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Persönliche Stellungnahme unseres SPD-Landtagskandidaten Roger Voigtländer zum russischen Angriff auf die Ukraine
ALLGEMEINLiebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Krieg in Europa – es geht um die Verteidigung unserer Werte! Ich bin in der DDR geboren. 1989 habe ich mit hunderttausenden mutigen Frauen und Männern in Dessau und Leipzig für eine bessere Welt gekämpft. Wie gefährlich das war und wie viel Glück wir damals hatten, konnte ich erst in den […]
Energiekostenzuschuss für Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, Sozialausschuss, SOZIALE STADTDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt die Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die die Berliner Ampel-Koalition angesichts steigender Energiekosten beschlossen hat. Haushalte, die über ein geringes Einkommen verfügen oder die auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind, haben besonders unter der Preisentwicklung auf dem Energiesektor zu leiden. Bereits in zwei Ausschüssen des Rates wurde in […]
Paderborner Bündnis für Demokratie & Toleranz – Blaulicht für Alltagshelden
ALLGEMEINAufruf zur Kundgebung am Samstag, 26. Februar 2022, 11:00 Uhr. Veranstaltungsort: An der Alten Synagoge Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei. Das spüren viele Menschen tagtäglich in ihren Berufen. Wir stehen darum am Samstag 26.02. auf dem Platz der alten Synagoge um zu betonen: Solidarität statt Egoismus! Die Berufsgruppen die im direkten Kontakt mit dem […]
Anfrage im Ausschuss für Soziales, Senioren und Inklusion
ALLGEMEIN, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNProblematik und mögliche Handlungsoptionen aus der Sicht der Sozialverwaltung und der sozialen Träger In mehreren Artikeln der letzten Monate haben die heimischen Printmedien „Neue Westfälische“ und „Westfälisches Volksblatt“ über Probleme an Treffpunkten wohnungsloser, drogenabhängiger und darüber hinaus häufig psychisch kranker Menschen, aber auch so genannter Systemsprenger/Systemherausforderer und krimineller Drogendealer berichtet. Die Beschwerden von Einwohnerinitiativen […]
Wewer – Nach der Sanierung der Ortsdurchfahrt jetzt Umleitungsstrecke?
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNErneute Belastung für Wewer? Die Berichte in der Presse über die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Borchen und die geplanten Umleitungsstrecken beunruhigen die Bürger*innen in Wewer. Gerade saniert und verkehrsberuhigt ausgebaut, ist eine neue jahrelange Belastung abzusehen. Vor allem wenn die Berichte zutreffen, dass für die Bauarbeiten in Borchen ca. vier Jahre veranschlagt werden. Unsere Ratsfrau […]
Anfrage im Kulturausschuss zum Arbeitsprogramm Stadtmuseum
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, KULTUR, KulturausschussKonzept zur Neuordnung der Museen und Galerien Das Konzept zur Neuordnung der Museen und Galerien in 2014 hat den Anspruch formuliert, qualitätsvolle Erweiterungen bisheriger Angebote von Museen und Kunstaustellungen zu leisten. Dabei bietet das Stadtmuseum mit dem „offenen Foyer“ vielfältige Chancen vor allem auch im Hinblick auf eine diskursive Auseinandersetzung mit Geschichte und Entwicklung der […]
Anfrage zum Umbau der Grundschule Benhausen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNMaßnahmen in der Übergangszeit Die anstehende Sanierung der Grundschule Benhausen bringt für die Kinder einiges an Änderungen mit. Der Unterricht findet für ein Jahr im Hauptstandort in Neuenbeken statt. Ein wichtiger Baustein für eine gute Schulzeit ist die Betreuung nach dem Unterricht. Diese muss auch während des Umbaus gewährleistet sein. Die SPD Fraktion hat dazu […]
Beitrag von Migration zur Stadtgeschichte würdigen – Jetzt Thema im Kulturausschuss am 16.02.2022
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, Integrationsrat, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion beantragt Ausstellung zur Alltagsgeschichte der Migration in Paderborn In der Sitzung des Integrationsrates am 02.12.2021 wurde dieser Antrag nach kurzer Beratung an den Kulturausschuss weitergeleitet. „Mehr als 60 Jahre nach dem Anwerbeabkommen mit Spanien, Griechenland und der Türkei Anfang der 60er Jahre hat die Zuwanderung von ArbeitsmigrantInnen auch das Bild und das Leben in […]
Stellungnahme zum Haushalt 2022
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, HAUSHALT, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNHier finden Sie die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz-Josef Henze zum Haushalt 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier, sehr geehrter Herr Hartmann, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, es kommt uns so vor wie ein Déja-vu. Wieder verabschieden wir den Paderborner Haushalt unter dem Eindruck der Pandemie. Für viele Menschen steht derzeit viel auf dem Spiel. Wirtschaftliche […]