „Ja! zum Nationalpark Egge“ erfolgreich
3. Februar 2024 / Ulrich Koch
Bürgerbegehren "Ja! zum Nationalpark Egge" erfolgreich
Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Hetze
19. Januar 2024 / Ulrich Koch
Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Hetze
Bürgerbegehren: JA! zum Nationalpark Egge – SPD-Ortsverein wirbt für das Bürgerbegehren
18. Januar 2024 / Ulrich Koch
Bürgerbegehren: JA! zum Nationalpark Egge - SPD-Ortsverein wirbt für das Bürgerbegehren
Im Gespräch mit dem Landwirtschaftlichen Kreisverband
12. Januar 2024 / Ulrich Koch
Im Gespräch mit dem Landwirtschaftlichen Kreisverband
Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2024!
24. Dezember 2023 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und ein gutes neues Jahr 2024!
Die politische Debattenkultur hat sich verändert
18. Dezember 2023 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Die politische Debattenkultur hat sich verändert
SPD Info- und Kommunikationsstand im Stadtteil Kaukenberg
1. Dezember 2023 / Ulrich Koch
SPD Info- und Kommunikationsstand im Stadtteil Kaukenberg
Die Wohnsituation im Blick
14. November 2023 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn
Die Wohnsituation im Blick
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Informieren Sie sich über die Arbeit der Ortsvereinsmitglieder in Paderborn.
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Kalender
Alle anstehenden Termine der SPD Paderborn.
SPD Ratsfraktion begrüßt Vorschläge zur Modernisierung des Sozialstaats
ALLGEMEIN, PRESSEAm Wochenende hat die Bundes-SPD ein neues sozialpolitisches Konzept beschlossen. Nach Auffassung der Paderborner Ratsfraktion sind diese Vorschläge ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Modernisierung des Sozialstaates. Eine Umsetzung der Maßnahmen stärke den Schutz und die Chancen von Beschäftigten und von Arbeitssuchenden. „Vor allem die Einführung einer Kindergrundsicherung und eines Bürgergeldes könnte uns […]
2018 – Die Mitglieder der SPD im Ausschuss für Bauen und Planen der Stadt Paderborn ziehen Bilanz eines ereignisreichen Jahres
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGWas haben wir erreicht? Was nehmen wir uns für 2019 vor? Mit der Ratssitzung am 18 Dezember 2018 geht das politische Jahr in Paderborn zu Ende. Zeit, eine Bilanz zu ziehen. Unsere Fraktionsmitglieder und sachkundigen Bürger haben an zahlreichen Sitzungen teilgenommen, mancher Abend war ausschließlich der Politik gewidmet. Bezahlbares Wohnen ist auch für uns in […]
The Never Ending Story oder der Dieselskandal
ALLGEMEINMit diesem kurzen Blogbeitrag versuche ich mein Unverständnis gegenüber der Vorgehensweise der deutschen Politik im Umgang mit dem Dieselskandal zum Ausdruck zu bringen. Das leidige Thema Dieselaffäre scheint ja kein Ende zu nehmen! Nachdem die Vertreter der Großen Koalition sich Anfang Oktober im Dieselstreit einigten, hatte ich die Hoffnung, dass der Dieselskandal bald hinter uns […]
Unsere Anträge zum Haushalt 2019
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, DIGITALISIERUNG, HAUSHALT, KULTUR, SCHULE UND BILDUNG, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGLesestoff für die Abendstunden gefällig? Sehr gerne. Hier geht es zu unseren Anträgen für den Haushalt 2019 der Stadt Paderborn: Antrag SPD_Verpflichtungserklärung Park Ride Nordbahnhof_16_11_2018_6 Antrag SPD_Personal GMP 19.11.2018 Antrag SPD_geförderte ÖPNV-Tickets für KiTas_11_10_2018_9 Antrag SPD_Gebühren_Eintrittsgelder_06_11_18_22_23 Antrag SPD_Fraktion_Einstiegsgrenzen Elterneinkommen_29.10.2018_13 Antrag SPD_Fahrradstellplätze Riemeke_16_11_2018_2 Antrag SPD_Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer_29.10.2018_19 Antrag Sozialausschuss 29.11.2018 AR-M256_20181123_134014 Anträge SPD_Fraktion_Medienworkshop_offenesFoyer_29.10.2018_26_27 Antrag_SPD_Mobile Hinweisschilder_22_11_18_7 […]
Baugebiete, QR-Codes und der neue Bahnhof
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BEZAHLBARER WOHNRAUM, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGIn der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt wurden im Technischen Rathaus wichtige Punkte, unter anderem auch für den Stadtteil Neuenbeken, behandelt. Der Neubau des Hauptbahnhofs und die Novelle der Landesbauordnung wurden ebenfalls vorgestellt. Antrag zu QR-Codes an Straßenschildern kommt von uns Unser Antrag vom Anfang des Jahres zur Anbringung von QR-Codes […]
Jährliche Einkommensgrenze für KiTa-Gebühren erhöhen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD fordert eine Anhebung des untersten Werts auf 35.000 Euro. Bildung darf nicht von der Herkunft oder vom Geldbeutel abhängen. Dass gute Bildung nicht von der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängen darf, steht für die SPD-Fraktion außer Frage. Mit Blick auf den Haushalt 2019 beantragen die Sozialdemokraten, die jährliche Einkommensgrenze für die Erhebung […]
SPD Fraktion erinnert an die Einführung des Frauenwahlrechts 1918
ALLGEMEIN, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SPD ORTSVEREIN PADERBORNVor hundert Jahren wurde nach langem Kampf das Wahlrecht für Frauen in Deutschland durchgesetzt. Wenige Wochen später gingen auch die Paderborner Frauen an die Wahlurnen und im März 1919 saßen erstmals zwei weibliche Mandatsträgerinnen in der Paderborner Stadtverordnetenversammlung. Die SPD-Ratsfraktion erinnert sich gerne an diese Meilensteine politischer Emanzipation zurück. 12 November 1918 ist die Geburtsstunde […]
Starke Behauptungen und wenig Substanz
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUSHALT, PRESSE, Rat, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD antwortet auf die Kritik der CDU-Mittelstandsvereinigung an der kommunalen Wohnungsgesellschaft. Hier die Pressemitteilung im Wortlaut: „Die jüngsten Äußerungen von Friedhelm Koch, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) erinnern die SPD an grundlegende ideologische Auseinandersetzungen früherer Jahre. „Der wenig differenzierte Grundtenor seiner Ausführungen lässt uns zweifeln, ob Herr Koch die Beschlusslage des Rates der Stadt Paderborn präzise […]
Die Kosten für die Umsiedlung der Stadtverwaltung an den Hoppenhof laufen aus dem Ruder
ALLGEMEIN, HAUSHALT, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNRolle rückwärts des Bürgermeisters wird sehr teuer „Nachher ist man immer schlauer.“ So heißt es in einem bekannten deutschen Sprichwort. Beim Thema Neubau der Paderborner Stadtverwaltung stimmt das nicht. Denn, dass die Umsiedlung der Verwaltung vom Abdinghof an den Hoppenhof richtig teuer werden würde, hatte die SPD-Fraktion bereits im Jahr 2016 kritisiert. Damals noch ungehört, […]