Anpflanzung von alten Obstbaumarten und Anlegen von Streuobstwiesen an der B1 / Talleseen

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Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus/Sande

Die Anpflanzung von alten Obstbaumarten und das Anlegen von Streuobstwiesen, diesen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen wir in der Sitzung des Bezirksausschusses Schloß Neuhaus / Sande am Dienstag, 29. April 2022.

Die Grünflächen zwischen den Seen und der B1 könnten unseres Erachtens durch den Anbau von alten Baumarten besser genutzt und in der ökologischen Betrachtung aufgewertet werden sowie zur Sicherung der Biodiversität beitragen.

Das Ergebnis dieses Prüfauftrages sollte vor der Pflanzsaison 2022 vorliegen.

Hier die Anfrage.

 

Die Sitzung des Bezirksausschusses findet im technischen Rathaus an der Pontanusstraße statt, Konferenzraum 3.00.

Der Zugang ist ausgeschildert, für den Zutritt gilt die 3G- Regel.

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Der Landtagswahlkampf läuft

Hervorragende Stimmung am Wahlkampfstand. Am 15. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Wir informieren dazu jeden Samstag an unserem Infostand am Paderborner Rathaus.

Hier geht’s zu einer Grußbotschaft unseres Kandidaten Roger Voigtländer.

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Persönliche Stellungnahme unseres SPD-Landtagskandidaten Roger Voigtländer zum russischen Angriff auf die Ukraine

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Krieg in Europa – es geht um die Verteidigung unserer Werte!

Ich bin in der DDR geboren. 1989 habe ich mit hunderttausenden mutigen Frauen und Männern in Dessau und Leipzig für eine bessere Welt gekämpft. Wie gefährlich das war und wie viel Glück wir damals hatten, konnte ich erst in den Monaten und Jahren danach realisieren.

Nie hätte ich geglaubt, dass ich noch einmal in meinem Leben um die errungene Freiheit bangen muss. Wie viele andere Menschen hielt ich unser Land, unsere freiheitliche Werteordnung in jeder Hinsicht für unangreifbar. Der 24. Februar 2022 hat mich eines Besseren belehrt. Aus dem schnell dahingesagten Satz, Freiheit und Demokratie müssen immer wieder verteidigt werden, wurde eine dramatische Wahrheit. In der Ukraine ringt eine technisch unterlegene, aber unerschrockene Armee gemeinsam mit einer entschlossenen Bevölkerung um ebendiese Überzeugungen.

Sie sehen sich konfrontiert mit einem hochgerüsteten Aggressor, der, ich darf das so zuspitzen, Wladimir Putin heißt. Nicht das russische Volk führt Krieg gegen die Ukraine, sondern eine kleine Gruppe reicher Oligarchen, die sich in der Zeit von Glasnost und Perestroika das Land und seine Potenziale angeeignet haben.

Während sich die Russische Republik in den letzten Jahrzehnten in einen autoritären Staat zurückentwickelte, entstand in der Ukraine mit viel Bürgerwillen und der Vision von einer offenen, gerechten Gesellschaft eine funktionierende Demokratie. Das konnte und wollte Wladimir Putin vor der eigenen Haustür nicht dulden. Nur darum geht es in diesem Krieg: Die Angst einer Diktatur vor der ansteckenden Idee von Freiheit, Herrschaft des Volkes, zeitlich begrenzter Macht und Toleranz.

Deshalb verteidigen Ukrainerinnen und Ukrainer nicht nur ihr Land und ihre Art und Weise zu leben, sondern auch unsere Gesellschaftsordnung. Niemand weiß, welche Folgen der Sieg von Putins Armee für die Welt hat. Deshalb ist es richtig und notwendig, die Bundesrepublik jetzt wieder verteidigungsfähig zu machen. Die Erhaltung des Friedens ist, ich weiß das aus eigener Erfahrung, jede Anstrengung wert.

Meine Gedanken sind in diesen Tagen bei denjenigen, die nur ein paar hundert Kilometer weiter östlich ihr Land und unser aller Werte verteidigen.

 

Roger Voigtländer
NRW-Landtagskandidat 2022 der SPD im Wahlkreis 101

roger-voigtlaender.nrw

 

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Energiekostenzuschuss für Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung

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Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt die Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die die Berliner Ampel-Koalition angesichts steigender Energiekosten beschlossen hat. Haushalte, die über ein geringes Einkommen verfügen oder die auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind, haben besonders unter der Preisentwicklung auf dem Energiesektor zu leiden. Bereits in zwei Ausschüssen des Rates wurde in den letzten Wochen über die hohen Stromkosten und ihre Folgen für die Menschen diskutiert.

Martin Pantke, Vorsitzender des Sozialausschusses: „Es hat sich erneut in diesen Diskussionen bestätigt, dass die Kommune hier nur sehr begrenzt helfen kann, weil Zahlungen auf die Unterstützungsleistungen angerechnet werden. Umso besser ist es, dass die Bundesregierung reagiert. Erwachsene Beziehende von existenzsichernden Leistungen werden mit einer Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro unterstützt. Davon profitieren insbesondere diejenigen, die Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung erhalten. Gemeinsam mit der nun angekündigten Abschaffung der EEG-Umlage ist das ganz sicher eine erhebliche Entlastung.“

Ebenso werde von Juli an ein Sofortzuschlag für von Armut betroffene Kinder gezahlt. Er solle in Höhe von 20 Euro pro Monat bis zur Einführung der geplanten Kindergrundsicherung denjenigen Kindern helfen, die besondere finanzielle Unterstützung brauchen.

Die SPD-Fraktion weist außerdem auf den einmaligen Heizkostenzuschuss beim Wohngeld in Höhe von 135 Euro und darüber hinaus hin. Damit werden wohngeldberechtigte Haushalte mit schmalem Budget vor dem Hintergrund stark gestiegener Energiepreise unterstützt. Der Zuschuss solle im Sommer gezahlt werden, wenn in der Regel die Heizkosten- oder Nebenkostenabrechnungen anstehen. Martin Pantke: „Davon werden in Paderborn rund 4400 Wohngeldbeziehende profitieren. Ebenso erhalten Studierende, Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende einen Heizkostenzuschuss in unterschiedlicher Höhe.“

 

gez. F. Henze

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Paderborner Bündnis für Demokratie & Toleranz – Blaulicht für Alltagshelden

Aufruf zur Kundgebung am Samstag, 26. Februar 2022, 11:00 Uhr.

Veranstaltungsort: An der Alten Synagoge

 

Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei. Das spüren viele Menschen tagtäglich in ihren Berufen. Wir stehen darum am Samstag 26.02. auf dem Platz der alten Synagoge um zu betonen: Solidarität statt Egoismus! Die Berufsgruppen die im direkten Kontakt mit dem Virus oder der Belastung durch die Gesundheitsmaßnahmen müssen gehört werden. Du stehst hinter unserer Demokratie und möchtest über deinen täglichen Beitrag zum funktionierenden System sprechen? Dann melde dich bis zum 25.01. unter paderborn@dgb.de. Alle, die dabei unterstützen möchten, sind herzlich eingeladen am Samstag dabei zu sein.

Dies ist unser Programm auf dem Synagogenplatz
Samstag, 11:00 Uhr

– Start mit Musik: HenkersMahlzeit – Die Folkband um Hans-Werner Hüwel
– Andrea Westpfahl – freigestellte Betriebsrätin im Einzelhandel
– Matthias Fiedler – (Arzt im Brüderkrankenhaus) [11:20 Uhr]
– Musik
– Björn Buxot – Rettungswache / Leitstelle Ahden
– Helga Renneke,  – Krankenschwester / Kinderkrankenpflege beim Caritasverband Paderborn)
– Musik und
– Schluss der Veranstaltung um 12:00  Uhr

Unsere ausführlichere Info:
BLAULICHT: RÜCKSICHT UND SOLIDARITÄT
Obwohl Corona noch immer allgegenwärtig ist, entspannt sich die pandemische Situation im Moment langsam. Trotzdem sind Stress- und Belastungslevel für die hauptamtlichen und freiwilligen Helferinnen und Helfern aus den Rettungsdiensten, der Intensivmedizin, der Pflege und den Sicherheitsbereichen noch immer unglaublich hoch. Dass Deutschland bisher vergleichsweise erfolgreich durch die Krise kam und kommt, ist unter anderem diesen Menschen  zu verdanken.
Mit der Aktion „Blaulicht: Rücksicht und Solidarität“ wendet sich das Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz am Samstag, den 26. Februar, zwischen 11 und 12 Uhr auf dem Platz „An der Alten Synagoge“ Paderborn diesen Menschen zu und gibt ihnen ein Sprachrohr. Mit kurzen Beiträgen werden sie aus ihrem Berufs- und Lebensalltag der vergangenen zwei Jahre berichten, unterstützt durch Musikbeiträge der Folkband HenkersMahlzeit. Sie stehen dabei stellvertretend für viele weitere Berufsgruppen, die mit Engagement, Mut und Zuwendung unsere offene Gesellschaft bestmöglich in Gang gehalten und gestützt haben.
Es kann nicht geleugnet werden,  dass in der Pandemie mehr Blaulicht=Alarm als sonst ist und wir nicht nachlassen dürfen, zusammen gegen Corona zu stehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen. Das ist für uns ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Kommt zahlreich!

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Anfrage im Ausschuss für Soziales, Senioren und Inklusion

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Problematik und mögliche Handlungsoptionen aus der Sicht der Sozialverwaltung und der sozialen Träger

 

In mehreren Artikeln der letzten Monate haben die heimischen Printmedien „Neue Westfälische“ und „Westfälisches Volksblatt“ über Probleme an Treffpunkten wohnungsloser, drogenabhängiger und darüber hinaus häufig psychisch kranker Menschen, aber auch so genannter Systemsprenger/Systemherausforderer und krimineller Drogendealer berichtet. Die Beschwerden von Einwohnerinitiativen über das deviante Verhalten einiger aufgreifend wurden nicht nur, aber weitgehend ordnungsrechtliche und polizeiliche Maßnahmen von Stadt und Kreis dargestellt.
Unter diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um Informationen über die Problematik und mögliche Handlungsoptionen aus der Sicht der Sozialverwaltung und der sozialen Träger, die mit den oben beschriebenen Gruppen befasst sind.

Unter anderem sollten folgende Fragen erörtert werden:

Zur Innenstadt:

  • Wie hat sich die Situation sowohl für die Menschen aus den o.a. Gruppen wie auch für die Nachbarschaft in der Innenstadt entwickelt?
  • Welche Konfliktpotentiale haben sich ergeben?
  • In welchem Umfang findet Streetwork an dem/den Treffpunkt(en) statt und wie hilfreich, bzw. Problem entzerrend ist sie dort?

Die Versorgung und Betreuung oben genannter Gruppen wird durch verschiedene Träger und Organisationen geleistet, die sich z.T. auf bestimmte Gruppen spezialisiert haben.

  • Gibt es ein Gesamtkonzept (Sozialarbeit, Stadt- und Kreisbehörden) zur Hilfe und Konfliktmilderung?
  • Wo und wie werden die einzelnen Maßnahmen koordiniert, bzw. Bedarfe für zusätzliche Angebote für Menschen, die praktisch durch das bestehende System nicht aufgefangen werden, ermittelt.

Zur Kapellenstraße:
Wie die Presse berichtet, ist der SKM bei seiner Arbeit für Wohnungslose in besonderer Weise durch so genannte Systemherausforderer gefordert, die (trotz Hausverbotes) durch ihr Verhalten auch der Nachbarschaft Probleme bereiten. Angekündigt ist ein Runder Tisch mit dem Kreis, mit Vertretern der Suchthilfe, des LWL, dem Kreisgesundheitsamt, der Stadt.

  • Welche konkrete Zielsetzung hat der Runde Tisch?
  • Falls er bis zur Ausschusssitzung bereits getagt haben sollte:Welche Ergebnisse hatten diese Gespräche?

gez. Dr. Beate Röttger-Liepmann

Hier der Link zur Anfrage.

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Wewer – Nach der Sanierung der Ortsdurchfahrt jetzt Umleitungsstrecke?

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Erneute Belastung für Wewer?

Die Berichte in der Presse über die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Borchen und die geplanten Umleitungsstrecken beunruhigen die Bürger*innen in Wewer. Gerade saniert und verkehrsberuhigt ausgebaut, ist eine neue jahrelange Belastung abzusehen. Vor allem wenn die Berichte zutreffen, dass für die Bauarbeiten in Borchen ca. vier Jahre veranschlagt werden.

Unsere Ratsfrau Claudia Steenkolk hat dazu eine Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität gestellt.

Die Sitzung es Ausschusses findet im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Für den Zutritt gelten die 3-G Regeln.

Hier die Anfrage:

2022_02_01 Umleitungsverkehre Wewer

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Anfrage im Kulturausschuss zum Arbeitsprogramm Stadtmuseum

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Konzept zur Neuordnung der Museen und Galerien

Das Konzept zur Neuordnung der Museen und Galerien in 2014 hat den Anspruch formuliert, qualitätsvolle Erweiterungen bisheriger Angebote von Museen und Kunstaustellungen zu leisten. Dabei bietet das Stadtmuseum mit dem „offenen Foyer“ vielfältige Chancen vor allem auch im Hinblick auf eine diskursive Auseinandersetzung mit Geschichte und Entwicklung der Stadt und eine partizipatorische Beteiligung der Stadtgesellschaft zu Fragen urbaner Entwicklung.

Ein Bericht zu den Planungen des Stadtmuseums für zukünftige Ausstellungen ist daher Inhalt unserer Anfrage in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses.

Der Ausschuss tagt am Mittwoch, 16.02.2022 im technischen Rathaus in der Pontanusstraße, Sitzungsraum 3.00.

Die Sitzung ist öffentlich, für den Zugang gilt die 3G-Regel nach der aktuellen Corona Schutzverordnung.

Hier unsere Anfrage.

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Anfrage zum Umbau der Grundschule Benhausen

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Maßnahmen in der Übergangszeit

Die anstehende Sanierung der Grundschule Benhausen bringt für die Kinder einiges an Änderungen mit. Der Unterricht findet für ein Jahr im Hauptstandort in Neuenbeken statt. Ein wichtiger Baustein für eine gute Schulzeit ist die Betreuung nach dem Unterricht. Diese muss auch während des Umbaus gewährleistet sein. Die SPD Fraktion hat dazu eine Anfrage für die Sitzung des Schulausschusses am 27. Januar 2022 gestellt.

Der Ausschuss tagt am Donnerstag, 27.01.2022 im großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses.

Die Sitzung ist öffentlich, für den Zugang gilt die 3G-Regel nach der aktuellen Corona Schutzverordnung.

Hier die Anfrage der Fraktion.

 

 

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Beitrag von Migration zur Stadtgeschichte würdigen – Jetzt Thema im Kulturausschuss am 16.02.2022

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SPD-Fraktion beantragt Ausstellung zur Alltagsgeschichte der Migration in Paderborn

In der Sitzung des Integrationsrates am 02.12.2021 wurde dieser Antrag nach kurzer Beratung an den Kulturausschuss weitergeleitet.

 „Mehr als 60 Jahre nach dem Anwerbeabkommen mit Spanien, Griechenland und der Türkei Anfang der 60er Jahre hat die Zuwanderung von ArbeitsmigrantInnen auch das Bild und das Leben in Paderborn nachdrücklich verändert. Mit einer niederschwelligen Ausstellung zum Alltag von MigrantInnen sollte ihr Beitrag zur Stadtgeschichte im Stadtmuseum gewürdigt werden“, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion an den Integrationsrat. Die Paderborner Sozialdemokraten möchten das Kulturamt auffordern, für das „offene Foyer“ des Stadtmuseums eine Ausstellung zur „Alltagsgeschichte der Migration“ in Paderborn zu entwickeln. „Wir wünschen uns, dass – idealerweise mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen, zum Beispiel Fotos, Alltagszeugnisse oder Interviews zusammengetragen werden, um darzustellen, welchen wichtigen Beitrag MigrantInnen für die Entwicklung unserer Stadt geleistet haben“, erklärt Ratsfrau Julia Lakirdakis-Stefanou, die die SPD-Fraktion im Integrationsrat vertritt. „Der Fokus des Projektes sollte auch darauf liegen zu zeigen, welche Erfahrungen sie in Paderborn gemacht haben und vor welche Herausforderungen sie in ihrer neuen Lebensumgebung gestellt wurden.“ Die SPD-Fraktion beantragt dafür im Rahmen der Haushaltsberatungen, Planungskosten von 15.000 Euro in den Haushalt einzustellen.

Der Ausschuss tagt am Mittwoch, 16.02.2022 im technischen Rathaus in der Pontanusstraße, Sitzungsraum 3.00.

Die Sitzung ist öffentlich, für den Zugang gilt die 3G-Regel nach der aktuellen Corona Schutzverordnung.

Hier unser Antrag an den Integrationsrat.

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