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Sozialdemokraten hoffen auf Verbesserung des politischen Klimas Sozialdemokraten hoffen auf Verbesserung des politischen Klimas
11. Juni 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Sozialdemokraten hoffen auf Verbesserung des politischen Klimas

Gelungener Abend mit Kevin Kühnert Gelungener Abend mit Kevin Kühnert
8. Juni 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Gelungener Abend mit Kevin Kühnert

Ehrenmal am Busdorfwall ist die zentrale Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege Ehrenmal am Busdorfwall ist die zentrale Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege
15. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Ehrenmal am Busdorfwall ist die zentrale Gedenkstätte für die Opfer der beiden Weltkriege

SPD Paderborn äußert Bestürzung über gewaltsamen Tod eines jungen Mitbürgers
7. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

SPD Paderborn äußert Bestürzung über gewaltsamen Tod eines jungen Mitbürgers

Unser Grundgesetz – Artikel 1 Unser Grundgesetz – Artikel 1
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 1

Unser Grundgesetz – Artikel 2 Unser Grundgesetz – Artikel 2
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 2

Unser Grundgesetz – Artikel 3 Unser Grundgesetz – Artikel 3
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 3

Unser Grundgesetz – Artikel 4 Unser Grundgesetz – Artikel 4
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 4

Unser Grundgesetz – Artikel 5 Unser Grundgesetz – Artikel 5
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 5

Unser Grundgesetz – Artikel 6 Unser Grundgesetz – Artikel 6
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 6

Unser Grundgesetz – Artikel 7 Unser Grundgesetz – Artikel 7
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 7

Unser Grundgesetz – Artikel 8 Unser Grundgesetz – Artikel 8
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 8

Unser Grundgesetz – Artikel 9 Unser Grundgesetz – Artikel 9
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 9

Unser Grundgesetz – Artikel 10 Unser Grundgesetz – Artikel 10
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 10

Unser Grundgesetz – Artikel 11 Unser Grundgesetz – Artikel 11
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 11

Unser Grundgesetz – Artikel 12 Unser Grundgesetz – Artikel 12
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 12

Unser Grundgesetz – Artikel 13 Unser Grundgesetz – Artikel 13
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 13

Unser Grundgesetz – Artikel 14 Unser Grundgesetz – Artikel 14
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 14

Unser Grundgesetz – Artikel 15 Unser Grundgesetz – Artikel 15
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 15

Unser Grundgesetz – Artikel 16 Unser Grundgesetz – Artikel 16
6. Mai 2024 / SPD Stadtratsfraktion Paderborn

Unser Grundgesetz - Artikel 16

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Neueste Nachrichten

Unser Grundgesetz – Artikel 15

Artikel 15 Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

Unser Grundgesetz – Artikel 16

Artikel 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. (2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen […]

Unser Grundgesetz – Artikel 17

Artikel 17 Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.   Artikel 17a (1) Gesetze über Wehrdienst und Ersatzdienst können bestimmen, daß für die Angehörigen der Streitkräfte und des Ersatzdienstes während der Zeit des Wehr- oder Ersatzdienstes […]

Unser Grundgesetz – Artikel 18

Artikel 18 Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. […]

Unser Grundgesetz – Artikel 19

Artikel 19 (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. (3) Die […]

SPD-Ortsverein – Anpacken für Europa am Sonntag 28. April

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Europawahlplakate angebracht Anpacken für Europa, so lautete das Motto am Sonntagvormittag. Und so lief es auch ab. Plakate in die Autos, Leiter dabei, Kabelbinder ebenso und dann ging es los. In den Ortsteilen und in der Stadt. Auf vorher festgelegten Routen wurden von den Genossinnen und Genossen die Europawahlplakate angebracht. Imme unter Beachtung der von […]

GeMAInsam Mehr! Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften!

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Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, zeigen wir unsere Solidarität mit dem DGB und seinen Gewerkschaften. Seite an Seite gehen wir am Mittwoch auf die Straße, um für die Ziele des DGB zu streiten: Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit. Hier finden Sie unseres Solidaritätsadresse an den DGB und seine Gewerkschaften.

Haushaltsrede 2024

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Am Donnerstag, 18. April hat der Rat der Stadt Paderborn über den Haushalt für das Jahr 2024 beraten. Es waren angesichts der angespannten Haushaltssituation schwierige Beratungen in den letzten Wochen. Mit Stimmen von CDU und Grünen gegen die gesamte Opposition wurde das Zahlenwerk beschlossen. Wir haben dagegen gestimmt, denn unserer Ansicht nach bildet der Haushalt […]

Auftakt Europawahlkampf am Samstag 13. April

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SPD-Ortsverein Paderborn startet in den Europawahlkampf   In wenigen Wochen finden in Deutschland die Europawahlen statt. Der SPD-Ortsverein Paderborn sprach dazu mit den Bürgerinnen und Bürgern an seinem Infostand auf dem Rathausplatz. Dazu wurden die Passanten gebeten, ein spontanes Stichwort zu „Europa“ zu nennen. Bei Frühlingswetter und einer vollen Innenstadt gab es zahlreiche interessante Nennungen, […]